Wissenschaftliche LiteraturSchuldJura

Daniel Hartmann

Überschuldungsprüfung im Kontext des Finanzmarktstabilisierungsgesetzes

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit Art. 5 FMStG wurde im Kontext der Finanzmarktkrise der in § 19 Abs. 2 der InsO legal definierte Überschuldungsbegriff geändert. Gesetzgeberisches Ziel war es, rechnerisch überschuldeten Unternehmen, die an sich überlebensfähig erscheinen, nicht lediglich aufgrund von Zufälligkeiten des Marktes in die Insolvenz…

Steffen Koch

Der vorläufige Treuhänder im Entschuldungsverfahren

Aufgaben und Kompetenzen nach dem Entwurf eines Gesetzes zur Entschuldung mittelloser Personen etc.

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das geltende Insolvenzrecht weist eine wesentliche Schwachstelle auf: Es ermöglicht dem Schuldner eine Restschuldbefreiung nur unter der Voraussetzung, dass zuvor ein Insolvenzverfahren eröffnet worden ist. In massearmen Verfahren, also in den praktisch die Regel bildenden Fällen, in denen der Schuldner aktuell…

Tobias Schönhaar

Die kollektive Wahrnehmung der Gläubigerrechte in der Gläubigerversammlung nach dem neuen Schuldverschreibungsgesetz

Eine rechtsvergleichende Darstellung des alten und neuen Rechts

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das neue Schuldverschreibungsgesetz ist am 5. August 2009 in Kraft getreten. Heute, nach nur knapp zwei Jahren, steht fest, dass das neue Schuldverschreibungsgesetz als Erfolg gewertet werden kann, da die Begebung von Schuldverschreibungen nach deutschem Recht und unter Nutzung der neuen Gestaltungsmöglichkeiten,…

Marcel Wiedmann

Finanzkontrolle und Staatsschuldenpolitik

Eine Analyse der Auseinandersetzung der Rechnungshöfe mit der Staatsverschuldung in den Ländern Nordrhein-Westfalen, Saarland, Berlin und Bayern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden befinden sich durchweg in einem desolaten Zustand. Die einseitige Verschuldungsentwicklung der letzten Jahre und Jahrzehnte begleitet von immer neuen Erfindungen der politischen Akteure zur Ausweitung ihres kreditären Handlungsspielraums provoziert die…

Philip T. Reimann

Die Notwendigkeit der Verstärkung des Schuldnerschutzes im Privatrechtsverkehr

Die Einwilligung des privaten Schuldners als Wirksamkeitsvoraussetzung der Zession einer vertraglich begründeten Forderung gemäß §398 BGB

Studien zum Zivilrecht

Die meisten Menschen haben ein Interesse daran, dass Dritten nicht bekannt wird, ob und bei wem sie Schulden haben. In vielen Fällen ist gerade der Anlass der Schulden Grund für dieses Verschwiegenheitsinteresse. Der Verfasser geht daher der Frage nach, ob der private Schuldner im Rahmen der Forderungszession im…

Anna Kristina Wiehen

Zur Haftung des Beliehenen

– zugleich ein Beitrag zum aktuellen Stand der Beleihung in der Rechtswissenschaft und zu den Grundsätzen des verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnisses –

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Beleihung ist ein fest anerkanntes und bereits mehrfach diskutiertes Rechtsinstitut. Wenn es auch über die Jahre hinweg immer wieder Gegenstand vieler Diskussionen und Abhandlungen gewesen ist und dadurch die verwaltungsrechtliche Diskussion stets belebt hat, ist die zugehörige Haftungsfrage bisher…

Nils Graber

Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht

Voraussetzungen, Inhalt und Folgen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Bundesgerichtshof hat in vier Leitentscheidungen, veröffentlicht zwischen 2016 und 2018, klargestellt, dass ein Unterlassungsschuldner im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht grundsätzlich über den eigenen rechtlichen Einflussbereich hinaus gegenüber rechtlich unabhängigen Dritten aktiv tätig werden und…

Henning Röser

Umwandlung, Gesamtrechtsnachfolge und Schuldverhältnis

Betrachtung der inhaltlich veränderten Leistungspflicht im umwandlungs- und schuldrechtlichen Schutzkonzept

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die umwandlungsrechtliche Gesamtrechtsnachfolge bewirkt, dass das Vermögen des übertragenden Rechtsträgers (teilweise) kraft Gesetzes auf den übernehmenden oder neu gegründeten Rechtsträger übergeht. Der Autor untersucht die Auswirkung der Gesamtrechtsnachfolge auf das Schicksal der bestehenden Vertragsverhältnisse…

Astrid Mayer

Die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz

Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Kreditaufnahme der Länder und Umsetzung der Schuldenbegrenzungsregeln in den Ländern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG zählt wohl zu den revolutionärsten Vorschriften der neueren deutschen Verfassungsgeschichte. Er enthält die Vorgabe für die Bundesländer, ihre Haushalte mit der Maßgabe zu regeln, in wirtschaftlichen Normallagen keine Einnahmen aus Krediten mehr zuzulassen. [...]

Philipp W. Gold

Verbraucherinsolvenz- und Restschuldbefreiungsverfahren versus pacta sunt servanda

Solidarität versus Subsidiarität und Eigenverantwortung: Wann und unter welchen Voraussetzungen ist es gerechtfertigt, zahlungsunfähigen Privatpersonen wieder ein Leben ohne Schulden zu ermöglichen, und wann ist an einer Haftung für Schulden ohne Ende festzuhalten?

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Immer mehr Verbraucher sind zahlungsunfähig. Die Zahl der kostenintensiven Verbraucherinsolvenz- und Restschuldbefreiungsverfahren steigt stetig an. Angesichts der Tatsache, dass die Haushalte des Bundes und der Länder leer sind und es sich bei dem Verbraucherinsolvenz- und Restschuldbefreiungsverfahren um…