Wissenschaftliche LiteraturGesetzgebungPolitik
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Klaus Kirchmann
Integration von Fachplänen in die Raumordnungspläne
Unter besonderer Berücksichtigung der Waldfunktionsplanung in Bayern
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Die Föderalismusreform 2006 hat die Gesetzgebungskompetenz für die Raumordnung vollkommen neu gestaltet, indem sie diese von der Rahmengesetzgebung in die konkurrierende Abweichungsgesetzgebung überführt hat. Unter Inanspruchnahme dieser neuen Kompetenzgrundlage hat der Bund zum 30.6.2009 das Gesetz zur Neufassung…
AbweichungsgesetzgebungBaurechtsgutachtenBayerisches LandesplanungsrechtFachplanFachplanungFachplanungsrechtLandesentwicklungsprogramm BayernRaumordnungRaumordnungsplanRaumordnungsrechtRechtswissenschaftWaldfunktionsplanWaldfunktionsplanungTimo Regeniter
Genese und Reform des spanischen „Autonomiestaates“
Mit einem vergleichenden Ausblick zur deutschen „Föderalismusreform“
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Spanien hat nach dem Tod des Diktators Francisco Franco im Jahr 1975 und dem anschließenden Demokratisierungsprozess ("Transicin") eine bemerkenswerte politische und juristische Umwandlung erlebt, deren Höhepunkt die Verabschiedung der demokratischen Verfassung im Jahr 1978 war. Die Verfassungsväter waren…
Ausländisches RechtAutonome GemeinschaftenBundesratBundesstaaatFöderalismusFöderalismusreformGesetzgebungRechtswissenschaftSenatSpanienSpanische VerfassungTransiciónVerfassungsrechtZuständigkeitenMarc Matthias Kohl
Das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung
Untersucht am Beispiel von Lenkungsteuern und Lenkungssonderabgaben
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Mit seinen Urteilen zur Verpackungsteuer der Stadt Kassel und einigen Abfallabgabengesetzen hat das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1998 neuartige dogmatische Wege beschritten und ein neues Prinzip entwickelt: das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung. Hierdurch wurden eine Menge bisher ungeklärter Fragen…
FinanzverfassungGesetzgebungGesetzgebungskompetenzLenkungssteuerRechtswissenschaftSteuergesetzgebungSystemgerechtigkeitVerfassungsrechtWiderspruchsfreiheitChristoph Eckert
Transparenz im Gesetzgebungsprozess
Das Prinzip der Öffentlichkeit staatslenkender Entscheidungen zwischen Anspruch der Rechtsordnung und Realität
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Durchsichtigkeit der parlamentarischen Entscheidungsfindung wird in politischen Reden gerne angemahnt, in der Praxis aber regelmäßig umgangen. Die vorliegende Arbeit untersucht zunächst, welche Anforderungen die Rechtsordnung an die Öffentlichkeit des Gesetzgebungsprozesses stellt. Anschließend wird überprüft,…
DemokratieGesetzgebungsprozessInteressenverbändeMedienÖffentlichkeitsprinzipParlamentPolitikwissenschaftRechtswissenschaftTransparenzVerfassungsrechtChristoph Henrike Franziska Voet
Zur Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Kindergartenpflicht im letzten Jahr vor dem Eintritt in die Grundschule
Eine Untersuchung von Kompetenzproblemen, Grundrechtsfragen und rechtlichen Möglichkeiten
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Infolge der Bildungsdiskussion nach dem „PISA-Schock“ haben sich in den vergangenen Jahren in Politik und Gesellschaft die Forderungen nach einer allgemeinen Kindergartenpflicht in Deutschland gehäuft.
Die Autorin nimmt sich dieser aktuellen Thematik – begrenzt auf das letzte Jahr vor dem Eintritt in die…
BildungBildungspläneElternrechtGesetzgebungskompetenzGrundschuleKindergartenpflichtKindesgrundrechteKindeswohlÖffentliche FürsorgeÖffentliches RechtRechtswissenschaftSchulpflichtStaatliches WächteramtVerfassungsrechtVerpflichtendes SchulvorbereitungsjahrVorschuleChristoph Stefanie Schmitt
Kindergartenpflicht?
