Wissenschaftliche Literatur Europarecht

Sofie Luise Eich

Die Einwilligung Minderjähriger in sozialen Netzwerken aus persönlichkeitsrechtlicher, datenschutzrechtlicher und urheberrechtlicher Perspektive

Recht der Neuen Medien

Die Autorin betrachtet die datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen und persönlichkeitsrechtlichen Implikationen von Bildveröffentlichungen Minderjähriger in sozialen Netzwerken wie Instagram. Ein Fokus liegt auf den rechtlichen Auswirkungen der technischen Gegebenheiten sozialer Netzwerke beim Posten von Fotos, den Unterschieden zwischen den betroffenen Rechtsgebieten sowie die europarechtliche Überlagerung durch die DSGVO und die urheberrechtlichen Richtlinien und die…

Annabel Laura Wolf

Telemedizin im Rechtsvergleich

Moderne Technik, Kriege und Pandemien als Katalysatoren einer Liberalisierung

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die Abhandlung gibt einen Überblick über Rechtsprobleme, die im Zusammenhang mit der Telemedizin auftreten. Welche rechtlichen Hürden bestehen bei telemedizinischen Behandlungen? Bedarf es einer grundlegenden Reform des Rechts, um den Anforderungen der Telemedizin gerecht zu werden? Oder bietet das bestehende Rahmenwerk bereits ausreichend Instrumente, um mit telemedizinischen Problemstellungen sachgerecht umgehen zu können? [...]

Tobias Büscher

Einwilligung in die Biobankteilnahme

Praxisbeispiele und Reformbedarf

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Biobanken haben sich als Forschungsinfrastruktur auf dem Weg zu einer stärker individualisierten Medizin etabliert. Die Lager von Materialproben und zugehörigen Daten vereinen dabei mit (genetischer) Forschung an Humanmaterial, besonderen Kategorien personenbezogener Daten, Big Data und Digitalisierung gesellschaftlich wie rechtlich kontrovers diskutierte Themengebiete.

Maßgeblich für die Reichweite und den Umfang der Nutzungsmöglichkeiten von Biobanken stellt…

Christina John (geb. Kosin)

The Attribution of Torture in the Private Sphere

An Analysis of the Jurisprudence of the European Court of Human Rights and the UN Committee against Torture

Studien zum Völker- und Europarecht

Der „Islamische Staat”, Boko Haram und Al-Qaida begehen schwere Menschenrechtsverletzungen. Für ihre Taten können weder die terroristischen Vereinigungen noch ihre Mitglieder vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zur Verantwortung gezogen werden. Der Gerichtsbarkeit des Menschenrechtsgerichtshofs unterfallen ausschließlich Staaten. Dies ist eine Ausprägung eines zentralen Grundsatzes im Völkerrecht, nach dem Staaten die Hauptsubjekte im Völkerrecht…

Sarah Vetter

Die Schweiz in ihrer Beziehung zur EU

Ein Vorbild für das zukünftige Verhältnis Großbritanniens zur EU infolge des Brexit?

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Am 23. Juni 2016 votierten die Briten für „leave“. Dieser als „Brexit“ bezeichnete Austritt aus der EU bedarf eines „Scheidungsvertrages“, erfolgt jedoch spätestens mit Ablauf der in Art 50 EUV vorgesehenen Zwei-Jahres-Frist. Erst nach erfolgreicher Übereinkunft über die Trennungsmodalitäten werden die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien berücksichtigt. Dabei stellt sich mitunter die Frage, ob dem bilateralen Vertragswerk der Schweiz mit der EU eine…

Maria Waldner

Das Assoziierungsabkommen der EU mit dem MERCOSUR

Der lateinamerikanisch-regionale Integrationsprozess und die bisherige Entwicklung des interregionalen Abkommens unter genauerer Analyse einzelner rechtlich-inhaltlicher Aspekte

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Einerseits hochaktuell, andererseits sehr lange verhandelt – am 28. Juni 2019 kam es in Brüssel zum Abschluss des Assoziierungsabkommens der EU mit dem südamerikanischen MERCOSUR. Bestehend aus Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay, ist der MERCOSUR ein international bedeutender Zusammenschluss mit hohem wirtschaftlichem Potenzial. Über zwanzig Jahre lang dauerten die Vertragsverhandlungen mit der Europäischen Union über eine wirtschaftliche und politische…

Kathrin Griesewelle

Mittelstandsförderung im Vergaberecht

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Kaum ein politisches Ziel wird in Deutschland mit derart vielen positiven Assoziationen verbunden wie die Förderung des Mittelstands. In der wirtschaftspolitischen Debatte wird er als Allgemeinplatz geradezu reflexhaft verwendet. Seit der europäisch veranlassten Kodifizierung des Vergaberechts in Deutschland im Jahr 1998 handelt es sich bei der Mittelstandsförderung aber auch um ein Gebot des deutschen Rechts, das heute als einer der „Grundsätze des Vergaberechts“ in §…

Habibullah Qureischie

Post-Universaldienst im digitalen Zeitalter?

Zur Zukunft des Rechts postalischer Versorgungsgewährleistung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Entfaltung von Freiheitsrechten und Staatszielen wie Meinungs- und Informationsfreiheit, soziale Inklusion und des Verbraucherschutz erfordert das Vorhandensein hinreichender Kommunikationskanäle. Eine funktionierende Kommunikationsinfrastruktur ist daneben auch eine der Grundvoraussetzungen für die wirtschaftliche Betätigung. Deshalb verpflichten das europäische Recht wie auch das Verfassungsrecht den deutschen Gesetzgeber, nach der Liberalisierung der Postmärkte…

Sebastian Heimann

Metastrukturen europäischer Rechtskultur

Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie

Der Prozess der europäischen Integration hat in den letzten Jahrzehnten Höhen und Tiefen erlebt. Nach einer Welle der Eu(ro)phorie in den Neunziger Jahren, der mit der Schaffung des gemeinsamen Binnenmarktes durch den Vertrag von Maastricht, die Gründung des Schengenraums und der Einführung des Euro-Bargeldes seine Höhepunkte fand, erschien auch die Einführung eines gemeinsamen europäischen Zivilgesetzbuches nicht mehr als reine Utopie. [...]

Fabian Frener

Staatliche Souveränität im internationalen Investitionsrecht

Neue Perspektiven für das internationale Investitionsrecht durch Megaregionalabkommen

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Zwischen 2010 und dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie wurden in der europäischen Öffentlichkeit wenige Themen so kontrovers diskutiert wie die Verhandlungen um TTIP und CETA. Die in diesen Freihandelsabkommen vorgesehenen Investitionskapitel gehörten zu den umstrittensten Themen in der öffentlichen Diskussion. Nachdem die Verhandlungen um TTIP vorerst gescheitert waren, konnten die Verhandlungen um CETA zwischen der EU und Kanada erfolgreich abgeschlossen…