Wissenschaftliche Literatur Schutz

Sascha Fröhlich

Auftragsverarbeitung von Sozialdaten nach Art. 28 DSGVO i. V. m. § 80 SGB X unter dem Schwerpunkt der Auswahl und Kontrolle des Auftragsverarbeiters

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Die Auftragsverarbeitung von Sozialdaten besitzt eine hohe Praxisrelevanz bei den Sozialleistungsträgern. Im Bereich des Sozialrechts soll ergänzend zur Regelung des Art. 28 DSGVO mit der Vorschrift des § 80 SGB X erreicht werden, dass die Auftragsverarbeitung nicht mit einer Minderung der gesetzlichen Datenschutzstandards auf Kosten des Betroffenen einhergeht.

Es werden die rechtlichen Grundlagen der Auftragsverarbeitung im Kontext der…

Marie-Luise Schröder

Die Anwendung des Mutterschutzgesetzes bei Leihmutterschaften

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

2018 wurde das Mutterschutzgesetz umfassend überarbeitet, doch zum Umgang mit reproduktionsmedizinischen Sachverhalten und Leihmutterschaften schweigt das Gesetz. Hier hat der Gesetzgeber seine Chance vertan, Klarheit zu schaffen. Und so ist es weiterhin Rechtsprechung und Literatur überlassen, die zahlreichen neu aufkommenden Fragen zu beantworten, wie beispielsweise den Umgang mit der Leihmutterschaft – einer in Deutschland verbotenen Praxis, die Paaren ihren lang…

Carmen Lööck

Das Tierschutzstrafrecht nach Einfügung der Staatszielbestimmung ‚Tierschutz‘ in das Grundgesetz (Art. 20a GG)

Theorie und Praxis

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin untersucht den Tierschutz im deutschen Recht. Näher eingegangen wird dabei auf die im Tierschutz enthaltene Strafvorschrift, § 17 TierSchG.

Zunächst wird die geschichtliche Entwicklung des Tierschutzes im gesamten deutschen Recht dargestellt, ebenso wird die Entwicklung im europäischen Recht berücksichtigt.

Als Einleitung zur Untersuchung des § 17 TierSchG in der Praxis wird zunächst auf die einzelnen Tatbestandsmerkmale und Problempunkte…

Ernst-Rainer Hönes

Handbuch Städtebaulicher Denkmalschutz

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Die Entwicklung des städtebaulichen Denkmalschutzes als Teil des Bodenrechts (Art. 74 Abs. 1 Nr. 18 GG) ist Gegenstand des „Handbuches Städtebaulicher Denkmalschutz“. Im Mittelpunkt stehen die Möglichkeiten der Erhaltung vorhandener Ortsteile, die Belange der Baukultur, des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege. Beleuchtet werden die Aufgaben der Dorferneuerung, der Flurbereinigung sowie die Sorge um die erhaltenswerten Ortsteile, Straßen und Plätze sowie die Gestaltung…

Ubbo Aßmus

Datenschutzrechtliche Anforderungen an die E-Mail-Aufbewahrung im Unternehmen

– Grenzen und Gestaltungsmöglichkeiten –

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Die E-Mail-Kommunikation ist aus der Geschäftswelt nicht mehr wegzudenken. Die E-Mail hat in der Unternehmenspraxis den Geschäftsbrief, der mit der Briefpost übermittelt wird, seit geraumer Zeit abgelöst. Aufgrund dessen muss die betriebliche E-Mail, ebenso wie das geschäftliche Papierdokument, aus unterschiedlichen Gründen aufbewahrt werden. Insbesondere gesetzliche Aufbewahrungsvorschriften verpflichten die Unternehmen, ihre geschäftlichen E-Mails teilweise langfristig…

Andreas Grunert

Das Verhältnis des UWG-Nachahmungsschutzes zum gewerblichen Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung des Markenrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Schutz vor Nachahmung fremder, gewerblich verwertbarer Leistungs- und Arbeitsergebnisse gewähren im deutschen Recht insbesondere der gewerbliche Rechtsschutz und das Urheberrecht.

Bereits das Reichsgericht hat in ständiger Rechtsprechung aber anerkannt, dass hierfür unter Umständen auch Ansprüche aus dem Wettbewerbsrecht auf der Grundlage des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Betracht kommen können. Wie die Praxis gezeigt hat, geht die Verletzung…

Franziska Reiß

Der Kündigungsschutz schwerbehinderter Arbeitnehmer

Eine Bestandsaufnahme nach den Novellierungen des Sozialgesetzbuchs IX und des Kündigungsschutzgesetzes

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Werk behandelt den besonderen wie den allgemeinen Kündigungsschutz schwerbehinderter Arbeitnehmer. Dabei geht die Autorin auf die zahlreichen offene Fragen ein, die durch die Modifizierungen des Sozialgesetzbuchs IX durch das „Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen“ sowie durch die Reform des Kündigungsschutzgesetzes durch das „Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt“ aufgeworfen wurden. Antworten werden im Wege der Auslegung unter…

Björn Dietrich

Eine Systematisierung der Schutzgebietskategorien des Bundesnaturschutzgesetzes nach landschaftsökologischen Kriterien

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Kennzeichnend für nationale Schutzgebiete des Bundesnaturschutzgesetzes sind die Kernproblempunkte: mangelnde Akzeptanz, unklare Schutzgebietssystematik sowie die geringe Schutz-Fähigkeit. An diesen Problempunkten setzt der Autor an.

In der Untersuchung werden die nationalen wie internationalen Schutzgebietskategorien und Schutzgebietsqualifikationen inhaltlich nach dem Schutzgegenstand, dem Schutzzweck und der Schutzintensität untersucht. [...]

Tim Unger

Katastrophenabwehrrecht

Vorschläge für gesetzgeberische Neuregelungen im Bereich Zivil- und Katastrophenschutz in der Bundesrepublik Deutschland

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Autor setzt sich mit der verwaltungsrechtlichen Spezialmaterie des Zivil- und Katastrophenschutzes auseinander und unterzieht diesen Bereich einer systematischen Betrachtung.

Insbesondere wird untersucht, inwieweit Rechtsänderungen erforderlich sind und an welchen Stellen den durch die Politik angestrebten Zielen bereits durch die bestehende Rechtslage Rechnung getragen wird. Dabei werden in mehrerlei Hinsicht Schwächen des bestehenden…

Tobias Pörnbacher

Europäisches Datenschutzrecht und Wettbewerb

Auswirkung der europäischen und deutschen Einflüsse auf die Auslegung der DS-GVO

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Mit dem digitalen Wandel und der steigenden Bedeutung von Daten wächst auch die Notwendigkeit eines wirksamen Datenschutzes. Die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) wurde eingeführt, um den Schutz personenbezogener Daten sicherzustellen und den Betroffenen mehr Kontrolle über ihre Informationen zu ermöglichen.

Dabei rückt insbesondere Art. 20 DS-GVO in den Fokus, der das Recht auf Datenübertragbarkeit regelt. Dieses Recht soll Nutzer befähigen, ihre Daten…