Wissenschaftliche Literaturklausel

Andreas Götz

Kirchenklauseln in Arbeitsgesetzen und der Einfluss des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts

vertieft am Beispiel des JArbSchG und des TzBfG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Kirchen und ihre Einrichtungen beschäftigten ca. 1,3 Millionen Menschen in Deutschland, weshalb sie auch als zweitgrößter Arbeitgeber bezeichnet werden. Gleichwohl findet das deutsche Arbeitsrecht für diese Mitarbeiter regelmäßig nur in abgewandelter Form Anwendung. Das verfassungsrechtlich verankerte…

Matthias Heßler

Subsidiaritätsklauseln im Strafgesetzbuch

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Buch mit dem Titel "Subsidiaritätsklauseln im Strafrecht" setzt sich mit der Erscheinungsform der formell allgemeinen und formell speziellen Subsidiarität auseinander. Diese Problematik bot deshalb Anlass für eine nähere Untersuchung, da in den letzten Jahren sowohl in der Rechtsprechung als auch in der…

Philipp Sebastian Benda

Neue Perspektiven der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Die Gemeinsame Verteidigungspolitik der Europäische Union – ein Thema, das viel Potential aufweist, aber auch viele Fragen aufwirft: was ist der Inhalt einer europäischen Verteidigungspolitik und wo sind ihre Grenzen? Hinzu kommen die Unklarheiten aufgrund der im Artikel 42 Absatz 2 EUV erwähnten Evolutivklausel.…

Alexander Wolf

Schuldrechtliche Verfallklauseln im deutschen und im französischen Recht

Studien zum Vertragsrecht

Verfallklauseln sind seit der Antike gebräuchliche Nebenabreden zum Vertrag, in denen die Vertragsparteien vereinbaren, dass eine Partei ihre Rechte ganz oder teilweise verliert, wenn sie die geschuldete Leistung nicht vertragsgemäß erbringt.

Im ersten Teil der Untersuchung werden Grundlagen und…

Eva Maria Schweitzer

Zulässigkeit der Ausschlussklauseln für Vorsatz und wissentliches Handeln in der D&O-Versicherung

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Die D&O-Versicherung („Managerhaftpflicht“), die ursprünglich aus dem angelsächsischen Rechtskreis stammt, gehört mittlerweile auch in Deutschland zum Standard-Versicherungsportfolio börsennotierter und mittelständischer Unternehmen. Alle Policen sehen einen Ausschluss der Deckung bei wissentlicher oder…

Timo Dahlmann

Der Gefahrenbegriff als verwaltungsgerichtliches Methodenproblem

Untersuchungen zur Regulierung sozial unerwünschten Verhaltens durch Allgemeinverfügung und Gefahrenabwehrverordnung

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Gefahrenabwehrrecht befindet sich insgesamt im Wandel, da Ausnahmesituationen rechtlich geregelt werden (müssen). Neben diesen Ausnahmesituationen existiert aber auch der gefahrenabwehrrechtliche Normalfall, der über die Generalklauseln gehandhabt werden kann. Diesem Normalfall widmet sich die Studie unter…

Alexander Schmoz

Die Bedeutung von Vertragsverhältnissen beim Verkauf eines Unternehmens

Studien zum Vertragsrecht

Unternehmenstransaktionen spielen eine bedeutende Rolle in der deutschen Wirtschaft. Daher ist es nicht verwunderlich, dass das Geschäft mit Unternehmenstransaktionen ein sehr wichtiges Feld der rechtlichen Beratung darstellt. Die Aufgaben, die dabei auf einen Rechtsberater zukommen, sind vielschichtig und komplex.…

Ricardo Vocke-Kerkhof

Die Rechte des GmbH-Gesellschafters in der obligatorischen Gruppenvertretung

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

In Familiengesellschaften hat sich aufgrund der Gefahr, dass die Gesellschaftsanteile durch die Erbfolge zersplittern könnten, die Bildung von sogenannten Vertreterklauseln etabliert. Nach diesen dürfen die Gesellschafter ihre Gesellschafterrechte nicht mehr eigenständig ausüben, sondern müssen sich mit ihren…

Jonas Pust

Multi-Tiered Dispute Resolution Clauses

Studien zum Vertragsrecht

Unternehmen agieren in einem immer komplexeren und dynamischeren Umfeld, während die Zeit für Entscheidungen und das Management von Kooperationen effektiv abnimmt. Die Nutzung alternativer Streitbeilegungsverfahren zur Behandlung von Streitigkeiten wird daher immer beliebter. Sie zielen darauf ab,…

Patrick Schlieper

Der Anwendungsbereich der lauterkeitsrechtlichen Generalklausel in § 3 Abs. 1 UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) hat durch die Reformen von 2004 und 2008 gleich mehrere Änderungen erfahren. Auch die Rolle der Generalklausel hat sich durch den im Rahmen der Reform von 2004 hinzugefügten Katalog der Beispielstatbestände und die im Jahr 2008 ergänzten „per-se-Verbote“…