Wissenschaftliche LiteraturDatenschutz

Julian Krüper (Hrsg.)

Düsseldorfer Studierendenkommentar zum Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) ist ein Instrument der Vergangenheitsbewältigung, das in der deutschen Geschichte einmalig ist. Entstanden als eine gesetzliche Reaktion auf den Wunsch nach Aufarbeitung der Aktivitäten des Ministeriums für Staatssicherheit der ehemaligen DDR (MfS), stellt das StUG ein Erbe der…

Heinrich Amadeus Wolff

DNA-Mitarbeiterdateien von Polizeibeamten ohne gesetzliche Grundlage

Am Beispiel des Freistaats Bayern

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Bei der Aufklärung von Straftaten sind die ersten Stunden der Ermittlung oft die entschiedensten. Daher ist es wichtig, dass Verunreinigungen des Tatorts, die durch Ermittlungsbeamte verursacht werden, schnell ausgesondert werden können, damit die Ermittlungen nicht in die falsche Richtung laufen. Zu diesem Zweck…

Isabel Meyer-Michaelis

Die Überwachung der Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz

Unter Berücksichtigung der Rechtslage in den USA

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Einsatz von Internet und E-Mail am Arbeitsplatz ist für Unternehmen heutzutage unverzichtbar. Zugleich sehen sich dieselben Unternehmen zunehmend mit Problemen konfrontiert, die aus einer Privatnutzung der Online-Medien durch Arbeitnehmer resultieren können. Arbeitgeber haben insofern zahlreiche Gründe, die…

Kerstin Reitlinger

Zollbehörden in der informationellen Kooperation nationaler Sicherheitsbehörden

Unter besonderer Berücksichtigung der Terrorismusfinanzierungsbekämpfung

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Die Untersuchung befasst sich mit den Befugnissen der Zollbehörden zu Datenerhebung, Datenspeicherung und Datenübermittlung, die im Zuge der Entwicklung der nationalen Regelungen zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung geschaffen wurden, sowie mit dem Datenaustausch zwischen den zentralen Sicherheitsbehörden,…

Nina Stickler

Informationsfreiheit im Hinblick auf die Finanzverwaltung

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Herkömmlich gibt es, anders als in anderen Verfahrensordnungen, in der Abgabenordnung kein Akteneinsichtsrecht. Diese Besonderheit gilt auch für Beteiligte.

Kernaufgabe dieser Untersuchung ist es, zu beleuchten, ob die Informationsfreiheitsgesetze von Bund und Ländern auf die Finanzverwaltung anzuwenden…

Annika Schinkel

Strafprozessuale Verwendungsverbote

Schriften zum Strafprozessrecht

In der Strafprozessordnung finden sich zunehmend Normen, die eine Verwendung von personenbezogenen Daten und anderer Informationen reglementieren. Wird deren Verwendung ausgeschlossen, ist der Wirkungskreis der Verwendungsverbote eröffnet.

Nicht selten ist in der Strafrechtswissenschaft, der Gesetzgebung…

Dimitri Kessler / Elgin Keskin (Hrsg.)

Regulierung des Wirtschaftslebens durch das Strafrecht in Deutschland und der Ukraine

Beiträge aus dem Kiew-Berlin-Austauschseminar 2015 des studentischen Netzwerks Ost-West

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Die Notwendigkeit einer Regulierung des Wirtschaftslebens besteht gleichermaßen für gestandene Rechtsstaaten wie Deutschland als auch für junge Staaten im Umbruch wie die Ukraine. Ein Mittel, zu dem die Politik in beiden Ländern wegen der starken Öffentlichkeitswirkung immer wieder greift, sind härtere…

Verena Glaser

Die datenschutzrechtlichen Grenzen bei der internationalen Informationshilfe durch deutsche Steuerbehörden innerhalb der Europäischen Union

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Den Mitgliedstaaten und dem Unionsgesetzgeber wurde in den vergangenen Jahren bewusst, welche Begleiterscheinungen u. a. mit der zunehmenden Globalisierung und der wachsenden Mobilität der Steuerpflichtigen einerseits und den auf das eigene Staatsgebiet der Mitgliedstaaten beschränkten steuerlichen…

Sebastian Sonn

Strafbarkeit des privaten Entwendens und staatlichen Ankaufs inkriminierender Kundendaten

Am Beispiel der Steuer-CD-Affäre

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der vom deutschen Staat jüngst vermehrt praktizierte Ankauf inkriminierender Informationen über steuerflüchtige deutsche Kunden ausländischer Banken hat eine aufgeregte Diskussion über die Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens hervorgerufen. Da die angekauften Informationen von Bankmitarbeitern „illegal“ weitergegeben…

Ludwig Gascher

Zulässigkeit eines Datenabgleichs zur Aufdeckung von Straftaten von Arbeitnehmern

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Thema Datenschutz steht aufgrund der sich immer schneller entwickelnden technischen Möglichkeiten immer mehr im Fokus der öffentlichen Wahrnehmung. Ein Beispiel hierfür ist die Berichterstattung über sogenannte Datenabgleiche bzw. Datenscreenings, die von verschiedenen Unternehmen durchgeführt wurden. Ziel…