Wissenschaftliche Literatur Datenschutz

Ruth Welsing

Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung im Rahmen der Terrorabwehr

Darstellung anhand einer Untersuchung der präventiven Rasterfahndung

Schriftenreihe zum Datenschutz- und Informationsrecht

Der 11. September 2001 hat auch die deutsche Sicherheitsarchitektur grundlegend und nachhaltig verändert. Im Rahmen der Terrorismusbekämpfung sind in den letzten Jahren vielfältige Maßnahmen eingeführt worden, die der staatlichen Informationsbeschaffung dienen und somit in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung eingreifen. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Vielzahl der gesetzlichen Ermächtigungen für verfassungswidrig erklärt, so dass der Eindruck entsteht,…

Ina Becker

Datenschutzrechtliche Fragen des SCHUFA-Auskunftsverfahrens

Unter besonderer Berücksichtigung des sogenannten „Scorings“

Studien zum Zivilrecht

Im Zusammenhang mit der Tätigkeit der Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung (SCHUFA) ergeben sich zahlreiche rechtliche Fragestellungen im Spannungsfeld von Datenschutz und Informationsfreiheit.

Durch den Austausch von Kreditwürdigkeitsdaten von ca. 62 Millionen erfaßten Bundesbürgern will die SCHUFA ihre Vertragspartner vor Verlusten im Geschäftsverkehr schützen. Außerdem sollen Privatpersonen durch gezielte Beratung vor einer Kreditvergabe vor…

Nina Stickler

Informationsfreiheit im Hinblick auf die Finanzverwaltung

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Herkömmlich gibt es, anders als in anderen Verfahrensordnungen, in der Abgabenordnung kein Akteneinsichtsrecht. Diese Besonderheit gilt auch für Beteiligte.

Kernaufgabe dieser Untersuchung ist es, zu beleuchten, ob die Informationsfreiheitsgesetze von Bund und Ländern auf die Finanzverwaltung anzuwenden sind. Diese haben in anderen Verwaltungsbereichen zu einem Umbruch von Arkanstaatlichkeit hin zu mehr Transparenz und Publizität geführt. Die Finanzverwaltung…

Isa Alexandra Matz

Die Anti-Terrorismusgesetzgebung und ihre Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht

unter besonderer Berücksichtigung der Anti-Terrorismuspakete I und II, des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes sowie des Gemeinsame-Dateien-Gesetzes und des Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York City und Washington auf internationaler und nationaler Ebene verstärkt Gegenstand politischer und gesetzgeberischer Aktivitäten geworden.

Politiker und Gesetzgeber sahen sich veranlasst, neue intensivere staatliche Maßnahmen zu schaffen, um terroristische Bestrebungen frühzeitig aufzudecken und sie im Anfangsstadium abzuwenden. Dazu sind auf internationaler,…

Gökhan Bal

Improving the Effectiveness of Privacy Risk Communication in Smartphone App Ecosystems

Schriften zum Mobile Commerce und zur Mobilkommunikation

Smartphones sind richtige Alleskönner und sind daher nicht mehr aus unserem Alltag wegzudenken. Wir haben sie stets bei uns und sind durch sie dauernd online und erreichbar. Wenn wir etwas wissen möchten, fragen wir sie. Wenn wir einen bestimmten Ort suchen, fragen wir sie. Ist uns langweilig, spielen wir auf ihnen. Haben wir sie aber mal zu Hause vergessen, fühlen wir uns verloren.

Was macht Smartphones dermaßen unverzichtbar? Es sind eben die vielen…

Michael Ronellenfitsch / Bastian Denfeld

Die Vereinbarkeit von Zugangskontrollen für gewerbliche Spielstätten mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung

Schriftenreihe zum Datenschutz- und Informationsrecht

Der Glücksspielstaatsvertrag schreibt Zugangskontrollen für Automatensäle der Spielbanken vor. Einhergehend mit der am 01. Januar 2008 in Kraft getretenen Regelung werden Umsatzeinbußen und eine Abwanderung von Kunden zu gewerblichen Spielstätten beklagt. Daher fordern die Spielbanken entsprechende Maßnahmen auch für Spielstätten.

Die Verfasser untersuchen die Vereinbarkeit einer Ausweitung der Zugangskontrollen auf die gewerblichen Spielstätten mit dem Grundrecht…

Julian Krüper (Hrsg.)

Düsseldorfer Studierendenkommentar zum Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) ist ein Instrument der Vergangenheitsbewältigung, das in der deutschen Geschichte einmalig ist. Entstanden als eine gesetzliche Reaktion auf den Wunsch nach Aufarbeitung der Aktivitäten des Ministeriums für Staatssicherheit der ehemaligen DDR (MfS), stellt das StUG ein Erbe der DDR-Bürgerrechtsbewegung dar.

Nach wie vor steht das Gesetz im Fokus aktueller öffentlicher Debatten, was zeigt, dass die Aufarbeitung der Tätigkeit des…

Kwon Il Lee

Grundrechtsschutz vor informationeller Selbstgefährdung in sozialen Netzwerken

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Soziale Netzwerke öffnen Chancen und bergen aber auch Risiken. Sie können nicht nur als ein wirksames Mittel zur Selbstdarstellung bzw. freien Persönlichkeitsentfaltung oder Kommunikation mit anderen funktionieren, sondern auch wesentlich zur öffentlichen Meinungsbildung beitragen. Zugleich rufen sie vielfältige Gefährdungslagen, die grundrechtlich zu diskutieren sind, hervor.

Insbesondere bei der Nutzung sozialer Netzwerke besteht das Kernproblem des…

Daniel Taraz

Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme und die Gewährleistung digitaler Privatheit im grundrechtlichen Kontext

Wegbereitung für eine digitale Privatsphäre?

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Das Bundesverfassungsgericht entschied sich anlässlich einer Ermächtigung zu sog. Online-Durchsuchungen am 27. Februar 2008 für die Etablierung eines neuen Grundrechts. Darin wurden gerade informationstechnische Systeme als besonders schützenswerte Orte der Persönlichkeitsentfaltung aufgedeckt und dessen Vertraulichkeit und Integrität nunmehr grundrechtlich gewährleistet. Seit dem Urteil entwickelte sich die vorliegende Untersuchung von der Gefahr staatlicher Zugriffe wie…

Pascal Théry

Online-Archive aus verfassungsrechtlicher Sicht

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Die Studie beleuchtet aus verfassungsrechtlicher Sicht und unter Einbindung informationstechnischer sowie sozial- und medienwissenschaftlicher Hintergründe die Problematik der Online-Archive der Publikationsunternehmen mit Blick auf die Berichterstattung über Straftaten und Straftäter.

Dabei werden die verschiedenen Grundrechtspositionen berücksichtigt und es wird ausführlich auf die verfassungsrechtliche und zivilgerichtliche Rechtsprechung sowie diese…