Wissenschaftliche Literatur Zivilprozess

Michael Timme

Erlass und Verzicht im Zivil- und Wirtschaftsrecht

Studien zum Zivilrecht

Gläubiger sind üblicherweise um eine effektive Durchsetzung ihrer Ansprüche bemüht. Deshalb könnte man den Eindruck gewinnen, dass Erlass und Verzicht als Formen der Aufgabe von Rechten keine große alltägliche Bedeutung besitzen. Wer genauer hinsieht, erkennt aber bald, dass der Schein der geringen Bedeutung trügerisch ist: Für den Schuldner ist bei schlichter Untätigkeit des Gläubigers noch nichts Wesentliches erreicht. Folglich muss die Rechtsordnung Mechanismen zur…

Johannes C. Becker

Das Vertragsstatut der Outsourcing-Vereinbarung

Rechtsfragen grenzüberschreitender Unternehmensauslagerungen im Internationalen Privatrecht

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Angesichts wachsender Internationalität der Märkte und Globalisierung des Wettbewerbs findet Outsourcing – also die Abgabe betrieblicher Funktionen und Prozesse an externe Dienstleister – zunehmend über Landesgrenzen hinweg statt. Solche cross-border Projekte berühren stets unterschiedliche Rechtsordnungen, sowohl bei Einschaltung fremder Dienstleister im Ausland als auch bei internem Outsourcing in multinationalen Konzernen. [...]

Demian Sotbarn

Russisches internationales Privatrecht der vertraglichen Schuldverhältnisse

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das geltende russische internationale Privatrecht ist jungen Datums. Der Umfang der Materie gebot eine Beschränkung auf das Wesentliche. In diesem Buch wird die Quintessenz im Kontext der in der Zwischenzeit ergangenen Rechtsprechung russischer Gerichte dargestellt. Die Studie beschränkt sich nicht auf Anknüpfungen der Verträge, sondern behandelt neben allgemeinen IPR-Lehren kollisionsrechtliche Dimensionen sonstiger Rechtsgeschäfte, sowohl nach russischem autonomem Recht…

Isabelle Büren

Das auf die Regelung der elterlichen Sorge anzuwendende Recht

Zum Zusammenspiel zwischen der EheVO II und dem Haager Minderjährigenschutzabkommen von 1961 (MSA) bzw. dem Haager Kindschaftsübereinkommen von 1996 (KSÜ)

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das auf die Regelung der elterlichen Sorge anzuwendende Recht ist bislang auf internationaler Ebene nicht einheitlich geregelt. Die EheVO II, ein bis dato in Bezug auf die Regelung der elterlichen Sorge ausschließlich verfahrensrechtliches Regelungswerk, geht den Haager Übereinkommen in diesem Bereich, dem MSA und dem KSÜ, grundsätzlich vor. Damit werden die Übereinkommen, welche Kollisionsvorschriften enthalten, verdrängt.

Entscheidend ist die Frage, ob das MSA…

Jasmin Urlaub

Einseitig verpflichtende Rechtsgeschäfte im Internationalen Privatrecht

Eine Untersuchung zum Vertragsbegriff der Rom I-Verordnung

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Die Studie analysiert die rechtliche Einordnung von einseitig verpflichtenden Rechtsgeschäften im Internationalen Privatrecht. Vereinheitlichtes vertragliches Kollisionsrecht gilt seit dem Inkrafttreten der Rom I-Verordnung zum 17.12.2009, wobei eine ausdrückliche Kollisionsnorm für einseitig verpflichtende Rechtsgeschäfte in der Rom I-Verordnung nicht enthalten ist. Diese Regelungslücke wirft die Frage auf, ob eine Einordnung unter die für vertragliche Schuldverhältnisse…

Stefan Sundermann

Probleme der autonomen Auslegung des UN-Kaufrechts

Auslegungsmethoden nach Art. 7 CISG anhand der Rechtsprechung der USA und Deutschlands

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Aus Art. 7 UN-Kaufrecht folgt, dass das Übereinkommen einheitlich und losgelöst von nationalen Maßstäben angewendet und autonom ausgelegt werden soll. Der Rechtsanwender soll sich stets so verhalten, dass das Auslegungsergebnis in allen Vertragsstaaten Bestand haben könnte. Mit welchen Methoden dieser Grundsatz, der wie ein kategorischer Imperativ der Auslegung klingt, umgesetzt werden soll, sagt die Vorschrift hingegen nicht. Da es für das UN-Kaufrecht an einem…

Sara Melina Berendsen

Der englische Express Trust

Eine rechtsvergleichende Untersuchung und ihre kollisionsrechtlichen Konsequenzen

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Der Express Trust ist ein im englischen Recht fest etabliertes, vielseitig einsetzbares Mittel der Rechtsgestaltung. Im Rahmen einer rechtsvergleichenden und kollisionsrechtlichen Untersuchung ergründet die Verfasserin die Möglichkeiten, wie diese Trusts in der deutschen Rechtsgestaltung genutzt werden könnten. Zu diesem Zweck hat die Autorin vier der wichtigsten Ausgestaltungen des englischen Express Trust ausgewählt: den Testamentary Trust, den Inter Vivos Trust, den…

Nina-Alexandra Seidler

Selbständige in der Insolvenz – Der Insolvenzbeschlag von Arbeitsmitteln

Die Anwendung des §811 Abs. 1 Nr. 5 und Nr. 7 ZPO im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Wird über das Vermögen eines selbständig tätigen Schuldners das Insolvenzverfahren eröffnet, sind seine Arbeitsmittel oft die einzigen werthaltigen Gegenstände, die er noch besitzt. Will der Schuldner mit diesen Arbeitsmitteln außerhalb des Insolvenzverfahrens eine neue selbständige Tätigkeit beginnen, wird die Möglichkeit des Insolvenzverwalters beeinträchtigt, das Unternehmen des Schuldners in seiner Gesamtheit zu veräußern. Ein erheblicher Konflikt mit den Interessen…

Thorsten Christoffer

Die Schutzschrift im arbeitsgerichtlichen Eilverfahren

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das gesetzlich nicht geregelte Rechtsinstitut der Schutzschrift spielt im einstweiligen Rechtsschutz durchaus eine Rolle. Da der Begriff Schutzschrift weder im Arbeitsgerichtgesetz noch in der Zivilprozessordnung auftaucht, stellt sich die Frage, worum es sich bei einer Schutzschrift überhaupt handelt und vor was und wen dieses Rechtsinstitut schützen soll?

Bemerkenswert ist, dass gegen die Praxis des Einreichens von Schutzschriften im Arbeitsrecht fast keine…

Sebastian Hausen

Die Wirkung von Kommissionsentscheidungen im deutschen Kartellzivilprozess

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Europäisches Kartellrecht wird zum einen im öffentlichen Interesse durch die Kartellbehörden der Mitgliedstaaten und die Kommission durchgesetzt. Zum anderen können sich aber auch Private auf die Kartellrechtsnormen des EG-Vertrages berufen. Diese zweifache Möglichkeit der Kartellrechtsdurchsetzung erzeugt Spannungen, beschwört sie doch die Gefahr einer uneinheitlichen Rechtsanwendung herauf.

Diese Problematik ist so alt wie das europäische Kartellrecht selbst,…