Wissenschaftliche Literatur Europarecht

Anna Katharina Schöneberg

Die Berücksichtigung neuer Tatsachen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Studien zum Völker- und Europarecht

Zwischen der letztinstanzlichen Entscheidung des nationalen Gerichts und der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte liegen durchschnittlich drei Jahre. In diesem Zeitraum können neue Tatsachen und Beweismittel entstehen, die vom EGMR als subsequent developments bezeichnet werden.

Die Autorin befasst sich mit der Frage, ob der EGMR diese neuen Tatsachen, die dem nationalen Gericht seinerzeit nicht vorlagen, berücksichtigen darf.…

Heike Johanna Müller

Single European Sky – Die deutsche Beteiligung am Funktional Airspace Block Europe Central

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit dem einheitlichen europäischen Luftraum (Single European Sky – SES) will die EU den europäischen Luftraum neu strukturieren und eine grenzübergreifende, effiziente und umweltverträgliche Nutzung ermöglichen.

Schwerpunkt der Untersuchung sind Möglichkeiten und Grenzen der deutschen Beteiligung am Funktional Airspace Block Europe Central (FABEC), mit dem die nationalen Luftverkehrskontrollbereiche der Bundesrepublik Deutschland, des Königreichs Belgien, der…

Adrian Sichma

Die irische Souveränität im Spannungsfeld europäischer Finanzhilfen

Unter Bezugnahme der von der Europäischen Zentralbank vorausgesetzten konditionalen Maßnahmen zur Auszahlung von Emergency Liquidity Assistance Krediten

Studien zum Völker- und Europarecht

Während der EU-Finanzkrise titelten irische Zeitungen teilweise von Irlands „lost economic sovereignty“. Eine geplatzte Immobilienblase und der Interbankenhandel schufen notleidende Finanzinstitute, die als „too big to fail“ galten.

Irlands Notenbank zahlte ELA-Kredite bis zu einer kritischen Grenze aus. Daraufhin knüpfte die EZB finanzstabilisierende Maßnahmen an die Genehmigung neuer ELA-Kredite. Die irische Regierung ist auf die Forderungen eingegangen, um…

Dirk Riedel

Die Meinungsäußerungsfreiheit in Europa

Eine Untersuchung der konkreten Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 GG, Art. 10 EMRK und Art. 11 GRCh in der deutschen und europäischen Rechtsprechung auf Basis ausgewählter Fallgruppen

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europäische Gerichtshof bezeichnen die Meinungsäußerungsfreiheit als eine der der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft.

Der Autor geht der Frage nach, ob sich die konkrete Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit der Gerichte mit dieser abstrakten gemeinsamen Ansicht deckt oder die Gerichte tatsächlich ein unterschiedliches Verständnis der Reich- und…

Oliver Peschel

Der europäische Verbrauchergerichtsstand

Über das Ausrichten einer Tätigkeit auf einen Mitgliedstaat

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Buch befasst sich mit dem Verbrauchergerichtsstand der EuGVVO 2012, auch Brüssel-Ia-Verordnung genannt. Ein Hauptaugenmerk liegt auf der Auslegung des Begriffs des „Ausrichtens einer Tätigkeit“ und aller damit einhergehenden Fragestellungen. Erarbeitet wurde ein umfassender Katalog an Ausrichtungskriterien, der Rechtsanwendern eine lösungsorientierte und praktikable Handhabe geben soll. Auf eine pragmatische Herangehensweise an rechtliche Problemstellungen im…

Christoph Lohmann

Die Europarechtskonformität der Hinzurechnungsbesteuerung in der Fassung des JStG 2008

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Hinzurechnungsbesteuerung nach den §§ 7 ff. AStG wurde schon sehr früh als nicht mit dem Europarecht konform identifiziert. Durch die Entscheidung des EuGH in der Rs. Cadbury Schweppes musste der deutsche Gesetzgeber reagieren. Mit § 8 Abs. 2 AStG wurde durch das JStG 2008 die Möglichkeit der Exkulpation in Bezug auf EU- und EWR-Gesellschaften geschaffen. Erforderlich ist insbesondere der Nachweis, dass die entsprechende Auslandsgesellschaft einer tatsächlichen…

Nina Roer

Die Buchpreisbindung in Deutschland und Österreich

Studien zur Rechtswissenschaft

Bücher und E-Books sind in Deutschland und Österreich beim Verkauf an Letztabnehmende im Preis gebunden. Seit inzwischen 150 Jahren schwelt in beiden Ländern ein Konflikt zwischen Preisbindungsbefürwortern und Preisbindungsgegnern. Alle Jahre wieder entflammt in der Buchbranche sowie auf politischer Ebene die Diskussion über Sinn oder Unsinn der Buchpreisbindung. Insbesondere die Frage nach der Gemeinschaftsrechtswidrigkeit des Buchpreisbindungsgesetzes spielt in diesem…

Demis Tarampouskas

Das Vorlageermessen der Instanzgerichte nach Art. 267 Abs. 2 AEUV und die Kriterien für eine frühzeitige Vorlage an den EuGH

Studien zur Rechtswissenschaft

Costa/E.N.E.L. zum Anwendungsvorrang des Unionsrechts, Bosman zur Arbeitnehmerfreizügigkeit, Schrems I und II zum Datenschutzrecht, Sturgeon zur Fluggastrechteverordnung – die Liste der bahnbrechenden Urteile des Europäischen Gerichtshofs aus den vergangenen fast sieben Jahrzehnten ist bunt gemischt und äußerst umfangreich. Die Entscheidungen haben bei genauer Betrachtung jedoch eines gemeinsam: Sie wurden im Rahmen von…

Melanie Mair

Mehrsprachigkeit und CLIL-Unterricht aus der Sicht des Minderheitenschutzes

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Minderheiten werden heutzutage durch zahlreiche Institutionen, Bestimmungen und Verträge relativ umfassend geschützt, damit diese ihre Identität wahren, pflegen und leben können.

In diesem Zusammenhang sind das Bildungswesen sowie dessen Einrichtungen von essenzieller Bedeutung und deshalb beinhaltet beinahe jede Regelung betreffend den Minderheitenschutz auch Bestimmungen zur Bildung. Zudem gewinnt in der modernen gesellschaftlichen Realität die Fähigkeit, in…

Ule Johannes Klaus Pfeiffer

Rahmenbedingungen eines Insolvenzrechts für Staaten der Europäischen Union

Studien zum Völker- und Europarecht

Im Jahr 2010 hatte Griechenland eine Staatsverschuldung von ca. 300 Mrd. € und einen Tilgungsbedarf für das Jahr 2010 von ca. 50 Mrd. €. Griechenland konnte diese massive Schuldenlast nicht mehr bedienen. Die folgende Staatsinsolvenz wurde nie als solche bezeichnet, jedoch war sie eine der größten ihrer Art.

Das Ausmaß übertrifft die Staatsinsolvenz von Argentinien im Jahr 2001 hinsichtlich der umfassten Schuldenlast um das Fünffache und liegt damit in der…