Wissenschaftliche Literatur Europarecht

Matthias Platzer

Die Unabhängigkeit der Datenschutzkontrolle

Bereichsübergreifende Betrachtung eines Grundprinzips der Fremd- und Eigenkontrolle unter besonderer Beachtung der DSGVO

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Im Bereich des Datenschutzes existiert ein komplexes Gefüge aus diversen Stellen auf europäischer und mitgliedstaatlicher (Bund und Länder) Ebene, deren zentrale Aufgabe ist, die Einhaltung der Datenschutzvorschriften zu kontrollieren und auf deren Einhaltung hinzuwirken. Dieses Kontrollstellengefüge wird im Zuge der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) neu geordnet.

Dabei stellt sich erneut die Frage, wie unabhängig die jeweiligen Kontrollorgane des…

Friedrich-Wilhelm Fischer

Internationale Streitfälle gestern und morgen

Peace-Making and -Keeping

Studien zum Völker- und Europarecht

Fischer zeigt sachkundig vielfältige gravierende menschliche und organisatorische Probleme und deren Zusammenhänge in der Politik Europas, der NATO, der UN und bei völkerrechtlichen Regeln ab 1920 auf. Prognosen für die Jahre bis 2020 werden abgeleitet. Auf das Ergebnis der US-Wahlen am 08.11.2016 wird hingewiesen. Soweit sachlich notwendig, stehen die Ausführungen in englischer Sprache. [...]

Sabina Eichel

Kulturgüterschutz im bewaffneten Konflikt

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit dem Kulturgüterschutz im internationalen bewaffneten Konflikt verbinden sich grundlegende völkerrechtliche Fragen, die immer mehr an Aktualität gewinnen. Die Autorin wendet sich der Frage zu, ob die bisher gängige Unterscheidung in internationale und nicht-internationale bewaffnete Konflikte angesichts der zunehmenden Entterritorialisierung der Konflikte, die häufig von nichtstaatlichen Akteuren geprägt oder von transnationalem Terrorismus heraufbeschworen werden,…

Florian Kolling

Der völkerrechtliche Notstand und die staatliche Zahlungsunfähigkeit

Studien zum Völker- und Europarecht

Zahlungskrisen und Überschuldungen stellen Staaten seit jeher vor erhebliche Herausforderungen, da diese mit großen Entbehrungen für die Bevölkerung und mit dem Verlust staatlicher Funktionen einhergehen. Die jüngste Schuldenkrise im Euro-Raum und die Staatskrise in Venezuela im Jahr 2017 haben dies zuletzt wieder verdeutlicht.

Trotz der Häufigkeit und den erheblichen Auswirkungen haben sich bisher auf multinationaler Ebene keine umfassenden Lösungsansätze…

Johannes Wedekind

Die Mitbestimmungsbefugnisse des Europäischen Parlaments im Bereich der Gemeinsamen Handelspolitik

Studien zum Völker- und Europarecht

Aufgrund der fortschreitenden Globalisierung ist in den vergangenen Jahren der Welthandel und somit auch die Bedeutung der Gemeinsamen Handelspolitik stetig gewachsen. Inzwischen ist die Europäische Union mit einem Anteil von 18% am weltweiten Im- und Export zur größten Handelsmacht der Welt aufgestiegen. Diese Entwicklung wurde vor allem durch die Ausweitung der unionalen handelspolitischen Befugnisse im Zuge der diversen Vertragsänderungen begünstigt. [...]

Charlotte Roth

Die ertragsteuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen

– Vom Sanierungserlass zur gesetzlichen Regelung des § 3a EStG –

Studien zur Rechtswissenschaft

Ist über die Sanierung eines Unternehmens zu befinden, wird die Sanierungsmaßnahme des Forderungsverzichts regelmäßig fester Bestandteil einer erfolgreichen Abwendung der Unternehmensinsolvenz sein. Verzichten Gläubiger im Rahmen einer Unternehmenssanierung auf ihre Forderungen, entstehen dadurch Betriebsvermögensmehrungen, die grundsätzlich der Besteuerung unterliegen. Die steuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen hat vor Einführung der gesetzlichen Regelung des § 3a…

David Brosende

Die Herrschaft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Verfahrensrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention

Studien zum Völker- und Europarecht

Ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Herrscher über das Verfahren?

Die Studie widmet sich dem Verfahrensrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Sie geht der Frage nach, ob richterliche Rechtserzeugung im Verfahrensrecht der EMRK, die sich nicht auf den Vertragstext stützt, über eine hinreichende Legitimation verfügt.

Ausgangspunkt der Fragestellung ist die zunehmende Arbeitsbelastung des EGMR Ende der neunziger…

Cornelius Johannes Lindemann

Grenzen der Arbeitszeit

Eine arbeitszeitrechtliche, vergütungsrechtliche und betriebsverfassungsrechtliche Analyse von Zeiten im Grenzbereich der Arbeitsleistung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Grenzen der Arbeitszeit – dieser Bereich betrifft viele kleinere und größere Tätigkeiten im Umfeld der Arbeitsleistung. Sie machen nur einen kleinen Teil des Arbeitstages aus, dies aber jeden Tag. Wenige Minuten, die jeden Tag für Tätigkeiten wie etwa das Umkleiden aufgewendet werden müssen, summieren sich im Laufe der Zeit zu Stunden, Tagen und Wochen.

Viele Aspekte des beruflichen und privaten Lebens werden entscheidend durch die Arbeitszeit beeinflusst. Nicht…

Lena Daams

Private Enforcement im Kapitalmarktrecht

Das Verhältnis von Aufsichts- und Zivilrecht nach der MiFID II

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Durch die Neufassung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID II) ist das Recht der Wertpapierdienstleistung in der EU grundlegend reformiert worden. Die unscheinbare Vorschrift des Art. 69 Abs. 2 UAbs. 3 MiFID II verpflichtet die Mitgliedstaaten, zivilrechtliche Sanktionsvorschriften vorzusehen, die im Falle einer Verletzung der Vorschriften der Richtlinie greifen. Diese Vorgabe befeuert die vor allem in Deutschland seit langem geführte Diskussion…

Nikolai Schäffler

Die völkerstrafrechtliche Verfolgung von Unternehmen für Umweltverbrechen vor dem IStGH

Möglichkeiten und Grenzen

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Im September 2016 veröffentlichte die Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshofs das Policy Paper on Case Selection and Prioritization. Dieses Dokument statuiert interne Leitlinien der Auswahl und Konkretisierung von Fällen zur Untersuchung und Verfolgung innerhalb bestehender Situationen. Die Anklagebehörde kündigt darin unter anderem an, in Zukunft jene Kernverbrechen besonders zu berücksichtigen, welche durch Umweltzerstörungen begangen werden oder in…