Wissenschaftliche Literatur Zivilprozess

Alexander Block

Die kollisionsrechtliche Anknüpfung von Individualarbeitsverträgen im staatsfreien Raum

Bestimmung des anwendbaren Rechts nach der Rom I-Verordnung

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Kollisionen zwischen einzelnen Rechtsordnungen im Bereich des Arbeitsrechts werfen gerade bei Arbeitsverhältnissen, die auf mobilen oder stationären Einrichtungen in bzw. über staatsfreiem Gebiet verrichtet werden, komplexe Rechtsfragen auf. Sie bereiten den Gerichten, die zur Feststellung des auf einen Arbeitsvertrag anwendbaren Rechts berufen sind, erhebliche Schwierigkeiten. Auch Art. 8 Rom I-VO, die Kollisionsnorm des neuen europäischen Kollisionsrechts der…

Constanze Spangenberg

Die §§ 34 a ff. Schiedsstellen und Schlichtungsgesetz (SchStG) des Landes Sachsen-Anhalt

Rechtliche Regelungen und praktische Erfahrungen: Bestandsaufnahme und Erklärungsansätze

Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung

Hinter den §§ 34 ff. des Schieds- und Schichtungsstellengesetzes (SchStG) des Landes Sachsen-Anhalt verbirgt sich die in diesem Bundesland geltende Umsetzung der bundesgesetzlichen Ermächtigung in § 15a EGZPO. Nach dieser Vorschrift im Einführungsgesetz zur ZPO kann durch Landesrecht bestimmt werden, dass die Erhebung der Klage erst zulässig ist, nachdem von einer durch die Landesjustizverwaltung eingerichteten oder anerkannten Gütestelle versucht worden ist, die…

Christian Hoppe

Private Nutzung betrieblicher Informations- und Kommunikationsmittel am Arbeitsplatz

In Deutschland, Österreich und der Schweiz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit der Nutzung der sog. Neuen Medien im Arbeitsverhältnis behandelt die Studie einen zentralen Aspekt der Abgrenzung von privater und betrieblicher Sphäre am Arbeitsplatz. Persönlichkeitsschutz und Entfaltungsfreiheit des Arbeitnehmers treffen hier im Rahmen der Einbindung in die Betriebsorganisation auf das Prinzip der Weisungsunterworfenheit in Gestalt des Direktionsrechts des Arbeitgebers.

Betrieblichen Informations- und Kommunikationsmitteln kommt dabei die…

Tanja Straub

Die Domain-Pfändung

Eine vergleichende Untersuchung des deutschen und englischen Vollstreckungsrechts

Recht der Neuen Medien

Eine prägnante Domain im Internet kann auf den handelsüblichen Plattformen viel Geld einbringen; so ging beispielsweise die Domain diamond.com zu einem Preis von 7,5 Millionen US-Dollar über den virtuellen Ladentisch. Daher überrascht es nicht, dass der Domain-Name auch als potentieller Gegenstand der Zwangsvollstreckung interessant geworden ist. Seine Eignung als Vollstreckungsobjekt hat der BGH in seiner Leitsatzentscheidung vom 5.7.2005 inzwischen bestätigt. Dennoch…

Jie Tian

Die alternative Streitbeilegung

Eine vergleichende Untersuchung zwischen deutschem und chinesischem Recht

Schriften zum Zivilprozessrecht

Diese Arbeit widmet sich der rechtsvergleichenden Untersuchung der alternativen Streitbeilegungsmechanismen in Deutschland und in der VR China. In Deutschland hat sich ein System der Streitvermeidung längst etabliert. Im Zuge der ZPO-Reform wurde eine Reihe von neuen Maßnahmen ergriffen. In China gibt es ebenfalls verschiedene Formen der alternativen Streitbeilegung, die aufgrund der drastischen Änderungen der Gesellschaft unterschiedlich stark genutzt…

Sebastian Botsch

Die Zwangsvollstreckung in das allgemeine Persönlichkeitsrecht

Schriften zum Zivilprozessrecht

Persönlichkeitsmerkmale wie Bildnisse, Namen oder die Stimme von
Prominenten werden schon lange zu kommerziellen Zwecken genutzt.
Insbesondere im Rahmen der Werbung hat die Persönlichkeitsvermark-
tung einen enormen wirtschaftlichen Wert erlangt. Darüber hinaus er-
kannte der Bundesgerichtshof in seiner Ende 1999 ergangenen Mar-
lene Dietrich-Entscheidung erstmals an, dass das allgemeine Persön-
lichkeitsrecht sowie seine besonderen…

Sebastian Häfele

Private Rechtsdurchsetzung im Kartellrecht und die Kronzeugenregelung

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Akteneinsichts- und Dokumentenzugangsrechte von Kartellgeschädigten

Studien zur Rechtswissenschaft

Rechtlich verbotene Preiskartelle verursachen volks- und betriebswirtschaftliche Schäden, die exorbitante Ausmaße erreichen können. Teile dieser Schäden treten entweder bei den Direktabnehmern der kartellbefangenen Waren oder im Falle der Weitergabe des kartellbedingt erhöhten Preises bei den mittelbaren Abnehmern dieser Waren ein. Rechtlich werden solche verbotenen Absprachen durch behördliche Sanktionsmechanismen sowie in wachsendem Maße ergänzend durch privatrechtliche…

Anja Kiene

Vermögensrechtliche Scheidungsfolgen im deutschen, österreichischen und englischen Recht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung mit Blick auf eine mögliche europäische Rechtsvereinheitlichung

Studien zum Familienrecht

Vermögensrechtlichen Scheidungsfolgen sind für einen im Familienrecht arbeitenden Juristen von großer praktischer Relevanz. Aufgrund zunehmender Mobilität und Integration häufen sich zudem grenzüberschreitende Sachverhalte und gemischt-nationale Ehen, also Ehen von Partnern mit unterschiedlicher Staatsangehörigkeit. Die sich hieraus ergebenden Berührungspunkte der verschiedenen Rechtsordnungen können angesichts der Unterschiede der Sachrechte zu Unsicherheiten und…

Chao He

Das chinesische und das deutsche Insolvenzverfahren im Vergleich

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Nach dem alten Insolvenzrecht wurde die Insolvenz für die Staatsbetriebe in der VR China als „politisches“ oder „administratives“ Problem behandelt und der Vorgang eigentlich als finanzielle Maßnahme angesehen. In den weniger als vierzig Jahren seit der Entstehung des Insolvenzrechts in der VR China bis heute hat sich das Land im wirtschaftlichen Bereich schnell entwickelt. Zwar hat der chinesische Gesetzgeber während des andauernden Gesetzgebungsverfahrens viel zur…

Katja Schwenzfeier

Die kollisionsrechtliche Anknüpfung des Behandlungsverhältnisses im Rahmen einer kosmetischen Operation

Der Patient als Verbraucher?

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Zunehmend begeben sich deutsche Patienten mit dem Ziel in das Ausland, dort eine kosmetische Operation vornehmen zu lassen. Traurige Tatsache ist allerdings, dass sich in gleichem Maße die Anzahl der Fehlbehandlungen erhöht.

Die Verfasserin beschäftigt sich mit der Frage, welcher Rechtsordnung die Haftungsfolgen in diesen Sachverhaltskonstellationen zu entnehmen ist. Der Untersuchung wird zunächst ein Rechtsvergleich zwischen dem deutschen, dem englischen und…