Wissenschaftliche LiteraturAufhebungJura

Andrew Patzschke

Die Selbstanzeige als Strafaufhebungsgrund des allgemeinen Strafrechts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Entgegen dem aktuellen Trend befasst sich Andrew Patzschke mit der Ausweitung der Selbstanzeige. Er plädiert für die Einführung einer Selbstanzeigeregelung in das allgemeine Strafrecht. Aufgrund des geführten Nachweises, dass Steuerhinterziehung einen Betrug gegenüber dem Steuergläubiger darstellt, ist in § 371 AO…

Judith Lockmann

Verständigung zwischen Finanzbehörde und Steuerpflichtigem

Die „tatsächliche Verständigung“ – Grundlagen, Voraussetzungen und Folgen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Es gibt kaum ein Rechtsinstitut, das in seinen Grundlagen so umstritten und dennoch in der Praxis des Steuerverfahrens nicht mehr hinwegzudenken ist: die „tatsächliche Verständigung“.

Es handelt sich dabei um eine Vereinbarung zwischen der Finanzbehörde und dem Steuerpflichtigen über den der Besteuerung…

Michael Bäumker

Die einseitige Aufhebung einer Erwachsenenadoption

Das Problem des §1771 BGB und seine Überwindung unter vergleichender Darstellung der Rechtslage in den USA

Studien zum Zivilrecht

Seit der Umgestaltung des deutschen Adoptionsrechts durch das
"Gesetz über die Annahme als Kind und zur Änderung anderer
Vorschriften vom 02.07.1976 (AdoptG) ist die Volljährigenadoption
in Deutschland nur durch beiderseitigen Antrag der Adoptionspart-
ner aus wichtigem Grund aufhebbar.…

Ines Timke

Der Bestandsschutz im Arbeitsverhältnis in Deutschland und in den MOE-Staaten unter besonderer Berücksichtigung der Abfindungsregelungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Verfasserin vergleicht in äußerst praxisrelevanter Weise die arbeitsrechtlichen Beendigungstatbestände der osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten und Kroatien als Beitrittskandidat mit den entsprechenden deutschen arbeitsrechtlichen Vorschriften. Hierzu erfolgt zunächst eine rechtsvergleichende Gegenüberstellung…

Mathis Möllmann

Der Anwendungsbereich
der §§ 206a, 206b StPO

Ein Beitrag zur Systematik strafprozessualer Einstellungsbeschlüsse

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die §§ 206a, 206b StPO ermöglichen eine Einstellung des Verfahrens nach Eröffnung des Hauptverfahrens außerhalb der Hauptverhandlung, wenn sich ein Verfahrenshindernis herausgestellt oder eine Gesetzesänderung zum Wegfall der Strafbarkeit geführt hat. Der Anwendungsbereich dieser Normen wurde bisher nur für das…

Sabine Fahl

Die Abfindungszahlung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit Beteiligung des einzelnen Arbeitnehmers

Eine arbeits- und sperrzeitrechtliche Betrachtung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Auch wenn das Bundesarbeitsgericht an einen vorrangigen Bestandsschutzgedanken des deutschen Kündigungsrechts glauben mag, endet doch jeder zweite Kündigungsschutzprozess in einer vergleichsweisen Abfindungszahlung. Theorie und Praxis gehen im deutschen Kündigungsrecht also weit auseinander. Kein Wunder: geht mit…

Reinhard Fischer

Vor- und Nachteile des Ausschlusses des UN-Kaufrechts aus Sicht des deutschen Exporteurs

Rechtsvergleichende Betrachtung der Verkäuferrisiken nach BGB und CISG unter Berücksichtigung jeweiliger Haftungsausschluss- und Haftungsbegrenzungsmöglichkeiten

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das UN-Kaufrecht ist seit dem 1. Januar 1991 geltendes Recht in der Bundesrepublik Deutschland. Als solches verdrängt es bei internationalen Warenkaufverträgen, für die nach den Kollisionsvorschriften deutsches Recht zur Anwendung kommt, grundsätzlich die Vorschriften des unvereinheitlichten deutschen Kaufrechts…

Kathleen Bornmann

Die Struktur der strafprozessualen Beschwerde

insbesondere im Hinblick auf die Anfechtung von Zwangsmaßnahmen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Wird die Beschwerde für begründet erachtet, so erlässt das Beschwerdegericht nach § 309 Abs. 2 stopp zugleich die in der Sache erforderliche Entscheidung. Rechtsprechung und Literatur folgerten aus dem Wortlaut dieser Vorschrift lange Zeit einheitlich, dass das Beschwerdegericht grundsätzlich eine eigene…

Christian Gembris

Unzulässige Rechtsausübung im ehelichen Statusrecht

Studien zum Familienrecht

Die Studie ist der Frage gewidmet, unter welchen Voraussetzungen die Geltendmachung eines Eheschließungsmangels rechtsmissbräuchlich sein kann. Dieses Thema findet trotz seiner Wichtigkeit für die betroffenen Ehegatten und Dritte in Rechtsprechung und Literatur bisher nur vereinzelt Beachtung. Der Verfasser zeigt…

Antje Ebeling

AGB-Kontrolle von Arbeitsverträgen: Gegenstand und Maßstab

Eine Betrachtung unter Berücksichtigung der im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten nach §310 Abs. 4 S. 2, 1. Hs. BGB

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit dem 1. Januar 2002 sind die in das BGB integrierten Vorschriften des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch auf Arbeitsverträge anwendbar. Für sog. Altverträge, die vor dem 1. Januar 2002 geschlossen wurden, gelten die Vorschriften seit dem 1. Januar 2003 ebenfalls. Folge dessen ist eine umfassende…