Aufsichtsbehörde
Wissenschaftliche Fachliteratur
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André-M. Szesny
Finanzmarktaufsicht und Strafprozess
Die Ermittlungskompetenzen der BaFin und der Börsenaufsichtsbehörden nach Kreditwesengesetz, Wertpapierhandelsgesetz und Börsengesetz und ihr Bezug zum Strafprozessrecht
Strafrecht in Forschung und Praxis
Seit dem Zusammenbruch des Neuen Marktes hat der Gesetzgeber den Schutz des Kapitalmarktes zu einer seiner vornehmlichen Aufgaben erklärt. Die seitdem stetig erweiterten Ermittlungskompetenzen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) wirken sich auch strafprozessual aus. Da die Ermittlungen der BaFin regelmäßig früher […]
Anna Alexandra Seuser
Die Rechtskontrolle von Wassergebühren und Wasserpreisen
Eine systemvergleichende Gegenüberstellung von gebührenrechtlicher und kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht
Studien zur Rechtswissenschaft
Ein zentrales Thema für die kommunale Wasserwirtschaft ist die anhaltende fachwissenschaftliche Diskussion über die Höhe von Trinkwasserentgelten. Viele kommunale Wasserversorger stehen wirtschaftlich vor der Überlegung, den aktuellen Herausforderungen mit einer Änderung der Entgeltgestaltung zu begegnen. [...]
Stefan Werner
Schließung und Insolvenz gesetzlicher Krankenkassen
Eine vergleichende Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der Absicherungsverfahren für Gläubiger und Kassenbeschäftigte
Im Jahr 2011 sind erstmals seit langer Zeit zwei gesetzliche Krankenkassen derart in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, dass sie durch eine Verfügung des Bundesversicherungsamtes als zuständiger Aufsichtsbehörde geschlossen werden mussten. Der rechtliche Hintergrund dieser auch von der Tagespresse aufgegriffenen Vorgänge ist der […]
Ingo Brockhoff
Reichweite und Grenzen der Fusionskontrolle im Rundfunkbereich
Der Autor befasst sich mit der besonderen Problematik der Fusionskontrolle im Rundfunkbereich. Wie kaum einen anderen Bereich der bundesdeutschen Medienlandschaft zeichnet vor allem diesen Komplex ein erhebliches Maß an staatlicher Einflussnahme aus. Nicht nur dass dem Rundfunk als bedeutendem Bestandteil der von Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG […]
Andreas Riegler
Informationsfreiheit im verwaltungsgerichtlichen Verfahren am Beispiel der Finanzmarktaufsicht
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) wird in ihrer Arbeit häufig mit Informationsauskunftsansprüchen von geschädigten Anlegern konfrontiert. Diese Informationsverlangen dienen oftmals der Vorbereitung von Schadensersatzprozessen gegenüber insolventen Kredit- oder Finanzdienstleistungsinstituten. Mit Blick auf die […]
Michael Brand
Das deregulierte vereinfachte Baugenehmigungsverfahren nach bayerischem Recht
Prüfungsumfang und Sachbescheidungsinteresse
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Die Frage, ob und wenn ja wie die Bauaufsichtsbehörde verfahren kann oder vielleicht sogar muss, wenn diese im Rahmen der vereinfachten Baugenehmigungsprüfung auf einen Verstoß gegen eine Norm außerhalb des abschließenden Prüfprogramms des Art. 59 Satz 1 BayBO aufmerksam wird, bringt die zentrale Problemstellung der Bauordnungsrechtsnovelle […]
Sven Raak
Datenschutzkonforme E-Mail-Auswertung zur verdachtsbezogenen Aufdeckung von Rechtsverstößen im Beschäftigungsverhältnis
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Rechtsverstöße im Beschäftigungsverhältnis sind trotz eines präventiven Bemühens um normkonformes Verhalten unverkennbarer Teil des wirtschaftlichen Geschehens. Treten Verdachtsmomente im Unternehmen zu Tage, obliegt dem Leitungsorgan eine Handlungspflicht, dem mutmaßlichen Fehlverhalten angemessen nachzugehen. Anstatt die […]
Nils Kößler
Die Versicherungsaufsicht über Rückversicherungsunternehmen
Vom Reichsgesetz von 1901 bis zur Richtlinie über die Rückversicherung
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
In den letzten Jahren hat der Gesetzgeber ohne große Diskussionen den Kurs geändert und Rückversicherungsunternehmen einer – im Vergleich zu früher – starken Regulierung unterworfen. Während auf europäischer Ebene im Jahr 2005 die sog. Rückversicherungsrichtlinie verabschiedet wurde, haben die betroffenen Unternehmen in Deutschland seit 2002 […]
Xi Nan
Die Staatsaufsicht über Verwertungsgesellschaften in Deutschland und China
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Seit Jahrhunderten spielen Verwertungsgesellschaften in Deutschland eine sehr wichtige Rolle. Durch kollektive Wahrnehmung und Ausschüttung der Einnahmen gelingt es, die Urheberrechte effektiver durchzusetzen. Als „Träger staatsentlastender Tätigkeit“ genießen sie faktische Monopolstellungen in den jeweiligen Bereichen. So unterliegt sowohl die […]
Karsten Winkelmann
Aufsicht und anwendbares Recht bei grenzüberschreitenden Unternehmensübernahmen
Zur Harmonisierung des europäischen Übernahmekollisionsrechts
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Öffentliche Übernahmeangebote finden regelmäßig nicht nur in der juristischen Literatur, sondern auch in der Tagespresse erhebliche Beachtung. Grund hierfür ist die Tatsache, dass sie nicht nur die Interessen des Bieters und der Aktionäre als Vertragsparteien betreffen, sondern darüber hinaus Auswirkungen auf den Kapitalmarkt und die […]