Wissenschaftliche Literatur Gerichte

Benjamin Weiler

Der Tatbestand „Volksverhetzung“ im europäischen Vergleich

Zugleich ein Beitrag zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des §130 Abs. 3 und 4 StGB

Studien zur Rechtswissenschaft

Hate crimes, hate speech, Minderheitenschutz, Auschwitzlüge, all das sind Stichworte, die sich im Zusammenhang mit der Inkriminierung von Volksverhetzung anführen lassen und die auf deutscher wie europäischer Ebene immer wieder Teil der öffentlichen Diskussion und medialen Berichterstattung sind.

Insbesondere die Politik hat seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs und dessen Nachwirkungen in Europa auf dieses Thema ein Augenmerk gerichtet. Gerade diejenigen, die…

Marc Hunke

Die Schadensschätzung nach § 287 Abs. 1 ZPO unter besonderer Berücksichtigung eines Verkehrsunfalls

Studien zur Rechtswissenschaft

Im Rahmen dieser Studie greift der Autor praktisch relevante Fragen auf, ohne es an der notwendigen wissenschaftlichen Tiefe fehlen zu lassen.

Im Zivilprozess muss es im Regelfall der beweisbelasteten Partei nach § 286 ZPO gelingen, das Gericht vollständig davon zu überzeugen, dass die behauptete Tatsache richtig ist. Hinsichtlich des Schadens macht § 287 ZPO von diesem strengen Maßstab Abstriche. Wie § 287 ZPO zu verstehen bzw. anzuwenden ist, ist Gegenstand…

Maximilian Schulte

Asymmetrische Konflikte

Eine völkerrechtliche Betrachtung aktueller bewaffneter Auseinandersetzungen zwischen Staaten und nichtstaatlichen Akteuren

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Konflikte im Irak und Afghanistan haben Politik, Medien und Teile der juristischen Fachliteratur regelmäßig dazu veranlasst, eine fundamentale Änderung das Erscheinungsbildes des Krieges zu konstatierten: weg von den symmetrischen Staatenkriegen hin zu asymmetrischen Konflikten zwischen Staaten und nichtstaatlichen Akteuren, wie etwa Terroristen, privaten Militärunternehmen (PMCs) oder Warlords. Vor diesem Hintergrund wird grundlegende Kritik am humanitären…

Claudia Steinmetz

Betreuung durch Angehörige

Studien zum Familienrecht

Angesichts des demografischen Wandels und des medizinischen und technischen Fortschritts gewinnt das Thema der rechtlichen Betreuung Erwachsener (gemäß §§ 1896 ff. BGB) zunehmend an Bedeutung. Tritt der Betreuungsfall ein, so greifen die Betreuungsgerichte nach wie vor in weit über der Hälfte der Fälle auf Angehörige des Betroffenen als ehrenamtliche Betreuer zurück. Dies hat in der Regel den Vorteil, dass diese den Betreuten besonders gut kennen und ihn daher seinen…

Tobias Wittmann

Genetische Realität anstelle der pater-est-Doktrin

Studien zum Familienrecht

Dass der Ehemann der Mutter rechtlicher Vater eines in der Ehe geborenen Kindes wird, ist ein Dogma des Abstammungsrechts. Dabei verursacht die Vaterschaftsvermutung, die der pater-est-Regel anhaftet, gewichtige Probleme. Die negativen Folgen können nur mithilfe von Korrektur?mechanismen und Restriktionen aufgefangen werden. Diesen Status quo nimmt die Studie zum Ausgangspunkt für den Vorschlag eines alternativen Abstammungsrechts. Im Fokus steht die Vermeidung von…

Anne-Kathrin Bauer

Kindeswohlgefährdung durch religiös motivierte Erziehung

Studien zum Familienrecht

Die Studie wendet sich der Fragestellung zu, wie potentielle Kindeswohlgefährdungen durch religiös motivierte Verhaltensweisen von Eltern zu beurteilen sind. Die hier zu beantwortende Frage ist in einer Vielzahl von Fällen in den vergangenen Jahren vor die Gerichte getragen und in der Öffentlichkeit diskutiert worden. Dabei ist auffällig, dass über die Lösung der Einzelfälle ein weitgehender Konsens herrscht, die dogmatische Herleitung der Ergebnisse jedoch oftmals…

Alexander Block

Die kollisionsrechtliche Anknüpfung von Individualarbeitsverträgen im staatsfreien Raum

Bestimmung des anwendbaren Rechts nach der Rom I-Verordnung

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Kollisionen zwischen einzelnen Rechtsordnungen im Bereich des Arbeitsrechts werfen gerade bei Arbeitsverhältnissen, die auf mobilen oder stationären Einrichtungen in bzw. über staatsfreiem Gebiet verrichtet werden, komplexe Rechtsfragen auf. Sie bereiten den Gerichten, die zur Feststellung des auf einen Arbeitsvertrag anwendbaren Rechts berufen sind, erhebliche Schwierigkeiten. Auch Art. 8 Rom I-VO, die Kollisionsnorm des neuen europäischen Kollisionsrechts der…

Anna Reike

Die Rolle der Staatsanwaltschaft in der Mediengesellschaft

Möglichkeiten und Grenzen staatsanwaltschaftlicher Öffentlichkeitsarbeit im Ermittlungsverfahren

Schriften zum Medienrecht

Die staatsanwaltschaftliche Öffentlichkeitsarbeit gerät in letzter Zeit immer häufiger in den Fokus öffentlicher Kritik. Der Vorwurf: In Aufsehen erregenden Ermittlungsverfahren informiere die Staatsanwaltschaft zu offensiv und beeinträchtige damit sowohl den Verlauf des Strafverfahrens als auch die Persönlichkeitsrechte des Beschuldigten.

Im Rahmen ihrer Öffentlichkeitsarbeit findet sich die Staatsanwaltschaft in einem Konflikt zwischen Öffentlichkeit und…

Henning Martens

Die Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Seit der Balkonsturz-Entscheidung des BGH haben sich die Gerichte vielfach mit der Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters befasst. Das Ergebnis hiervon ist eine kaum zu überblickende Fülle von Anforderungen an die Reiseveranstalter. Vor diesem Hintergrund stellt der Autor die bisherige Rechtsprechung dar und widmet sich der Systematisierung und Kategorisierung der für die Inhalte und dem Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters maßgeblichen…

Christoph Rempe

Rückruf und Entfernung – Neue Ansprüche im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Ansprüche auf Rückruf und Entfernung aus den Vertriebswegen sind neu in den Rechtsgebieten des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts. Bislang gab es diese Ansprüche im deutschen Recht nicht. Sie sind durch die Umsetzung der EU-Enforcement-Richtlinie ins deutsche Immaterialgüterrecht gelangt. Neue Ansprüche führen in der Rechtsanwendung anfangs indes immer zu Problemen. Es gibt noch keine gefestigte Auslegung der Anspruchsgrundlagen und daher Unsicherheiten…