Wissenschaftliche LiteraturGrundrechtseingriffe
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Susanne BastyDie sachliche Erledigung der Verfassungsbeschwerde
Zur Überprüfung erledigter Grundrechtseingriffe im Verfassungsbeschwerdeverfahren und durch die Fachgerichtsbarkeit
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Die Verfassungsbeschwerde dient spätestens seit der letzten Änderung des Annahmeverfahrens im Jahr 1993 nicht mehr vorwiegend dem Individualgrundrechtsschutz. Sie wird immer mehr zu einem Instrument des allgemeinen Grundrechtsschutzes. Diese Funktionsverschiebung wirkt sich erheblich sowohl auf die…
ErledigungGrundrechtseingriff - erledigterGrundrechtsschutz im AllgemeininteresseGrundsatzannahmeIndividualgrundrechtsschutzObjektive DurchsetzungsannahmeRechtsschutzinteresseRechtswissenschaftSubjektive DurchsetzungsannahmeVerfassungsbeschwerdenVerfassungsprozessrecht
Thomas LeisterStillschweigende Annexkompetenzen bei strafprozessualen Grundrechtseingriffen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Welche Grundrechtseingriffe gestatten die strafprozessualen Eingriffsermächtigungen? Zunächst einmal die expressis verbis angeführten Grundrechtseingriffe (sog. Primärmaßnahmen) bei § 81 a StPO also die körperliche Untersuchung. Fraglich ist aber, ob und inwieweit zur Durchführung dieser Primärmaßnahmen eine…
AnalogieverbotGrundrechteGrundrechtseingriffeimplied powersKompetenz kraft Natur der SacheKompetenz kraft SachzusammenhangsRechtsgrundlagenRechtswissenschaftStrafprozessrechtUnselbständige Begleitmaßnahmen
Thomas Kathleen BornmannDie Struktur der strafprozessualen Beschwerde
insbesondere im Hinblick auf die Anfechtung von Zwangsmaßnahmen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Wird die Beschwerde für begründet erachtet, so erlässt das Beschwerdegericht nach § 309 Abs. 2 stopp zugleich die in der Sache erforderliche Entscheidung. Rechtsprechung und Literatur folgerten aus dem Wortlaut dieser Vorschrift lange Zeit einheitlich, dass das Beschwerdegericht grundsätzlich eine eigene…
Allgemeine SachrügeAnfechtungAnfechtungsgegenstandAnfechtung von HaftentscheidungenAufhebungAusnahmekompetenzenBerufungBeschwerdegerichtDarstellungsrügeEntscheidungsfindungsprozessEntscheidungskompetenzErkenntnisgrundlageErmittlungsrichterErmittlungsverfahrenGesetzesverletzungGrundrechtseingriffeHauptverfahrenLaufende SachentscheidungMündliche VerhandlungRechtswissenschaftRepressive ZwangsmaßnahmenRevisionSachentscheidungskompetenzStrafprozessuale BeschwerdeStrafrechtÜberprüfungÜberprüfungscharakterVerbot der Rekonstruktion der HauptverhandlungVerfahrensbeendende SachentscheidungVerfahrensrügeVorbeugende ZwangsmaßnahmenWiederholungscharakterZurückweisungZwangsmaßnahmen
Thomas Claudia Elisabeth TalaskaDer Richtervorbehalt
Ein sinnvolles Element des Grundrechtsschutzes?
Strafrecht in Forschung und Praxis
Durch den Richtervorbehalt soll sichergestellt werden, dass die ope-
rativen Ermittlungsbefugnisse der Strafverfolgungsbehörden der rich-
terlichen Kontrolle unterliegen. Aus praktischer Sicht ist jedoch offen-
kundig, dass die Rechtswirklichkeit diesem normativen Anspruch längst
nicht…