Wissenschaftliche Literatur Gewinnzusage

Valeska Lada

Gewinnzusagen im deutschen und französischen Recht

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Irreführende Gewinnzusagen erfreuen sich vor allem im Versandhandel großer Beliebtheit. Den Empfängern wird vorgespiegelt, einen Preis gewonnen zu haben, ohne dass eine Auskehrung desselben je beabsichtigt wäre. Sie sollen hierdurch zur Bestellung von Waren oder Dienstleistungen oder auch zur Preisgabe vermögenswerter Daten verleitet werden. Zur Bekämpfung dieser unerwünschten Geschäftspraktik bieten mittlerweile sowohl das deutsche als auch das französische Recht den…

Frederic Brandt

Zur Abstimmung der Regelungsinstrumente in Vertrags- und Lauterkeitsrecht

Studien zum Vertragsrecht

Verhält sich ein Unternehmer gegenüber einem Verbraucher im Kontext eines Vertrages irreführend oder aggressiv, so erfüllt dies sowohl Tatbestände des BGB als auch des UWG. Diese Berührungspunkte wurden durch die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken 2005/29/EG noch erweitert, indem das UWG nunmehr auch in der vertraglichen Erfüllungsphase zur Verfügung steht.

Das Zusammenwirken beider Gesetze kann teilweise wirtschaftlich erdrückende…

Andreas Böhm

Die zivilrechtliche Behandlung des Gewinnauskehrungsanspruchs nach § 661a BGB

Tatbestand – Rechtsnatur – Alternative Anspruchsgrundlagen

Studien zum Zivilrecht

Mit der Schaffung des § 661a BGB hat der Gesetzgeber neue Wege zur Bekämpfung wettbewerbswidriger Werbemethoden beschritten. Erstmals wird der Verbraucher instrumentalisiert, um die Versendung verheißungsvoller aber irreführender Gewinnzusagen zu sanktionieren. Hierzu wird dem Verbraucher ein zivilrechtlicher Anspruch gegen den Unternehmer auf den ihm versprochenen Gewinn an die Hand gegeben. Die Anwendung und Durchsetzung dieses Gewinnauskehrungsanspruchs wirft…

Jasmin Urlaub

Einseitig verpflichtende Rechtsgeschäfte im Internationalen Privatrecht

Eine Untersuchung zum Vertragsbegriff der Rom I-Verordnung

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Die Studie analysiert die rechtliche Einordnung von einseitig verpflichtenden Rechtsgeschäften im Internationalen Privatrecht. Vereinheitlichtes vertragliches Kollisionsrecht gilt seit dem Inkrafttreten der Rom I-Verordnung zum 17.12.2009, wobei eine ausdrückliche Kollisionsnorm für einseitig verpflichtende Rechtsgeschäfte in der Rom I-Verordnung nicht enthalten ist. Diese Regelungslücke wirft die Frage auf, ob eine Einordnung unter die für vertragliche Schuldverhältnisse…