Wissenschaftliche LiteraturLeistungJura
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Janis Mathilda Baumert
Die Leistungsorientierte Bezahlung im öffentlichen Dienst
auf Grundlage von §18 TVöD (Bund) und dem LeistungsTV-Bund
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Mit Durchführung der Tarifreform des öffentlichen Dienstes, die am 01.10.2005 durch Inkrafttreten des "Tarifvertrags des öffentlichen Dienstes" (TVöD) ihren vorläufigen Höhe- und Endpunkt erreichen sollte, führten die entsprechenden Tarifvertragsparteien ein für den öffentlichen Dienst progressives Entgeltsystem…
ArbeitsrechtDienstvereinbarung zum LeistungsentgeltLeistungsentgeltLeistungsorientierte BezahlungLeistungstarifvertrag BundÖffentlicher DienstÖffentliches DienstrechtRechtswissenschaftReformSystematische LeistungsbewertungTarifrechtZielvereinbarung§ 18 TVöDLiane Sydow
Die Modernisierung der Verwaltung als Daueraufgabe des Staates
Die Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie als Herausforderung für das deutsche Verwaltungsverfahrensrecht
Die Autorin befasst sich mit der EG-Dienstleistungsrichtlinie und deren Umsetzung in das deutsche Wirtschaftsverwaltungsrecht. Die Richtlinie wurde im Jahr 2006 verabschiedet. Zu dieser Zeit galt der EG-Vertrag von Nizza, der am 1. Februar 2003 in Kraft trat. Während der Umsetzung der Richtlinie wurde mit dem…
AEUVAnwendungsbilanzBerufsanerkennungsrichtlinieBinnenmarktBolkensteinDienstleistungsfreiheitDienstleistungsrichtlinieEinheitlicher AnsprechpartnerElektronische Europäische DienstleistungskarteEuropäische AmtshilfeModernisierungSingle Point of ContactVerwaltungsvereinfachungVerwaltungsverfahrensrechtVerwaltungszusammenarbeitWirtschaftsverwaltungsrechtMichael Götz
Die vertragliche Konzeption des Leistungserbringungsrechts der sozialen Pflegeversicherung
Unter besonderer Berücksichtigung von vergabe- und kartellrechtlichen Problemstellungen
Das Leistungserbringungsrecht der sozialen Pflegeversicherung wird durch eine Vielzahl von gesetzlich vorgesehenen Vertragsbeziehungen geprägt. Die Leistungserbringer und Pflegekassen sind an Versorgungs-, Finanzierungs- Hilfsmittel-, und Rahmenverträge im unterschiedlichen Maße gebunden. Zudem wird zwischen…
KartellrechtLeistungserbringerLeistungserbringungsrechtPflegekassenSGB XISoziale PflegeversicherungSozialrechtVergaberechtJan Greve
Der staatliche Einfluss auf die Vergütung der Inkassodienstleistungen
Eine Analyse, Bewertung und Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der §§ 13 Abs. 2, 31b RVG nebst der Nummern 1000, Nr. 2 und 2300, Anmerkung, Abs. 2 VV RVG
Öffentliches Recht in Forschung und Praxis
Inkassodienstleister genießen in Deutschland mitunter einen eher zweifelhaften Ruf. Die von ihnen für ihre Dienstleistung erhobenen Kosten werden vielfach als überhöht angesehen. Problematisch ist dabei insbesondere, dass regelmäßig der Schuldner für diese Kosten aufkommen muss. Dies resultiert aus…
BerufsfreiheitGrundgesetzGrundrechteInkassodienstleisterInkassodienstleistungenRechtsanwaltsvergütungsgesetzRechtsverfolgungskostenVerfassungsrechtChristian Schrader
Ansprüche des Scheinvaters nach erfolgreichem Regress des Sozialleistungsträgers
Verweigert der Vater die Deckung des Unterhaltsbedarfs seines Kindes, wird die Bedarfslücke durch den Sozialleistungsträger gefüllt; der Sozialleistungsträger leistet an das Kind Sozialleistungen und deckt damit den Bedarf des Kindes. Mit der Sozialleistung an das Kind geht der Unterhaltsanspruch des Kindes gegen…
Biologische VaterschaftRechtliche VaterschaftRegressScheinvaterScheinvaterregressScheinvaterschaftSozialleistungsträgerUnterhaltsregressJens-Hendrik Hörmann
Rechtsprobleme des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums
Zu den Auswirkungen des „Regelleistungsurteils“ auf die „Hartz IV“-Gesetzgebung und andere Sozialgesetze
Das „Regelleistungsurteil" des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010 hat eine neue Runde in der Diskussion über die verfassungsrechtliche Garantie eines Existenzminimums im deutschen Sozialstaat eingeleitet.
