Wissenschaftliche Literatur Zivilprozess

Lars Riggert

Die Rechtsverfolgung der Gläubiger dinglicher Kreditsicherheiten in der Unternehmensinsolvenz des Schuldners

Am Beispiel des Sicherungseigentums, des Pfandrechts, des Eigentumsvorbehalts und der Sicherungsgrundschuld

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Kaum ein Insolvenzverfahren wird heute über das Vermögen des Schuldners eröffnet, an dem nicht Gläubiger dinglicher Kreditsicherheiten beteiligt sind. Die Rechtsstellung gerade dieser Gläubiger hat durch die Reform des Insolvenzrechts im Jahre 1999 eine radikale Veränderung erfahren und sich dabei teilweise stark von den bürgerlich-rechtlich bekannten Strukturen entfernt. Die Kreditsicherheiten haben dadurch eine insolvenzrechtliche Facette erhalten. Diese ist für die…

Christoph Redmann

Ordre public-Kontrolle von Gerichtsstandsvereinbarungen

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Christoph Redmann geht zunächst von der Praxis deutscher Gerichte auf Basis der ZPO aus, eine Derogation (Abwahl) der deutschen internationalen Zuständigkeit dann für unwirksam zu erklären, wenn das prognostizierte Urteil des gewählten ausländischen Gerichts voraussichtlich gegen den deutschen ordre public verstoßen wird und deswegen in Deutschland nicht anerkannt wird. Nach einer Untersuchung der möglichen Normentypen und Voraussetzungen der Rechtsprechung für eine ordre…

Nicolai Ticic

Die bösgläubige Markenanmeldung als absolutes Schutzhindernis

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verfasser untersucht den markenrechtlichen Begriff der Bösgläubigkeit unter besonderer Berücksichtigung der Novellierung aus dem Jahre 2004.

In einem ersten Teil wird die Rechtslage im nationalen Markenrecht dargestellt. Gem. § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG sind Marken von der Eintragung in das Register ausgeschlossen, die bösgläubig angemeldet worden sind. Ursprünglich stellte Bösgläubigkeit nur einen nachträglichen Löschungsanspruch (§ 50 Abs. 1 Nr. 4 MarkenG…

Dorothee Maue

Die Zerrüttungsscheidung im deutschen und französischen Recht unter Einschluss des Internationalen Privatrechts

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das Scheidungsrecht, als ein wichtiger Pfeiler des Familienrechts, hat die Aufgabe, sowohl die Bedeutung und Stellung der Ehe aufrechtzuerhalten als auch flexible Scheidungsmöglichkeiten zu schaffen, die der zeitlichen Entwicklung gerecht werden.

In Form einer rechtsvergleichenden Untersuchung der Scheidungsgründe, des Scheidungsverfahrens und der typischen Scheidungsfolgen im deutschen und französischen Recht nimmt sich diese Studie der bestehenden aktuellen…

Theresa Freitag

Die Zedentenklage

Eine Untersuchung der Rechtsfolgen für Schuldner und Zessionar im Fall der Klage eines Zedenten bei stiller Zession

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Studie "Die Zedentenklage" nimmt eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2001 (BGHZ 145, 352) zum Anlass, die Rechtsposition des Schuldners in Fällen der stillen Zession umfassend zu untersuchen und nach ausreichendem Schuldnerschutz zu fragen. Darüber hinaus wird die Rechtsposition des Zessionars betrachtet. Gegenstand der Untersuchung sind sowohl materiellrechtliche Fragen des allgemeinen Schuldrechts als auch prozessuale Probleme wie die Wirkungen der…

Ramazan Aydin

Die Berücksichtigung des Verbraucherschutzes bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen im deutschen und türkischen Recht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Schriftenreihe der Forschungsstelle für Türkisches Recht der Universität Augsburg

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) spielen im deutschen Rechts- und Wirtschaftsleben seit langen Jahren eine erhebliche Rolle, in der Türkei haben sie in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Sie konnten sich durch ihre regelmäßige Verwendung in vielen Wirtschaftszweigen durchsetzen. Deshalb sind sie ein aus dem Wirtschaftsleben nicht mehr wegzudenkendes Element. Wirtschaftliche Gründe wie vor allem Rationalisierung und Spezialisierung rechtfertigen die…

Melanie Koch

Die richterliche Prozessförderungspflicht nach dem ZPO-Reformgesetz

Studien zur Rechtswissenschaft

Mit dem Gesetz zur Reform des Zivilprozesses vom 27.07.2001 ist der Bereich der Ziviljustiz grundlegend reformiert worden. Das Ziel der Reform bestand im Wesentlichen darin, den Zivilprozess bürgernäher, transparenter und effizienter zu gestalten. Zur Erreichung dieses Ziels hat der Gesetzgeber unter anderem die richterliche Prozessförderungspflicht gemäß § 139 ZPO novelliert. Er hat hierdurch auf eine Norm Einfluss genommen, die zu den zentralen Vorschriften des…

Melanie Christian Fahrenholz

Zwangsvollstreckungsrecht in der Tschechischen Republik

Schriften zum ausländischen Recht

Ein effektives Zwangsvollstreckungsrecht ist Kernbereich eines jeden Rechtsstaates. Dieser erfordert ebenso wie eine intakte Marktwirtschaft nicht nur einen ordnungsgemäßen Zivilprozess, sondern gerade auch eine sich daran anschließende funktionierende Vollstreckung von Urteilen. Selbstjustiz kann nur verhindert werden, wenn sichergestellt ist, dass rechtmäßig festgestellte Ansprüche auf ordnungsgemäße und effektive Art und Weise durchgesetzt werden. [...]

Melanie Claus Wilhelm Fröhlich

The Private International Law of Non-Contractual Obligations According to the Rome-II Regulation

A Comparative Study of the Choice of Law Rules in Tort Under European, English and German Law

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das internationale Privatrecht der außervertraglichen Schuldverhältnisse war in der Europäischen Gemeinschaft lange Zeit allein Gegenstand der mitgliedstaatlicher Regelungen. Die Verordnung (EG) Nr. 864/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Juli 2007 über das auf außervertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom II), die ab 11. Januar 2009 in allen Mitgliedstaaten außer Dänemark anwendbar ist, regelt nunmehr das für außervertragliche…

Melanie Wichard von Hoff

Der Uniform Commercial Code in den USA im Vergleich zur Vereinheitlichung des Europäischen Privatrechts

Erfahrungen in den USA und gegenwärtige Bemühungen in Europa

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Die Schaffung des Uniform Commercial Code in den USA gilt als eines der herausragenden Beispiele gelungener Rechtsvereinheitlichung. Ihr gegenüber gestellt werden die gegenwärtigen Bemühungen um die Vereinheitlichung des Europäischen Privatrechts, wobei sich der Verfasser auf die Arbeiten der Lando-Kommission und der Study Group on a European Civil Code beschränkt. Daneben enthält das Werk eine biographische Darstellung des geistigen Vaters des Uniform Commercial Code,…