Wissenschaftliche Literatur Schutz

Matthias-Raphael Schneider

Kollisionen zwischen allgemeinem und besonderem gesetzlichen Kündigungsschutz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Arbeitnehmer mit besonderem Kündigungsschutz nehmen nicht an der Sozialauswahl teil.

Davon ausgehend befasst sich die Abhandlung zunächst mit dem manipulativen Einsatz von besonderem Kündigungsschutz im Hinblick auf auf das Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Dabei tritt besonders das Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) zu Tage. § 15 Abs. 3 TzBfG macht es grundsätzlich möglich, durch das KSchG geschützte Arbeitnehmer planmäßig auszutauschen. [...]

Henning Kohlmeier

Die Systemkohärenz der Verbraucherschutzinstrumente des BGB bei besonderer Berücksichtigung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses von Vertragsbindung und Vertragslösungsmöglichkeit unter Geltung des verbraucherschützenden Widerrufsrechts

Schriften zum Verbraucherrecht

Schließen Verbraucher und Unternehmer miteinander einen Vertrag, stellt die Rechtsordnung zum Teil besondere Regeln auf, deren Gemeinsamkeit darin liegt, dass der Verbraucher eine bessere Rechtsstellung erhält, als er sie bei Anwendung der allgemeinen Vorschriften innehätte. Erreicht wird diese Besserstellung, indem gewisse Bereiche der Vertragsbeziehung einer privatautonomen Gestaltung durch die Parteien entzogen werden und durch gesetzliche Schutzmechanismen, wie…

Johannes Junker

Die besonders schutzbedürftigen Verbraucher nach der UWG-Novelle 2015

Schriften zum Verbraucherrecht

Im Rahmen des Lauterkeitsrechts ist seit Schaffung des UWG 1909 in Schrifttum wie Rechtsprechung anerkannt, dass ein spezieller, über den allgemeinen lauterkeitsrechtlichen Verbraucherschutz hinausgehender Schutz für bestimmte, besonders schutzbedürftige Verbraucher notwendig ist. Klassisches Beispiel für derlei besonders schutzbedürftige Verbraucher sind Kinder und Jugendliche, für einen besonderen Schutz kommen im Einzelfall aber auch Verbraucher mit körperlichen oder…

Kwon Il Lee

Grundrechtsschutz vor informationeller Selbstgefährdung in sozialen Netzwerken

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Soziale Netzwerke öffnen Chancen und bergen aber auch Risiken. Sie können nicht nur als ein wirksames Mittel zur Selbstdarstellung bzw. freien Persönlichkeitsentfaltung oder Kommunikation mit anderen funktionieren, sondern auch wesentlich zur öffentlichen Meinungsbildung beitragen. Zugleich rufen sie vielfältige Gefährdungslagen, die grundrechtlich zu diskutieren sind, hervor.

Insbesondere bei der Nutzung sozialer Netzwerke besteht das Kernproblem des…

Angela Görner

Die Bedeutung des Schutzes des Anlegers und des Versicherungsnehmers für die Aufsicht über Hedgefonds

Zugleich ein Beitrag zur Frage der verfassungsrechtlichen Verortung des Schutzes des Anlegers und des Versicherungsnehmers

Studien zur Rechtswissenschaft

Hedgefonds gelten als eine besonders risikoreiche Kapitalanlageform. Der Anlegerschutz hat daher bei der Regulierung von Hedgefonds neben der Stabilität des Kapitalmarktes eine besondere Bedeutung. Aber auch der Schutz des Versicherungsnehmers spielt hierbei eine wichtige Rolle, da Hedgefonds seit ihrer Einführung als Kapitalanlageform in das Investmentgesetz eine eigenständige Anlagekategorie auch für Versicherungsunternehmen sind und Versicherungsnehmer daher quasi…

Matthias Fabian

Zur Vereinbarkeit der Niedersächsischen Kormoranverordnung mit höherrangigem Recht

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Der Kormoran (Phalacrocorax carbo) steht seit Jahren im Mittelpunkt eines teils emotional ausgetragenen Konfliktes. Hintergrund der anhaltenden Diskussion ist die Frage des Umgangs mit Arten, die insbesondere wirtschaftliche Interessen des Menschen beeinträchtigen. Wie ist mit solchen Arten umzugehen, die in Konkurrenz zum menschlichen Nutzungsanspruch stehen, weil sie sich – wie der Kormoran – von eben jenen Fischen ernähren, die der Mensch für sich…

Sascha Gieseler

Formloser geschmacksmuster- und wettbewerbsrechtlicher Designschutz

Zugleich eine Untersuchung der Konkurrenz des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes zu den Immaterialgüterrechten

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Das Verhältnis des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes zu den Immaterialgüterrechten ist seit jeher Gegenstand kontroverser Diskussion, die erst kürzlich durch das Jeans-Urteil des Bundesgerichtshofes in Deutschland neue Nahrung erhalten hat. Der Verfasser nimmt die Schaffung des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters zum Anlass, die aus seiner Sicht noch immer unbefriedigend beantwortete Frage des Konkurrenzverhältnisses der Regelungen zu klären und den…

Florian Steding

Rechtsgut „öffentlicher Friede“? – Strafrechtlicher Friedensschutz im Lichte der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG)

Eine Untersuchung zu den Vorgaben und Grenzen der „Rechtsgutsdefinitionskompetenz“ des Gesetzgebers

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das StGB enthält viele Straftatbestände, als deren „Rechtsgut“ der „öffentliche Frieden“ angesehen wird. Der „öffentliche Friede“ wird hierbei v.a. zur Rechtfertigung von Äußerungsdelikten herangezogen, mit denen Hassrede („hate speech“) strafrechtlich erfasst werden soll. Das NetzDG nimmt daher nicht von ungefähr auf die „Friedensschutzdelikte“ Bezug und aktualisiert die Notwendigkeit einer neuerlichen Beschäftigung mit dem „öffentlichen Frieden“, obgleich er durch den…

Gerhard Stapelfeldt

Revolte der Natur und konformistischer Protest

Über die Klimaschutzbewegung „Fridays for Future“

KRITIK UND REFLEXION – Interdisziplinäre Beiträge zur kritischen Gesellschaftstheorie

Die Erkenntnis, daß die immer deutlicher spürbare „Klimakrise“ anthropogen verursacht ist, wird gegenwärtig nur noch von Rechtspopulisten bestritten. Dennoch sind nicht die „anthropogenen“, also gesellschaftlichen und ökonomischen Ursachen gut erforscht, sondern nur die Erscheinungen und die naturwissenschaftlich zu bestimmenden Zusammenhänge.

Analog fordern die Sprecherinnen der Klimaschutzbewegung Fridays for Future auch nur, den Klimaforschern…

Daniel Hay

Jugendarbeitsschutz im Deutschen und Europäischen Arbeitsrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Im Grunde stellen Jugendliche in Deutschland eine weitestgehend gesunde Bevölkerungsgruppe dar. Gleiches gilt nach dem von der Europäischen Kommission herausgegebenen EU Youth Report 2012 auch für die Mehrheit der jungen Menschen in Europa. Das oberste Ziel eines modernen Arbeitsschutzes muss sein, junge Menschen, die noch ein ganzes Arbeitsleben vor sich haben, von Beginn ihrer Beschäftigung an durch vorbeugende Maßnahmen zu schützen und ihre Gesundheit zu erhalten und…