Wissenschaftliche Literatur Schutz

Nadine Westhoff

Internationales Investitionsschutzrecht und Menschenrechte

Rechtsprobleme und Lösungsmöglichkeiten

Schriften zum Internationalen Wirtschaftsrecht

Das internationale Investitionsschutzrecht hat sich in den vergangenen fünfundzwanzig Jahren rasant entwickelt. In der heutigen Zeit kommt dem Rechtsgebiet eine herausragende Bedeutung für die Weltwirtschaft zu. Geprägt wird es insbesondere durch die weltweit über 3.000 bestehenden bi- und multilateralen Investitionsschutzabkommen. Die zumeist bilateralen Abkommen verfolgen das Ziel eines umfassenden Schutzes ausländischer Direktinvestitionen vor negativen gaststaatlichen…

Kathrin Brandner

Immissionsschutzrechtlicher Bestandsschutz und BVT-Schlussfolgerungen

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin befasst sich mit dem Bestand und der Reichweite des immissionsschutzrechtlichen Bestandsschutzes. Im Immissionsschutzrecht sind angesichts der von den Anlagen ausgehenden Emissionen dynamische Grundpflichten (§ 5 BImSchG) statuiert. Dies hat zur Folge, dass die Anlagenbetreiber ungeachtet der erteilten immissionsschutzrechtlichen Genehmigung gezwungen sein können, die Anlagen an neue technische und rechtliche Entwicklungen anzupassen. Damit soll dem…

Johannes Knaut

Die Bedeutung des Datenschutzrechts bei Beweisverboten in Zivil- und Arbeitsgerichtsbarkeit

Eine Darstellung anhand der Rechtsprechung zu „Dash-Cams“

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

In den letzten Jahren ist verstärkt diskutiert worden, inwieweit Zivil- und Arbeitsgerichte rechtswidrig erlangte Beweismittel zur Grundlage ihrer Entscheidung machen dürfen. Besonders umstritten ist dabei die Fallgruppe der Dash-Cams gewesen – kleine Kameras im Inneren von Fahrzeugen, die laufend ihre Umgebung filmen um Beweismaterial für etwaige Unfälle zu sammeln.

Der Verfasser beleuchtet die Diskussion hierzu und ordnet die seiner Ansicht nach überzeugende…

Sebastian Seifert

Der Beschäftigtendatenschutz im transnationalen Konzern

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Beschäftigtendaten, also die personenbezogenen Stamm- und Leistungs- sowie Verhaltensdaten der im Unternehmen angestellten Personen, bilden neben Kunden- und Lieferantendaten die dritte Gruppe jener auswertbaren Lebenssachverhalte, auf deren Kenntnis Unternehmen in der digitalisierten Welt so dringend angewiesen sind. An ganz unterschiedlicher Stelle sind Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Beschäftigungsverhältnis von den sich aus personenbezogenen Daten ergebenden…

Thomas Kopelke

Die konsensuale Beendigung bestehender Investitionsschutzverträge

Fortgeltungsklauseln und der Abschluss von Folgeabkommen am Beispiel des deutsch-chinesischen Investitionsschutzvertrages von 2003

Studien zur Rechtswissenschaft

Konsensuale Beendigungen bestehender bilateraler Investitionsschutzabkommen (Bilateral Investment Treaties – BITs) sind zunehmend zu beobachten. Die Beendigung eines BITs zugunsten eines Folgeabkommens nimmt eine als differenziert zu betrachtende Rolle ein, sobald ein Mitgliedsstaat der EU Vertragspartei ist. Bedingt ist dies durch die gemäß Artikel 3 Absatz 1 lit. e) in Verbindung mit Artikel 206 und Artikel 207 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union…

Anna Weilnhammer

Psychodiagnostische Verfahren in der Personalauswahl als Anwendungsfall des aktuellen und künftigen Beschäftigtendatenschutzes

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Seit den 1960er Jahren setzen Unternehmen psychodiagnostische Verfahren in der Personalauswahl ein, um verlässliche Informationen über die Persönlichkeit von Bewerberinnen und Bewerbern zu gewinnen.

Auf der Suche nach den besten Kandidatinnen und Kandidaten greifen sie beispielsweise auf graphologische Untersuchungen, Intelligenztests, Assessment-Center-Verfahren oder Persönlichkeitstests zurück. Doch wie weit dürfen Unternehmen gehen, um einen nach…

Daniel Neugebauer

Der Schutz gesundheitsbezogener Arbeitnehmerdaten nach der RL 95/46 EG und dem geltenden deutschen und belgischen Recht

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Immer höhere Arbeitsanforderungen steigern das Arbeitgeberinteresse, über den Gesundheitszustand der Beschäftigten informiert zu sein. Vorgaben der EU setzen dabei den Austausch personenbezogener Daten voraus – bei gleichzeitigem Schutz der Privatsphäre der Betroffenen.

Am Wendepunkt des europäischen Datenschutzes beleuchtet dieses Werk den Status quo medizinischer Arbeitnehmerdaten vor dem Hintergrund der Richtlinie 95/46 EG anhand des Rechtsvergleichs zwischen…

Udo Wittmoser

Die Landesämter für Verfassungsschutz

Geschichte, Struktur, Aufgaben, Neuorganisations- und Reformbedarf, Föderalismus und Zusammenarbeit im Verfassungsschutz sowie Analyse der Aufgaben und Rechte in Bund und Ländern bei der parlamentarischen Kontrolle der Verfassungsschutzbehörden

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

In der aktuellen Diskussion im Sicherheitsbereich nehmen vermehrt auch die Landesämter für Verfassungsschutz Raum ein: Wie haben sich diese Ämter geschichtlich entwickelt? Wie sind ihre Organisation und die Strukturen? Muss man in Deutschland eigenständige Landesämter für Verfassungsschutz haben? Und wenn ja, welche Personalstärke haben sie bzw. sollten sie haben? Sind bundesstaatliche Elemente in der Verfassungsschutzorganisation notwendig? Bieten eventuell…

Lala Kassimowa

Klimaschutz durch Raumordnungsrecht

Mitigationsplanung für den Ausbau der Windenergie an Land

Schriften zum Energierecht

Im Bereich der raumordnerischen Klimaschutzplanung besteht eine erhebliche rechtswissenschaftliche Forschungslücke. Der Klimawandel hat eine überörtliche Bedeutsamkeit und stellt daher für alle Ebenen der Raumplanung eine Herausforderung dar. Dabei ist eine Weiterentwicklung des Raumordnungsgesetzes im Hinblick auf die Belange des Klimaschutzes dringend erforderlich.

Die Verfasserin zielt darauf ab, bereits bestehende Ansätze weiterzuentwickeln sowie ein neues…

Dana Ferchland

Fotografieschutz im Wandel

Auswirkungen technischer, künstlerischer und rechtlicher Veränderungen auf den Urheberrechtsschutz von Fotografien

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Seit ihrer Entstehung sind Fotografien und fotografieähnliche Bilder Gegenstand rechtswissenschaftlicher Diskussion gewesen. Mit dieser Studie greift die Autorin aktuelle Fragen des Fotografieurheberrechts auf: In einem ersten Schritt wird untersucht, wie virtuelle Fotogramme, im Entwicklungsprozess kreativ gestaltete Fotografien, und Kunstwerke an der Schnittstelle von Fotografie und bildender Kunst im deutschen und europäischen Urheberrecht als Schutzgegenstände erfasst…