Wissenschaftliche Literatur Auslegungsmethoden

Hauke Käding

Die Argumentation des Bundesgerichtshofs in Mietsachen

Eine rhetorische Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Topik für die Methodenlehre

Studien zur Rechtswissenschaft

Ist das Ende des Deduktionsmodells in der Rechtswissenschaft gekommen? Was ersetzt künftig den juristischen Syllogismus?

Diese und weitere Fragen werden in der Studie diskutiert und beantwortet. Dabei hinterfragt der Autor zunächst den Nutzen des Deduktionsprinzips und stellt klar, mit welchen Schwächen dieses Modell behaftet ist. So vermag das Deduktionsmodell, das von der einen richtigen und aus dem Gesetz ableitbaren Lösung ausgeht, nicht zu erklären, wieso…

Marie-Luise Schröder

Die Anwendung des Mutterschutzgesetzes bei Leihmutterschaften

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

2018 wurde das Mutterschutzgesetz umfassend überarbeitet, doch zum Umgang mit reproduktionsmedizinischen Sachverhalten und Leihmutterschaften schweigt das Gesetz. Hier hat der Gesetzgeber seine Chance vertan, Klarheit zu schaffen. Und so ist es weiterhin Rechtsprechung und Literatur überlassen, die zahlreichen neu aufkommenden Fragen zu beantworten, wie beispielsweise den Umgang mit der Leihmutterschaft – einer in Deutschland verbotenen Praxis, die Paaren ihren lang…

Stefan Sundermann

Probleme der autonomen Auslegung des UN-Kaufrechts

Auslegungsmethoden nach Art. 7 CISG anhand der Rechtsprechung der USA und Deutschlands

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Aus Art. 7 UN-Kaufrecht folgt, dass das Übereinkommen einheitlich und losgelöst von nationalen Maßstäben angewendet und autonom ausgelegt werden soll. Der Rechtsanwender soll sich stets so verhalten, dass das Auslegungsergebnis in allen Vertragsstaaten Bestand haben könnte. Mit welchen Methoden dieser Grundsatz, der wie ein kategorischer Imperativ der Auslegung klingt, umgesetzt werden soll, sagt die Vorschrift hingegen nicht. Da es für das UN-Kaufrecht an einem…

Tizia Bayh

Die Bereichsausnahme auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe d Verordnung Rom II

Ein Beitrag zur Abgrenzung zwischen Delikts- und Gesellschaftsstatut im neuen Internationalen Privatrecht

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Dieses Buch behandelt die Thematik, wo die Grenzen zwischen Delikts- und Gesellschaftsrecht verlaufen. Am Beispiel der englischen Limited mit tatsächlicher Geschäftstätigkeit in Deutschland werden das internationale Gesellschaftsrecht und auch relevante Bereiche des englischen Gesellschaftsrechts behandelt. Die Frage der Anwendbarkeit der Rom II VO wird mittels der europäischen Auslegung untersucht. Dabei wird die Bereichsausnahme mit den europäischen Auslegungsmethoden…

Oke Johannsen

Straftatbestände zum Schutz mehrerer Rechtsgüter

Zugleich ein Beitrag zur Rechtsgutbestimmung durch Auslegung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Ein weithin anerkannter Bestandteil der Rechtsgutslehre ist, dass ein Straftatbestand nicht nur ein, sondern auch mehrere Rechtsgüter schützen kann. Zusammenhängende Darstellungen dieser Normengruppe sind jedoch bislang nicht geleistet worden. Diese Leerstelle soll durch diese Untersuchung ausgefüllt werden.

Nach einer Stellungnahme zugunsten der systemkritischen Rechtsgutslehre untersucht der Autor die Bedeutung der klassischen Auslegungsmethoden für die…

Leonie Mayk

Tatbestandsprobleme des § 89a StGB

Struktur und Reichweite der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat

Strafrecht in Forschung und Praxis

§ 89a StGB, der die Erfassung konkret gefährlicher Einzeltäter ermöglichen soll und zu diesem Zweck weitreichende Ermittlungsmaßnahmen für die Strafverfolgungsbehörden zur Verfügung stellt, ist am 04. August 2009 samt Folgeänderungen in anderen Gesetzen in Kraft getreten.

Kurz darauf veränderte sich das Erscheinungsbild der terroristischen Anschläge in Europa und führte damit zu einem Änderungs- bzw. Anpassungsbedarf des § 89a StGB. Zwar war schon zuvor die…

Frederick Häuser

Die Begründung von Masseverbindlichkeiten in der Eigenverwaltung

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Studie ist in 5 Kapiteln gegliedert und befasst sich mit der Begründung von Masseverbindlichkeiten im gesamten Eigenverwaltungsverfahren. Der Schwerpunkt liegt in der Begründung von Masseverbindlichkeiten in der vorläufigen Eigenverwaltung.

Nach einer Einleitung wird in Kapitel 2 zunächst ausführlich die Eigenverwaltung darstellt. Sodann wird die Begründung von Masseverbindlichkeiten in der Eigenverwaltung dargestellt. Innerhalb der Begründung von…

Simone Gregori

‘Vorübergehende‘ Arbeitnehmerüberlassung in Deutschland

Eine defizitäre Umsetzung der Leiharbeitsrichtlinie?

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Nach der seit dem 1. Dezember 2011 geltenden Neufassung des § 1 Abs. 1 S. 2 AÜG erfolgt die Überlassung von Arbeitnehmern an Entleiher „vorübergehend“. Laut der Gesetzesbegründung beabsichtigte der Gesetzgeber mit dieser Formulierung klarzustellen, dass das deutsche Modell der Arbeitnehmerüberlassung den Vorgaben der Leiharbeitsrichtlinie 2008/104/EG entspricht. Der Begriff „vorübergehend“ sollte im Sinne der Leiharbeitsrichtlinie als flexible Zeitkomponente verstanden…

Jens Aßmann

Die Besoldung und Versorgung des Bundespräsidenten

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In der bundesdeutschen Geschichte stellt die Häufung der vorzeitigen Rücktritte der Bundespräsidenten Köhler und Wulff einen einmaligen Vorgang dar. In der Folge rückte die Besoldung und Versorgung im höchsten Staatsamt in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Dabei stellten sich einige Rechtsfragen erstmalig, die der Autor eingehend untersucht.

Es wird aufgezeigt, auf welcher Grundlage und in welchem Umfang Bundespräsidenten während ihrer Dienstzeit…

Christian Bohlmann

Die abkommensrechtliche Behandlung der unechten Dienstleistungsbetriebstätte unter Art. 5 Abs. 1 OECD-MA

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Einhergehend mit der Zunahme des grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehrs hat in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts auch dessen steuerliche Behandlung an Bedeutung gewonnen. Der technische Fortschritt ermöglicht es, Dienstleistungen im Steuerausland auch ohne einen eigenen sachlichen Ausgangspunkt am Ort der Tätigkeit zu erbringen. Die Anwendung von Know-How in oder an fremden Einrichtungen steht im Rahmen dieser Dienstleistungen im Vordergrund. Damit gewinnt…