Wissenschaftliche Literatur Auslegungsmethoden

Aura María Cárdenas Paulsen

Über die Rechtsvergleichung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Analyse der Heranziehung ausländischer Judikatur

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In einer globalisierten Welt, in der die nationalen Grenzen an Bedeutung verlieren, hat die Rechtsvergleichung eine zunehmende Relevanz.

Die Autorin beschäftigt sich insbesondere mit der Rechtsvergleichung und gesondert mit der Heranziehung ausländischer Judikatur in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Es handelt sich um eine empirische Untersuchung, welche auf einer systematischen und statistischen Analyse dieser Praxis im BVerfG basiert.…

Christopher Peinemann

Zur Frage der Strafbarkeit des geschäftsführenden Alleingesellschafters einer GmbH wegen Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr

§299 Abs. 1 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor behandelt ein Auslegungsproblem des Tatbestandes der Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr. Angesichts der Verbreitung der gesellschaftsrechtlichen Konstellation des Alleingesellschafters einer GmbH, der zugleich deren Geschäftsführer ist, kommt dem Problem eine nicht unerhebliche praktische Bedeutung zu. Die Frage, welche Personen als Täter des § 299 Abs. 1 StGB in Betracht kommen, kann allerdings nur durch eine eingehende Analyse des Tatbestandes,…

Manuel Kunzmann

Wege zu einem einheitlichen Binnenmarkt für Dienstleistungen

Eine methodische Untersuchung am Beispiel der EU-Dienstleistungsrichtlinie

Studien zum Völker- und Europarecht

Durch die so genannte Lissabon-Strategie formulierte die Europäische Kommission im März des Jahres 2000 das Ziel, die Europäische Union bis zum Jahre 2010 zum „dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt“ fortzuentwickeln.

Zur Verwirklichung dieser ehrgeizigen Vision bietet insbesondere der Dienstleistungssektor seit einigen Jahren ein enormes Wachstumspotential. Gerade dieser Zukunftsmarkt blieb jedoch aus Sicht der Kommission bislang hinter den…

Melanie Christine Würz

Die kognitiven Normelemente des UN-Kaufrechts

- Wissen und Unkenntnis im CISG -

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das UN-Kaufrecht (CISG) setzt in zahlreichen Normen die Kenntnis oder vorwerfbare Unkenntnis eines Umstandes voraus. Allerdings besteht zu fast jeder dieser Regelungen ein Streit über die Bedeutung des kognitiven Tatbestandsmerkmals. Die Verfasserin unternimmt es in dieser Studie erstmals, die verschiedenen Kenntniselemente systematisch zu untersuchen und zu analysieren.

Die Auslegung und praktische Anwendung von kognitiven Elementen im UN-Kaufrecht gehört zur…

Matthias Heßler

Subsidiaritätsklauseln im Strafgesetzbuch

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Buch mit dem Titel "Subsidiaritätsklauseln im Strafrecht" setzt sich mit der Erscheinungsform der formell allgemeinen und formell speziellen Subsidiarität auseinander. Diese Problematik bot deshalb Anlass für eine nähere Untersuchung, da in den letzten Jahren sowohl in der Rechtsprechung als auch in der Literatur eine Veränderung im Umgang mit formeller Subsidiarität beobachtet werden konnte.

Besondere Schwierigkeiten bestehen in diesem Zusammenhang im…

Sandra Haak

Unentgeltliche Verfügungen des Vorerben und des Testamentsvollstreckers

Zur Auslegung der Unentgeltlichkeit in §2113 Abs. 2 Satz 1 und §2205 Satz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches

Studien zur Rechtswissenschaft

Zu unentgeltlichen Verfügungen über Nachlassgegenstände sind der Vorerbe und der Testamentsvollstrecker nach den §§ 2113 Abs. 2 Satz 1, 2205 Satz 3 BGB grundsätzlich nur dann berechtigt, wenn sie damit einer sittlichen Pflicht oder einer auf den Anstand zu nehmenden Rücksicht entsprechen.

Sowohl dem Vorerben als auch dem Testamentsvollstrecker wird im geltenden Recht also grundsätzlich die Möglichkeit eröffnet, über die Gegenstände des von ihm verwalteten…

Rolf Benedikt Mack

Die Abgrenzung zwischen Vorbereitung und Versuch im Wirtschafts- und Nebenstrafrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Arbeit befasst sich schwerpunktmäßig mit der Frage, ob die in erster Linie für das Kernstrafrecht entwickelten Kriterien zur Konkretisierung des unmittelbaren Ansetzens (§ 22 StGB) und damit zur Bestimmung des Versuchsbeginns eines bestimmten Delikts auf Tatbestände des Wirtschafts- und Nebenstrafrechts übertragbar sind.

Nach einer einleitenden Hinführung zum Thema und der Bestimmung der für die Arbeit wesentlichen Begriffe werden zunächst die für das…

Norbert Meinel

Die Ausweisung von Bürgern aus assoziierten Drittstaaten

Nur möglich nach den Grundsätzen des Gemeinschaftsrechts? - Die Rechtsprechung des EuGH

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Gemeinschaft unterhält mit der Türkei und insbesondere auch mit den "Beitrittskandidaten" zur EU vertragliche Beziehungen. Inwieweit derartige Assoziationsabkommen ein dem Gemeinschaftsrecht vergleichbares Aufenthaltsrecht gewähren, war bereits mehrfach Gegenstand der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs.

Ob ein durch ein Abkommen gewährtes Aufenthaltsrecht auch nur wieder nach den Grundsätzen des Gemeinschaftsrechts entzogen werden kann, und demgemäß…

Mark Seibel

Der Stand der Technik im Umweltrecht

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Das Buch „Der Stand der Technik im Umweltrecht“ von Mark Seibel behandelt einen Schwerpunkt des Umweltrechts, mit dem vielfach das jeweils geforderte Umweltschutzniveau umschrieben wird. Auch wenn dem Begriff „Stand der Technik“ im Laufe der Zeit geradezu eine „Flut juristischer Literatur“ gewidmet worden ist, so besteht mittlerweile durchaus wieder Raum für eine neue Bearbeitung dieses Themas. Dies folgt nicht zuletzt schon daraus, daß der Stand der Technik im Zuge der…

Michael Reichle

Patenterteilungsakten als Auslegungshilfsmittel für den Schutzbereich des Patents

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Frage, ob zur Bestimmung des Patentschutzbereichs auch die sog. Erteilungsakten, also der gesammelte Schriftverkehr zwischen Patentanmelder und Patentamt, herangezogen werden dürfen, ist mit der Entscheidung „Weichvorrichtung II“ des BGH wieder in den Vordergrund gerückt.

Die Arbeit behandelt die gewichtige Rolle der Erteilungsakten als Auslegungshilfsmittel in der Vergangenheit in Deutschland. Im Zuge der fortschreitenden europäischen Einigung wurde auch ein…