Zur Frage der Vereinbarkeit einer Kindergartenbesuchspflicht mit der Verfassung, insbesondere mit dem Grundrecht der Eltern auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Autorin nimmt sich unter verfassungsrechtlichen Erwägungen einer Thematik an, die seit einigen Jahren gesellschafts- und parteipolitisch diskutiert wird, deren rechtliche Zulässigkeit jedoch bislang kaum thematisiert wird – die Einführung einer Kindergartenpflicht in Deutschland. [...]
BildungsforschungElternrechtEntwicklungspsychologieGrundgesetzänderungGrundrechteKindergartenKindergartenpflichtKonkurrierende Gesetzgebung des BundesLänderzuständigkeitModerne HirnforschungÖffentliche FürsorgeRechtswissenschaftSozialrechtSprachdefizitSprachförderungVerfassungsrechtChristoph Ulrike Rösler
Das imperfekte Gesetzesinitiativrecht des Volkes
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Gegenstand der Untersuchung ist das in der Fachwelt bislang wenig beachtete Institut des imperfekten Initiativrechts des Volkes, ein plebiszitäres Initiativrecht ohne eigenständiges Entscheidungsrecht der Bürger.
Die Studie liefert eine systematische Analyse dieses zwischen Petition und Volksgesetzgebung…
Demokratische BeteiligungsinstrumenteDirekte DemokratieEuropäische BürgerinitiativeFinanzvorbehalt in der VolksgesetzgebungImperfektes / isoliertes InitiativrechtRechtswissenschaftVerfassungsrechtVertrag von LissabonVolksbegehrenVolksinitiativeChristoph Jin-Seong Kong
Die Filmförderungskompetenz des Bundes
Insbesondere zur kompetenzrechtlichen Qualifikation des Filmförderungsgesetzes
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
In der Bundesrepublik Deutschland führt der Bund Filmfördermaßnahmen in zweierlei Hinsicht durch: einerseits als kulturelle Förderung, andererseits als wirtschaftliche. Seit 1951 erfolgen kulturpolitische Filmfördermaßnahmen durch das Bundesministerium des Innern (BMI) und seinen Nachfolger, den Beauftragten der…
FilmförderungFilmförderungsgesetzFöderalismusGesetzgebungskompetenzKompetenzkonfliktKunstförderungRechtswissenschaftSachzusammenhangVerfassungsrechtChristoph Christine Helms
Das verordnungsvertretende Gesetz – eine Stärkung der Landesparlamente?
Eine Untersuchung zu Reichweite und Grenzen des Art. 80 Abs. 4 GG
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Landesparlamente sind im Vergleich zum Bundestag und den Landesregierungen politisch geschwächte Akteure. Sie haben immer wieder Kompetenzen an den Bund abgeben müssen und sind auch gegenüber den Landesregierungen, deren Vertreter im Bundesrat die Bundesgesetzgebung mit gestalten, benachteiligt. Daher wurde…
Art. 80 GGFöderalismusGesetzgebungGrundgesetzLandesparlamenteRechtsverordnungenRechtswissenschaftVerfassungsrechtVerordnungsvertretende GesetzeChristoph Kristian Kühl (Hrsg.)
Juristen-Rechtsphilosophie
Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie
Recht – Moral – Naturrecht.
Kühl, Kristian: Recht und Moral Assmann, Heinz-Dieter: Recht und Ethos im Zeitalter der Globalisierung Kästner, Karl-Hermann: Individuelle Gewissensbindung und normative Ordnung Schröder, Jan: Die Entstehung des modernen Völkerrechtsbegriffs im Naturrecht der frühen…ArbeitskampfBioethikdiskursEigentumEigentumsordnungEmbryonenforschungEmbryonenschutzEthikGeschichtswissenschaftGlobalisierungMenschenwürdeNaturrechtPrivatautonomieRechtsphilosophieRecht und MoralSachschadensrechtSolidaritätStaatsverschuldungStammzellenforschungStrafgesetzgebungStrafrechtswissenschaftStraftäterVertragsreiheitVölkerrecht