Wissenschaftliche LiteraturklauselPolitik

Wehrhafte Demokratie in Estland

Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption einer deutschen Rechtsfigur

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In diesem Buch werden die Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption des Wehrhaftigkeitsprinzips im Rechtsvergleich mit der Rechtsordnung der Republik Estland erörtert. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gilt in der Rechtsvergleichung als wichtige Referenz einer wehrhaften Rechtsordnung. Dennoch ist das…

Die Demokratie und die Menschenrechte in Marokko

Im Kontext der Euro-Mediterranen Beziehungen

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Königreich Marokko hat für die EU eine geopolitische Bedeutung und zudem einen besonderen Status. Allerdings ist die Beachtung von Demokratie und Menschenrechten in Marokko nicht unproblematisch, auch wenn in den letzten Jahren in beiden Bereichen mehr oder weniger Fortschritte erzielt wurden. Die EU gewährt…

Das Recht des öffentlichen Dienstes und die Fortentwicklungsklausel

Art. 33 Abs. 5 GG nach der Föderalismusreform

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Das Recht des öffentlichen Dienstes in Deutschland ist seit seiner Verankerung im Jahre 1949 von immerwährenden Diskussionen und Reformen begleitet. Zuletzt war das Berufsbeamtentum im Rahmen der Föderalismusreform des Jahres 2006 Gegenstand einer Veränderung. In deren Folge wurde in Art. 33 Abs. 5 des…

Das Weisungsrecht der Bundesregierung im Verteidigungsfall nach Artikel 115f Abs. 1 Nr. 2 Grundgesetz

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Durch Art. 20 Abs. 1 des Grundgesetzes wird die Bundesrepublik Deutschland als demokratischer und sozialer Bundesstaat insbesondere dem Föderalismus verpflichtet. Er ist neben der Demokratie eine der Säulen unseres Staatswesens. Im Bewusstsein dieser Grundentscheidung unserer Verfassung fällt mit Art. 115f Abs. 1…

Die Umsetzung der Klausel-Richtlinie und ihre Auswirkungen auf den Binnenmarkt

Eine Untersuchung anhand der Umsetzungsgesetze zur Richtlinie 93/13 EWG in Deutschland, Frankreich und im Vereinigten Königreich

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Angleichung des Privatrechts – und insbesondere des verbraucherschützenden Privatrechts – durch die Europäische Gemeinschaft konzentrierte sich bisher vor allem auf Mindestschutz-Richtlinien. Auch die Klauselrichtlinie normiert nur einen Mindeststandard für den Schutz der Verbraucher vor mißbräuchlichen…

Diskriminierung durch unterschiedlich günstige EG-interne Doppelbesteuerungsabkommen und gemeinschaftsrechtliche Meistbegünstigungspflicht

Studien zum Völker- und Europarecht

Folgt aus den Diskriminierungsverboten des EG-Vertrages eine Verpflichtung der EU-Mitgliedstaaten zur Meistbegünstigung? Müssen die EU-Mitgliedstaaten also jeden Vorteil, den sie den Staatsangehörigen eines EU-Mitgliedstaats gewähren, wie z. B. Steuervorteile, auch den Staatsangehörigen anderer EU-Mitgliedstaaten…

Die finanzwirksame Volksgesetzgebung im Volksgesetzgebungsverfahren der Länder

Eine verfassungsrechtliche Untersuchung der Finanzausschlussklauseln unter Berücksichtigung der landesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Diese Arbeit befasst sich mit dem aktuellen Problem des Ausschluss finanzwirksamer Gesetze aus dem Bereich der Volksgesetzgebung in den Bundesländern.

Neben einer Darstellung der unterschiedlichen Volksgesetzgebungsverfahren der Länder wird ein detaillierter Einblick in die direktdemokratische…

Zulässigkeit und Rechtswirkungen von Vorbehalten nach der Wiener Vertragsrechtskonvention

Studien zum Völker- und Europarecht

Schließen mehrere Staaten einen Vertrag, kommt dieser bisweilen nur
deshalb zustande, weil ein beteiligter Staat sich in einer separaten Er-
klärung vorbehält, eine der Vertragsklauseln nicht anzuwenden. Dieses
Phänomen der Vorbehalte zu völkerrechtlichen Verträgen beschäftigt
besonders…

Grenzüberschreitende Datenübermittlungen international tätiger Unternehmen

Nach Maßgabe der Europäischen Datenschutzrichtlinie 95/46/EG

Studien zum Völker- und Europarecht

Am 24.07.1995 hat der Rat der Europäischen Union die Richtlinie 95/46/EG zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr verabschiedet. Die Richtlinie stellt den vorläufigen Höhepunkt der EG-weiten Entwicklung der allgemeinen Datenschutzgesetzgebung dar. Die…

Globalisierung und Sozialstandards

Der Schutz von Kernarbeitsrechten im und durch den Internationalen Handel

Studien zum Völker- und Europarecht

Seattle und Cancun sind nur zwei Stichworte für den Konflikt zwischen den politischen Tendenzen zur Globalisierung des Internationalen Handels und den dadurch hervorgerufenen Befürchtungen breiter Bevölkerungsschichten. Die Befürchtungen betreffen im Wesentlichen zwei Themenkreise: Die Auswirkungen der…