Wissenschaftliche Literatur Europarecht

Nina Roer

Die Buchpreisbindung in Deutschland und Österreich

Studien zur Rechtswissenschaft

Bücher und E-Books sind in Deutschland und Österreich beim Verkauf an Letztabnehmende im Preis gebunden. Seit inzwischen 150 Jahren schwelt in beiden Ländern ein Konflikt zwischen Preisbindungsbefürwortern und Preisbindungsgegnern. Alle Jahre wieder entflammt in der Buchbranche sowie auf politischer Ebene die Diskussion über Sinn oder Unsinn der Buchpreisbindung. Insbesondere die Frage nach der Gemeinschaftsrechtswidrigkeit des Buchpreisbindungsgesetzes spielt in diesem…

Demis Tarampouskas

Das Vorlageermessen der Instanzgerichte nach Art. 267 Abs. 2 AEUV und die Kriterien für eine frühzeitige Vorlage an den EuGH

Studien zur Rechtswissenschaft

Costa/E.N.E.L. zum Anwendungsvorrang des Unionsrechts, Bosman zur Arbeitnehmerfreizügigkeit, Schrems I und II zum Datenschutzrecht, Sturgeon zur Fluggastrechteverordnung – die Liste der bahnbrechenden Urteile des Europäischen Gerichtshofs aus den vergangenen fast sieben Jahrzehnten ist bunt gemischt und äußerst umfangreich. Die Entscheidungen haben bei genauer Betrachtung jedoch eines gemeinsam: Sie wurden im Rahmen von…

Melanie Mair

Mehrsprachigkeit und CLIL-Unterricht aus der Sicht des Minderheitenschutzes

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Minderheiten werden heutzutage durch zahlreiche Institutionen, Bestimmungen und Verträge relativ umfassend geschützt, damit diese ihre Identität wahren, pflegen und leben können.

In diesem Zusammenhang sind das Bildungswesen sowie dessen Einrichtungen von essenzieller Bedeutung und deshalb beinhaltet beinahe jede Regelung betreffend den Minderheitenschutz auch Bestimmungen zur Bildung. Zudem gewinnt in der modernen gesellschaftlichen Realität die Fähigkeit, in…

Ule Johannes Klaus Pfeiffer

Rahmenbedingungen eines Insolvenzrechts für Staaten der Europäischen Union

Studien zum Völker- und Europarecht

Im Jahr 2010 hatte Griechenland eine Staatsverschuldung von ca. 300 Mrd. € und einen Tilgungsbedarf für das Jahr 2010 von ca. 50 Mrd. €. Griechenland konnte diese massive Schuldenlast nicht mehr bedienen. Die folgende Staatsinsolvenz wurde nie als solche bezeichnet, jedoch war sie eine der größten ihrer Art.

Das Ausmaß übertrifft die Staatsinsolvenz von Argentinien im Jahr 2001 hinsichtlich der umfassten Schuldenlast um das Fünffache und liegt damit in der…

Matthias Platzer

Die Unabhängigkeit der Datenschutzkontrolle

Bereichsübergreifende Betrachtung eines Grundprinzips der Fremd- und Eigenkontrolle unter besonderer Beachtung der DSGVO

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Im Bereich des Datenschutzes existiert ein komplexes Gefüge aus diversen Stellen auf europäischer und mitgliedstaatlicher (Bund und Länder) Ebene, deren zentrale Aufgabe ist, die Einhaltung der Datenschutzvorschriften zu kontrollieren und auf deren Einhaltung hinzuwirken. Dieses Kontrollstellengefüge wird im Zuge der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) neu geordnet.

Dabei stellt sich erneut die Frage, wie unabhängig die jeweiligen Kontrollorgane des…

Friedrich-Wilhelm Fischer

Internationale Streitfälle gestern und morgen

Peace-Making and -Keeping

Studien zum Völker- und Europarecht

Fischer zeigt sachkundig vielfältige gravierende menschliche und organisatorische Probleme und deren Zusammenhänge in der Politik Europas, der NATO, der UN und bei völkerrechtlichen Regeln ab 1920 auf. Prognosen für die Jahre bis 2020 werden abgeleitet. Auf das Ergebnis der US-Wahlen am 08.11.2016 wird hingewiesen. Soweit sachlich notwendig, stehen die Ausführungen in englischer Sprache. [...]

Sabina Eichel

Kulturgüterschutz im bewaffneten Konflikt

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit dem Kulturgüterschutz im internationalen bewaffneten Konflikt verbinden sich grundlegende völkerrechtliche Fragen, die immer mehr an Aktualität gewinnen. Die Autorin wendet sich der Frage zu, ob die bisher gängige Unterscheidung in internationale und nicht-internationale bewaffnete Konflikte angesichts der zunehmenden Entterritorialisierung der Konflikte, die häufig von nichtstaatlichen Akteuren geprägt oder von transnationalem Terrorismus heraufbeschworen werden,…

Florian Kolling

Der völkerrechtliche Notstand und die staatliche Zahlungsunfähigkeit

Studien zum Völker- und Europarecht

Zahlungskrisen und Überschuldungen stellen Staaten seit jeher vor erhebliche Herausforderungen, da diese mit großen Entbehrungen für die Bevölkerung und mit dem Verlust staatlicher Funktionen einhergehen. Die jüngste Schuldenkrise im Euro-Raum und die Staatskrise in Venezuela im Jahr 2017 haben dies zuletzt wieder verdeutlicht.

Trotz der Häufigkeit und den erheblichen Auswirkungen haben sich bisher auf multinationaler Ebene keine umfassenden Lösungsansätze…

Johannes Wedekind

Die Mitbestimmungsbefugnisse des Europäischen Parlaments im Bereich der Gemeinsamen Handelspolitik

Studien zum Völker- und Europarecht

Aufgrund der fortschreitenden Globalisierung ist in den vergangenen Jahren der Welthandel und somit auch die Bedeutung der Gemeinsamen Handelspolitik stetig gewachsen. Inzwischen ist die Europäische Union mit einem Anteil von 18% am weltweiten Im- und Export zur größten Handelsmacht der Welt aufgestiegen. Diese Entwicklung wurde vor allem durch die Ausweitung der unionalen handelspolitischen Befugnisse im Zuge der diversen Vertragsänderungen begünstigt. [...]

Marcel Hermes

Das Spannungsverhältnis der Related Party Transaction-Regelungen zum Recht des faktischen Aktienkonzerns

– Eine Untersuchung zur Anwendbarkeit und zu den Rechtsfolgen der §§ 107 Abs. 3 Sätze 4 bis 6, 111a bis 111c AktG im faktischen Aktienkonzern, den Auswirkungen auf die §§ 311 ff. AktG und dem durch das RPT-Regime veränderten Corporate Governance-Rahmen –

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Was passiert, wenn europarechtliche Vorgaben auf das bewährte deutsche Konzernrecht treffen?

Die Einführung eines eigenständigen Regelungssystems für „Related Party Transactions“ (§§ 107 Abs. 3, 111a–111c AktG) im Zuge des ARUG II wirft neue Fragen auf – insbesondere im Hinblick auf das bestehende Recht des faktischen Aktienkonzerns. Marcel Hermes untersucht die Schnittstellen, Reibungspunkte und möglichen Konflikte der beiden Regelungsregime und zeigt, wie sich…