Wissenschaftliche Literatur Europarecht

Maria Waldner

Das Assoziierungsabkommen der EU mit dem MERCOSUR

Der lateinamerikanisch-regionale Integrationsprozess und die bisherige Entwicklung des interregionalen Abkommens unter genauerer Analyse einzelner rechtlich-inhaltlicher Aspekte

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Einerseits hochaktuell, andererseits sehr lange verhandelt – am 28. Juni 2019 kam es in Brüssel zum Abschluss des Assoziierungsabkommens der EU mit dem südamerikanischen MERCOSUR. Bestehend aus Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay, ist der MERCOSUR ein international bedeutender Zusammenschluss mit hohem wirtschaftlichem Potenzial. Über zwanzig Jahre lang dauerten die Vertragsverhandlungen mit der Europäischen Union über eine wirtschaftliche und politische…

Kathrin Griesewelle

Mittelstandsförderung im Vergaberecht

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Kaum ein politisches Ziel wird in Deutschland mit derart vielen positiven Assoziationen verbunden wie die Förderung des Mittelstands. In der wirtschaftspolitischen Debatte wird er als Allgemeinplatz geradezu reflexhaft verwendet. Seit der europäisch veranlassten Kodifizierung des Vergaberechts in Deutschland im Jahr 1998 handelt es sich bei der Mittelstandsförderung aber auch um ein Gebot des deutschen Rechts, das heute als einer der „Grundsätze des Vergaberechts“ in §…

Habibullah Qureischie

Post-Universaldienst im digitalen Zeitalter?

Zur Zukunft des Rechts postalischer Versorgungsgewährleistung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Entfaltung von Freiheitsrechten und Staatszielen wie Meinungs- und Informationsfreiheit, soziale Inklusion und des Verbraucherschutz erfordert das Vorhandensein hinreichender Kommunikationskanäle. Eine funktionierende Kommunikationsinfrastruktur ist daneben auch eine der Grundvoraussetzungen für die wirtschaftliche Betätigung. Deshalb verpflichten das europäische Recht wie auch das Verfassungsrecht den deutschen Gesetzgeber, nach der Liberalisierung der Postmärkte…

Sebastian Heimann

Metastrukturen europäischer Rechtskultur

Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie

Der Prozess der europäischen Integration hat in den letzten Jahrzehnten Höhen und Tiefen erlebt. Nach einer Welle der Eu(ro)phorie in den Neunziger Jahren, der mit der Schaffung des gemeinsamen Binnenmarktes durch den Vertrag von Maastricht, die Gründung des Schengenraums und der Einführung des Euro-Bargeldes seine Höhepunkte fand, erschien auch die Einführung eines gemeinsamen europäischen Zivilgesetzbuches nicht mehr als reine Utopie. [...]

Fabian Frener

Staatliche Souveränität im internationalen Investitionsrecht

Neue Perspektiven für das internationale Investitionsrecht durch Megaregionalabkommen

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Zwischen 2010 und dem Ausbruch der Covid-19-Pandemie wurden in der europäischen Öffentlichkeit wenige Themen so kontrovers diskutiert wie die Verhandlungen um TTIP und CETA. Die in diesen Freihandelsabkommen vorgesehenen Investitionskapitel gehörten zu den umstrittensten Themen in der öffentlichen Diskussion. Nachdem die Verhandlungen um TTIP vorerst gescheitert waren, konnten die Verhandlungen um CETA zwischen der EU und Kanada erfolgreich abgeschlossen…

Servet Pınarak

Die Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei

Die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Assoziationsratsbeschluss Nr. 1/95

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Werk untersucht die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei. Hierbei wird analysiert, inwieweit die von der EuGH-Rechtsprechung unter dem Aspekt des Umweltschutzes entwickelten unionalen Rechtfertigungsgründe auf die Zollunion EU/Türkei übertragen werden können. In diesem Zusammenhang wird auf die historische Entwicklung des türkischen Elektrizitätsmarktes und des…

Vera Engl

Lebensmittelsicherheit und Freihandel unter besonderer Berücksichtigung von CETA und TTIP

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Die Lebensmittelsicherheit beschäftigt unterschiedliche Politikbereiche, den freien Handel und nicht zu vergessen den Verbraucherschutz. Außerdem ist Lebensmittelsicherheit ein Konzept, das längst nicht mehr ausschließlich auf nationaler Ebene geregelt ist.

In der Europäischen Union verfolgt man den ganzheitlichen Ansatz „from farm to fork“, der die gesamte Lebensmittelherstellungskette abdecken soll. In den USA und in Kanada hingegen liegt der Regelungsfokus…

Alexander Nemzov

Strafbarkeit von Online-Blockaden und DDoS-Angriffen vor und nach dem Inkrafttreten des 41. Strafrechtsänderungsgesetzes unter Berücksichtigung von verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Vorgaben

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor untersucht die Strafbarkeit von Webseitenblockaden mit Hilfe von DDoS-Angriffen und Online-Demonstrationen. Basierend auf einer Entscheidung des OLG Frankfurt aus dem Jahr 2006 wird die strafrechtliche Relevanz der Online-Blockaden vor und nach der Strafrechtsreform des Jahres 2007 beleuchtet.

Es werden zunächst die technischen Grundlagen von DDoS-Angriffen und Online-Demonstrationen dargestellt und die grundrechtlichen Aspekte einer Online-Blockade…

Winfried Huck / Thomas Kurth (Hrsg.)

Compliance von TTIP bis OFAC

Konvergenzen und Konflikte zwischen verschiedenen Jurisdiktionen im internationalen Wirtschaftsrecht unter Berücksichtigung des US-amerikanischen Rechts

Schriften zum Internationalen Wirtschaftsrecht

In diesem Tagungsband werden öffentlichkeitswirksame Compliance-Sachverhalte aus jüngerer Zeit mit Bezug zum internationalen Wirtschaftsrecht analysiert und bewertet. Auch wenn es sich dabei nicht immer um klassisches internationales Wirtschaftsrecht handelt, sondern auch um die extraterritoriale Anwendung US-amerikanischen Rechtes, bleibt doch der kontextuale Zusammenhang zum internationalen Wirtschaftsrecht gewahrt. [...]

Christian Behling

Der deutsche Schornsteinfeger – ein Monopolist in Europa

Die europarechtliche Vereinbarkeit der Alt- und Neuregelung des deutschen Schornsteinfegerwesens

Studien zum Völker- und Europarecht

Die europäische Integration schreitet stetig voran. Mit dieser Entwicklung einhergehend steigt nicht nur der Einfluss des Europarechts auf das nationale Recht, sondern auch auf dessen Anwender. Dies ist eindrucksvoll an einem seit Jahrhunderten in nahezu unveränderter rechtlicher Ausgestaltung agierenden Wirtschaftszweig wie dem deutschen Schornsteinfegerhandwerk festzumachen. So bedurfte es erst des Einflusses des Europarechts, die überkommene rechtliche Ausgestaltung…