Sarah BoisaiWissensklauseln im Unternehmenskaufvertrag

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Diese Studie widmet sich der Frage, wie die vertragliche Risikoverteilung bei Unternehmenskäufen durch Wissensklauseln geregelt bzw. beeinflusst wird.

Im Rahmen von Unternehmenskaufverträgen und diesen zugrundeliegenden Verhandlungsprozessen spielen Haftungsfragen eine erhebliche Rolle. Entwickelt sich das vertragsgegenständliche Zielunternehmen anders als erwartet, so ist die Frage, ob der Käufer (im Rahmen vereinbarter Garantiezusagen) vom Verkäufer Schadensersatz verlangen kann, von entscheidender (wirtschaftlicher) Bedeutung. Dabei kann die Haftung im Konfliktfall entscheidend durch das beeinflusst werden, was eine der Vertragsparteien weiß oder wissen muss. Im Rahmen des abseits der gesetzlichen Regelungen geschaffenen privatautonom geregelten Haftungssystems erscheinen dabei Wissensklauseln, in welchen die Parteien festlegen, welcher aktuelle Wissensstand bei Verkäufer und Käufer angenommen wird und welche rechtlichen Folgen an Wissen geknüpft sind, als wichtiges Element für die Haftungsbegründung.

Die praktische (wirtschaftliche) Relevanz solcher Klauseln liegt auf der Hand. Jedoch ist auch die wissenschaftliche Bedeutung nicht zu leugnen. Die Grundannahme, dass Wissen mit Macht gleichzusetzen ist, wird in der Studie vorangestellt und die Aufgabe des Rechts und von Verträgen, diese Machtverteilung auszugleichen, dargestellt und beleuchtet.

Als Teilaspekte der umfassenden Forschungsfrage, wie sich vertragliche Wissensklauseln im Unternehmenskaufvertrag auf die Risikoverteilung auswirken, werden unter anderem der Wissensbegriff innerhalb und außerhalb der Rechtswissenschaft, die Zulässigkeit vertraglicher Wissensklauseln, ihre Auslegung sowie die Wissenszurechnung analysiert und bewertet.

Neben der Darstellung von Ansätzen in der Literatur und Rechtsprechung wird insbesondere die ökonomische Analyse des Rechts herangezogen, um sich den einzelnen Problemen zu nähern, Lösungswege zu finden und Gesamtzusammenhänge darzustellen.