Wissenschaftliche Literatur Aufsichtsbehörde

Anna Alexandra Seuser

Die Rechtskontrolle von Wassergebühren und Wasserpreisen

Eine systemvergleichende Gegenüberstellung von gebührenrechtlicher und kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht

Studien zur Rechtswissenschaft

Ein zentrales Thema für die kommunale Wasserwirtschaft ist die anhaltende fachwissenschaftliche Diskussion über die Höhe von Trinkwasserentgelten. Viele kommunale Wasserversorger stehen wirtschaftlich vor der Überlegung, den aktuellen Herausforderungen mit einer Änderung der Entgeltgestaltung zu begegnen. Durch rückläufige Wassergebräuche, verändertes Nutzerverhalten sowie klimatische und demografische Veränderungen wird es zunehmend anspruchsvoller, kostendeckende und…

Stefan Werner

Schließung und Insolvenz gesetzlicher Krankenkassen

Eine vergleichende Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der Absicherungsverfahren für Gläubiger und Kassenbeschäftigte

Studien zum Sozialrecht

Im Jahr 2011 sind erstmals seit langer Zeit zwei gesetzliche Krankenkassen derart in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, dass sie durch eine Verfügung des Bundesversicherungsamtes als zuständiger Aufsichtsbehörde geschlossen werden mussten. Der rechtliche Hintergrund dieser auch von der Tagespresse aufgegriffenen Vorgänge ist der Normkomplex der §§ 146a, 155, 164, 171, 171b bis 172 SGB V. Diese enthalten das Recht der Abwicklung gesetzlicher Krankenkassen aus…

Ingo Brockhoff

Reichweite und Grenzen der Fusionskontrolle im Rundfunkbereich

Schriften zum Medienrecht

Der Autor befasst sich mit der besonderen Problematik der Fusionskontrolle im Rundfunkbereich. Wie kaum einen anderen Bereich der bundesdeutschen Medienlandschaft zeichnet vor allem diesen Komplex ein erhebliches Maß an staatlicher Einflussnahme aus. Nicht nur dass dem Rundfunk als bedeutendem Bestandteil der von Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG garantierten Meinungsvielfalt eine besondere Bedeutung bei der Meinungsbildung der Bevölkerung zugesprochen wird. Vielmehr sind es…

Andreas Riegler

Informationsfreiheit im verwaltungsgerichtlichen Verfahren am Beispiel der Finanzmarktaufsicht

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) wird in ihrer Arbeit häufig mit Informationsauskunftsansprüchen von geschädigten Anlegern konfrontiert. Diese Informationsverlangen dienen oftmals der Vorbereitung von Schadensersatzprozessen gegenüber insolventen Kredit- oder Finanzdienstleistungsinstituten. Mit Blick auf die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der betroffenen Institute wird die BaFin eine Auskunftserteilung verweigern. [...]

André-M. Szesny

Finanzmarktaufsicht und Strafprozess

Die Ermittlungskompetenzen der BaFin und der Börsenaufsichtsbehörden nach Kreditwesengesetz, Wertpapierhandelsgesetz und Börsengesetz und ihr Bezug zum Strafprozessrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit dem Zusammenbruch des Neuen Marktes hat der Gesetzgeber den Schutz des Kapitalmarktes zu einer seiner vornehmlichen Aufgaben erklärt. Die seitdem stetig erweiterten Ermittlungskompetenzen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) wirken sich auch strafprozessual aus. Da die Ermittlungen der BaFin regelmäßig früher ansetzen als es nach den Regeln der StPO möglich wäre, stellt sich die Frage, inwieweit die BaFin und Börsenaufsichtsbehörden,…

Michael Brand

Das deregulierte vereinfachte Baugenehmigungsverfahren nach bayerischem Recht

Prüfungsumfang und Sachbescheidungsinteresse

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Die Frage, ob und wenn ja wie die Bauaufsichtsbehörde verfahren kann oder vielleicht sogar muss, wenn diese im Rahmen der vereinfachten Baugenehmigungsprüfung auf einen Verstoß gegen eine Norm außerhalb des abschließenden Prüfprogramms des Art. 59 Satz 1 BayBO aufmerksam wird, bringt die zentrale Problemstellung der Bauordnungsrechtsnovelle 2008 und des dieser folgenden Änderungsgesetzes des Jahres 2009 zum Ausdruck.

Die Diskussion wird allgemein unter der…

Sven Raak

Datenschutzkonforme E-Mail-Auswertung zur verdachtsbezogenen Aufdeckung von Rechtsverstößen im Beschäftigungsverhältnis

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Rechtsverstöße im Beschäftigungsverhältnis sind trotz eines präventiven Bemühens um normkonformes Verhalten unverkennbarer Teil des wirtschaftlichen Geschehens. Treten Verdachtsmomente im Unternehmen zu Tage, obliegt dem Leitungsorgan eine Handlungspflicht, dem mutmaßlichen Fehlverhalten angemessen nachzugehen. Anstatt die Sachverhaltsaufklärung gänzlich dem Wirken staatlicher Ermittlungs- oder Aufsichtsbehörden zu überlassen, zeigt sich in der Praxis vermehrt, dass…

Dardan Mehmeti

Die europäische Bankenunion

EURO-Wirtschaft – Studien zur ökonomischen Entwicklung Europas

Seit dem Ausbruch der internationalen Finanzmarktkrise im Jahr 2007 und der Staatsschuldenkrise im Jahr 2009 ist die Stabilität des europäischen Bankensystems bedroht.

Aufgrund der starken Verflechtung zwischen den Staaten und Banken in Europa ist ein Teufelskreis entstanden, der bisher nicht durchbrochen werden konnte. Zudem wurde deutlich, dass das übliche Insolvenzrecht bei Banken nicht ausreicht und die Staaten bzw. der europäische Steuerzahler als „lender…

Matthias Dirkmorfeld

Der Umgang mit Personenschäden im Risikocontrolling der Kraftfahrthaftpflichtversicherung

Ein Data Mining-Ansatz zur Prognose der Abwicklungsdauer und Abwicklungskosten auf Basis von Personeneinzelschäden

Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis

Der primäre Kern des Versicherungsgeschäfts liegt in der Übernahme von Risiken, die zu Verpflichtungen zur Begleichung von vorsätzlich oder fahrlässig herbeigeführten Schädigungen des Körpers oder von Eigentum eines Dritten führen können. Somit kann der Beherrschung und Vorhersage unsicherer zukünftiger Schadensituationen für Versicherungsunternehmen eine wesentliche Bedeutung zur Sicherstellung der langfristigen Wirtschaftlichkeit und damit der Existenz des Unternehmens…

Xi Nan

Die Staatsaufsicht über Verwertungsgesellschaften in Deutschland und China

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Seit Jahrhunderten spielen Verwertungsgesellschaften in Deutschland eine sehr wichtige Rolle. Durch kollektive Wahrnehmung und Ausschüttung der Einnahmen gelingt es, die Urheberrechte effektiver durchzusetzen. Als „Träger staatsentlastender Tätigkeit“ genießen sie faktische Monopolstellungen in den jeweiligen Bereichen. So unterliegt sowohl die Gründung, als auch die laufende Tätigkeit der Verwertungsgesellschaften, einer Staatsaufsicht. Im dritten Abschnitt des UrhWG…