Das Buch stellt die alte Rechtslage vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts dar,…
AsylAsylbewerberleistungsgesetzAsylrechtExistenzminimumGrundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen ExistenzminimumsGrundrechteGrundsicherungsrechtHartz IVLeistungserbringungMenschenwürdiges ExistenzminimumRegelsatzSGB IISGB XIISozialfallSozialgesetzeSozialrechtWohngeldrechtSven Seeger
Gewährleistung beim Sale-and-lease-back
Das Sale-and-lease-back ist eine besondere Erscheinung des Leasings. Anders als bei typischen Finanzierungsleasingverträgen kommt es nicht zu einer Dreiecksbeziehung. Denn der Leasingnehmer ist zugleich selbst Verkäufer der Leasingsache, weswegen ein Lieferant nicht benötigt wird. [...]
Deckungsgleiche HaftungGewährleistungGewährleistungsausschlussHaftungHaftungsfreizeichnungKaufrechtLeasingrechtMietrechtSale-and-lease-backSchuldrechtWirtschaftsrechtZivilrechtDorian Beghin
Die Bedeutung der Gegenleistung im Insolvenzanfechtungsrecht
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Das Insolvenzanfechtungsrecht hat gemeinhin den Ruf eine schwer zugängliche Materie zu sein. Die Vorschriften bilden ein in sich verflochtenes System. Rechtsansichten, die Sonderprobleme sachgerechten Lösungen zuführen, können an anderer Stelle unliebsame Folgeerscheinungen hervorrufen, welche prima facie nur allzu…
BargeschäftBeweisanzeichenGegenleistungGläubigerbenachteiligungGläubigerbenachteiligungsvorsatzInsolvenzanfechtungInsolvenzanfechtungsrechtInsolvenzrechtVorsatzanfechtungVorteilsanrechnungCornelius Johannes Lindemann
Grenzen der Arbeitszeit
Eine arbeitszeitrechtliche, vergütungsrechtliche und betriebsverfassungsrechtliche Analyse von Zeiten im Grenzbereich der Arbeitsleistung
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Grenzen der Arbeitszeit – dieser Bereich betrifft viele kleinere und größere Tätigkeiten im Umfeld der Arbeitsleistung. Sie machen nur einen kleinen Teil des Arbeitstages aus, dies aber jeden Tag. Wenige Minuten, die jeden Tag für Tätigkeiten wie etwa das Umkleiden aufgewendet werden müssen, summieren sich im Laufe…
Arbeit 4.0ArbeitsleistungArbeitsrechtArbeitsschutzArbeitszeitrechtArbeitszeitrichtlinieBetriebsverfassungsrechtEuroparechtRechtswissenschaftUmkleidezeitCord Schollmeyer
Lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz für technische Erzeugnisse
Schutzvoraussetzungen und Besonderheiten des sogenannten ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes technischer Erzeugnisse in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Nutzung fremder Leistung ist ein wesentliche, unentbehrlicher Teil unserer modernen Wirtschaftsordnung. Ihre Zulässigkeit wird im Bereich technischer Leistungen durch besondere Schutzrechte – im Wesentlichen Patentgesetz und Gebrauchsmustergesetz – geregelt. Diese Gesetze gewähren bei Vorliegen bestimmter…
BundesgerichtshofLauterkeitsrechtLeistungsschutzNachahmungNachahmungsschutzRechtsprechungRechtswissenschaftSchutzvoraussetzungTechnikTechnisches ErzeugnisUnangemessene RufausbeutungUnangemessene RufbeeinträchtigungUnlautere BehinderungUWGVermeidbare HerkunftstäuschungWettbewerbsrecht