Wissenschaftliche Literatur Datenschutz

Peter Klement

Zulässigkeit medizinischer Datenerhebungen vor und zu Beginn von Arbeitsverhältnissen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Autor behandelt die bislang wissenschaftlich wenig beleuchteten standardisierten medizinischen Untersuchungen von Bewerbern und neu eingestellten Arbeitnehmern. Diese Untersuchungen sind bei nahezu allen größeren deutschen Arbeitgebern üblich. Doch sind sie auch rechtmäßig? Die Üblichkeit jedenfalls verdeutlicht, dass sie von den Arbeitgebern, aber ebenso von den Beschäftigten, für rechtmäßig erachtet werden. Nach Ansicht des Verfassers sind sie jedoch nur in den…

Sevda Dede

Der Persönlichkeitsschutz des Arbeitnehmers im Hinblick auf heimliche Überwachung nach deutschem und türkischem Recht

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Arbeitnehmer werden in der heutigen Informationsgesellschaft immer häufiger, genauer und dadurch intensiver überwacht. Die moderne Technik bietet dem Arbeitgeber qualitativ und quantitativ immer bessere Kontrollmechanismen. Dabei werden die verschiedenen Überwachungsmethoden nicht selten heimlich angewandt, was das Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers stark beeinträchtigt und sich oft in einer rechtlichen Grauzone abspielt. [...]

Michael Herold

Staatliche Cyberpranger – ein „Pflichtenheft“ für staatliches Informationshandeln im Internet

Eine strukturelle Untersuchung anhand von Praxisszenarien aus dem deutschen Kapitalmarktrecht, dem deutschen Lebensmittel- bzw. Verbraucherinformationsrecht und dem deutschen Zwangsvollstreckungsrecht

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Das Thema staatliches Informationshandeln im Internet (Cyberinformationshandeln) ist aktueller denn je. Aus Gründen der Transparenz und Effizienz veröffentlicht der Staat Informationen zunehmend auch bzw. ausschließlich im Internet.

Neben dem Zweck der „schlichten“ Information verfolgt der Staat mit dieser vermeintlich „weichen“ Handlungsform auch den Zweck der Markt- bzw. Verhaltenssteuerung (Prävention und Sanktion). Denn Informationen über Rechtsverstöße…

Hannes Berger

Sächsisches Archivgesetz

Kommentar

Recht der Neuen Medien

Die öffentlichen Archive spielen im modernen Informationsstaat eine wichtige Rolle. Anstatt nur der Speicher alter und vergessener Akten zu bleiben, entwickeln sie sich immer mehr zu vernetzten Informationsdienstleistern für Staat, Forschung und Gesellschaft. In Zeiten des E-Governments, der elektronischen Aktenführung und der Informationsfreiheit des Bürgers kommt den rechtlichen Grundlagen des Archivwesens eine große Bedeutung zu. Dieser Gesetzeskommentar zum…

Philipp Steinert

Die anonyme Internetnutzung als Herausforderung für den Ehrschutz im Internet

Recht der Neuen Medien

Mit der Eröffnung des Internets für die breite Öffentlichkeit in den 90er Jahren entwickelte sich das World Wide Web in kürzester Zeit zum dominierenden Kommunikationsmittel der Gesellschaft. Die heutige Gesellschaft ist derart vernetzt, dass das Internet nicht mehr wegzudenken ist. Neben den zahlreichen positiven Effekten, die es mit sich bringt, wird das Internet oftmals aber auch als Mittel für kriminelles Handeln genutzt. Insbesondere Beleidigungen und Ehrkränkungen…

Peter Volle

Datenschutz als Drittwirkungsproblem

Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten beim Customer Relationship Management

Schriftenreihe zum Datenschutz- und Informationsrecht

Moderne Datenverarbeitungsprozesse der Wirtschaft, wie das Customer Relationship Management (CRM), um das es hier vordergründig geht, stellen das mittlerweile in die Jahre gekommene Datenschutzrecht vor neue Herausforderungen. Das Bundesdatenschutzgesetz geht - trotz mehrerer Novellierungen in jüngerer Vergangenheit – wie bisher von überschaubaren eindimensionalen Verarbeitungsprozessen aus, die mit der modernen Struktur arbeitsteiliger und großräumiger…

Çiler Damla Bayraktar

Eingriffe in die Privatsphäre durch technische Überwachung

Ein deutsch-türkischer Vergleich anhand Art. 8 EMRK

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Gesetzgeber reagiert auf die neuen Gefährdungslagen – wie z. B. den Terrorismus – mit neuen Instrumenten. Er nutzt neue Möglichkeiten, den Fernmeldeverkehr weltweit zu überwachen, personenbezogene Daten zu sammeln sowie strategische Überwachungen durchzuführen.

Allerdings sind diese neuen strafrechtlichen Instrumente insofern bedenklich, als es fraglich ist, ob sie mit der Verfassung zu vereinbaren sind.

Die Autorin befasst sich mit diesen…

Robert Weniger

Grenzüberschreitende Datenübermittlungen international tätiger Unternehmen

Nach Maßgabe der Europäischen Datenschutzrichtlinie 95/46/EG

Studien zum Völker- und Europarecht

Am 24.07.1995 hat der Rat der Europäischen Union die Richtlinie 95/46/EG zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr verabschiedet. Die Richtlinie stellt den vorläufigen Höhepunkt der EG-weiten Entwicklung der allgemeinen Datenschutzgesetzgebung dar. Die Richtlinie ist mit erheblicher Fristüberschreitung am 18.05.2001 in das novellierte Bundesdatenschutzgesetz eingearbeitet worden. [...]

Lena Larissa Steinmayer

Der neue Informationsbestand des BKA

Veränderungen durch das Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Mit dem Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes hat der Gesetzgeber den Dateienbestand des BKA umfassend reformiert. Das Gesetz ist Grundlage dafür, die zahlreichen vertikal voneinander abgegrenzten Dateien des BKA zu einem einheitlichen Informationsverbund umzustellen.

Die Überarbeitung des Bundeskriminalamtgesetzes war notwendig geworden durch die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts im Urteil zum Bundeskriminalamtgesetz vom 20. April 2016…

Kwon Il Lee

Grundrechtsschutz vor informationeller Selbstgefährdung in sozialen Netzwerken

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Soziale Netzwerke öffnen Chancen und bergen aber auch Risiken. Sie können nicht nur als ein wirksames Mittel zur Selbstdarstellung bzw. freien Persönlichkeitsentfaltung oder Kommunikation mit anderen funktionieren, sondern auch wesentlich zur öffentlichen Meinungsbildung beitragen. Zugleich rufen sie vielfältige Gefährdungslagen, die grundrechtlich zu diskutieren sind, hervor.

Insbesondere bei der Nutzung sozialer Netzwerke besteht das Kernproblem des…