Wissenschaftliche Literatur Klausel

Julian Pier

Beendigungsvereinbarungen in Anstellungsverträgen von GmbH-Geschäftsführern und AG-Vorständen

Gestaltungsmöglichkeiten unter Beachtung rechtlicher Grenzen und der Vorgaben einer AGB-Kontrolle

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das Anstellungsverhältnis von Organvertretern von Kapitalgesellschaften ist auf der rechtlichen Schnittstelle zwischen Gesellschaftsrecht und Arbeitsrecht verortet. Dementsprechend fehlt es in vielen Fällen an besonders auf diese Gruppe zugeschnittenen Rechtsnormen oder es besteht Unsicherheit, inwieweit etwa arbeitnehmerschützende Normen entsprechend anzuwenden sind. Daher kommt der individuellen Gestaltung des Anstellungsvertrags, insbesondere auch bei der…

Steffen Schreiber

Ausweichklauseln im deutschen, österreichischen und schweizerischen Internationalen Privatrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Ausweichklauseln tauchen erst seit etwa drei Jahrzehnten zunehmend in nationalen Kodifikationen und in internationalen Übereinkommen auf und sind damit eine verhältnismäßig neue Erscheinung im Internationalen Privatrecht (IPR).

Im deutschen IPR sind inzwischen vier spezielle Ausweichklauseln kodifiziert. Die Aufnahme einer allgemeinen Ausweichklausel hat der deutsche Gesetzgeber, aus Gründen der Rechtssicherheit im Familien- und Erbrecht, bisher ausdrücklich…

Steffen Philipp Sebastian Benda

Neue Perspektiven der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Die Gemeinsame Verteidigungspolitik der Europäische Union – ein Thema, das viel Potential aufweist, aber auch viele Fragen aufwirft: was ist der Inhalt einer europäischen Verteidigungspolitik und wo sind ihre Grenzen? Hinzu kommen die Unklarheiten aufgrund der im Artikel 42 Absatz 2 EUV erwähnten Evolutivklausel. Diese schafft die Möglichkeit einer gemeinsamen Verteidigung.

Was die gemeinsame Verteidigung umfasst und beinhaltet, ist aber mindestens so fraglich,…

Steffen Marcus Webersberger

Freizeichnungsklauseln in allgemeinen Konnossementsbedingungen im 19. und 20. Jahrhundert

Vom ADHGB zum Seerechtsänderungsgesetz

Rechtsgeschichtliche Studien

Bei der Entwicklung von Freizeichnungsklauseln in allgemeinen Konnossementsbedingungen handelt es sich um ein bisher kaum untersuchtes Thema auf dem Gebiet der rechtshistorischen Forschung. Das Buch beschäftigt sich daher mit der Entwicklung und Ausgestaltung von Freizeichnungsklauseln in den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Seehandels im 19. und frühen 20. Jahrhundert. Der Verfasser stellt dabei die unterschiedlichen üblichen Klauseln des Seehandels vor und…

Steffen Richard Schwander

Wirksamkeit automatischer Verlängerungsklauseln in Verbraucherverträgen

Schriften zum Verbraucherrecht

Allgemeine Geschäftsbedingungen, die eine automatische Verlängerung des Vertrages nach Ablauf einer Erstlaufzeit vorsehen, waren dem Verbraucher schon seit jeher ein Ärgernis: lang blieb man an einen missliebigen Vertrag gebunden, nur weil man die rechtzeitige Kündigung vergessen hatte. Dieses Ärgernis wurde zu-letzt dadurch in den Blick des Gesetzgebers gerückt, dass derartige Klauseln in immer mehr Lebensbereichen Einzug hielten. Waren solche Klauseln früher vor allem…

Steffen Sarah Boisai

Wissensklauseln im Unternehmenskaufvertrag

Zur Risikoverteilung zwischen Käufer und Verkäufer

Studien zum Vertragsrecht

Diese Studie widmet sich der Frage, wie die vertragliche Risikoverteilung bei Unternehmenskäufen durch Wissensklauseln geregelt bzw. beeinflusst wird.

Im Rahmen von Unternehmenskaufverträgen und diesen zugrundeliegenden Verhandlungsprozessen spielen Haftungsfragen eine erhebliche Rolle. Entwickelt sich das vertragsgegenständliche Zielunternehmen anders als erwartet, so ist die Frage, ob der Käufer (im Rahmen vereinbarter Garantiezusagen) vom Verkäufer…

Steffen Timo Dahlmann

Der Gefahrenbegriff als verwaltungsgerichtliches Methodenproblem

Untersuchungen zur Regulierung sozial unerwünschten Verhaltens durch Allgemeinverfügung und Gefahrenabwehrverordnung

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Gefahrenabwehrrecht befindet sich insgesamt im Wandel, da Ausnahmesituationen rechtlich geregelt werden (müssen). Neben diesen Ausnahmesituationen existiert aber auch der gefahrenabwehrrechtliche Normalfall, der über die Generalklauseln gehandhabt werden kann. Diesem Normalfall widmet sich die Studie unter besonderer Berücksichtigung des Gefahrenbegriffs.

Der Gefahrenbegriff ist nämlich (weiterhin) der Schlüsselbegriff des Polizeirechts, dessen Handhabung…

Steffen Thomas Kopelke

Die konsensuale Beendigung bestehender Investitionsschutzverträge

Fortgeltungsklauseln und der Abschluss von Folgeabkommen am Beispiel des deutsch-chinesischen Investitionsschutzvertrages von 2003

Studien zur Rechtswissenschaft

Konsensuale Beendigungen bestehender bilateraler Investitionsschutzabkommen (Bilateral Investment Treaties – BITs) sind zunehmend zu beobachten. Die Beendigung eines BITs zugunsten eines Folgeabkommens nimmt eine als differenziert zu betrachtende Rolle ein, sobald ein Mitgliedsstaat der EU Vertragspartei ist. Bedingt ist dies durch die gemäß Artikel 3 Absatz 1 lit. e) in Verbindung mit Artikel 206 und Artikel 207 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union…

Steffen Janina Grasser

Unwirksamkeit vertraglicher Lösungsklauseln für den Insolvenzfall

Eine Untersuchung des deutschen Rechts einschließlich einer vergleichenden Betrachtung der Rechtslage in Frankreich, England und den USA sowie kollisionsrechtlicher Erwägungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Vertragliche Lösungsklauseln für den Insolvenzfall sind grundsätzlich unwirksam.

Janina Grasser untersucht neuere Entwicklungen und Facetten dieses insolvenzrechtlichen „Klassikers“.

Die Publikation enthält nicht nur eine umfassende Darstellung des Meinungsstands in der Literatur, sondern insbesondere eine detaillierte Analyse der aktuellsten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs – speziell zu Klauseln in Energielieferungsverträgen, der VOB/B…

Steffen Andreas Götz

Kirchenklauseln in Arbeitsgesetzen und der Einfluss des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts

vertieft am Beispiel des JArbSchG und des TzBfG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Kirchen und ihre Einrichtungen beschäftigten ca. 1,3 Millionen Menschen in Deutschland, weshalb sie auch als zweitgrößter Arbeitgeber bezeichnet werden. Gleichwohl findet das deutsche Arbeitsrecht für diese Mitarbeiter regelmäßig nur in abgewandelter Form Anwendung. Das verfassungsrechtlich verankerte kirchliche Selbstbestimmungsrecht bildet die wesentliche Argumentationsstütze für etwaige Sonderregelungen.

Der Verfasser bespricht umfassend die sogenannten…