Wissenschaftliche Literatur Zivilprozess

Florian Wudy

Auskunftsansprüche des durch Humanarzneimittel Geschädigten gegen Behörden

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Eine durch Humanarzneimittel geschädigte Person sieht sich in einem Haftungsprozess gegen potenzielle Schädiger erheblichen beweisrechtlichen Problemen ausgesetzt. Auskunftsansprüche können diese Schwierigkeiten abmildern.

Bisher finden jedoch die dem Zivilprozess unterfallenden Auskunftsansprüche gegen Schädiger in Literatur und Praxis deutlich mehr Beachtung als die vom Gesetzgeber ebenfalls vorgesehenen Auskunftsansprüche gegen Behörden. Dass bei den…

Andrea Küttler

Das Erlangen von Beweisen in den USA zur Verwertung im deutschen Zivilprozeß

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das Werk untersucht praktische sowie rechtliche Probleme des internationalen Zivilprozessrechts im Zusammenhang mit der Erlangung von Beweisen, die sich in den USA befinden. Halten sich Zeugen in den USA auf, die kein Interesse an einer Reise nach Deutschland zur gerichtlichen Aussage haben oder befinden sich Dokumente in den USA, an deren Übersendung nach Deutschland der Besitzer kein Interesse zeigt, stellt sich die Frage, wie die Prozesspartei an die für sie wichtigen…

Julia Constanze Elser

Mediation als Verbraucher-ADR-Verfahren

Potential und Risiken der Verbrauchermediation und der Maßnahmen zu ihrer Förderung

Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung

Die ADR-Richtlinie verpflichtet die Mitgliedsstaaten dazu, ein flächendeckendes Netz an Verbraucherstreitbeilegungsstellen zu schaffen, die Verbrauchern zur Lösung von Streitigkeiten mit Unternehmen zur Verfügung stehen. Die Richtlinie setzt die Reihe der rechtspolitischen Maßnahmen fort, die der europäische und deutsche Normgeber zur Förderung der außergerichtlichen Konfliktbeilegung getroffen haben. Hierzu gehören insbesondere die Mediationsrichtlinie und das…

Christian H. Behrens

Gesamtschuldnerausgleich und sonstige Regressansprüche im Europäischen Kollisionsrecht nach der Rom I-, Rom II- und EG-Unterhaltsverordnung

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Mit der zunehmenden Internationalisierung wirtschaftlicher Verflechtungen geht einher, dass sich auf Gläubiger- wie auf Schuldnerseite immer häufiger Akteure unterschiedlicher Herkunft finden. Entsprechend wird die Frage nach der für die Behandlung solcher Sachverhalte maßgeblichen Rechtsordnung aktuell.

Im Falle von Schuldnermehrheiten können sich hierbei Regressansprüche sowohl zwischen Gesamtschuldnern als auch auf anderer Grundlage (z.B. bei Vorleistung…

István Szabados

Das ungarische Pfandrecht

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das ungarische Pfandrecht und seine Leistungsfähigkeit als Kredit­sicherheit sind Gegenstand dieser Studie. Der Autor untersucht anhand von praktischen Problemstellungen mögliche Interessenskonflikte und zeigt Lösungen auf. Im Fokus steht das Interesse des Sicherungsnehmers an der Sicherungsqualität des Pfandrechts. Im Zuge der Untersuchung werden die systematischen Zusammenhänge und dogmatischen Strukturen des ungarischen Pfandrechts aufgezeigt. An geeigneten Stellen…

Eva Quick

Forum Contractus

Eine Untersuchung zur Gerichtsstandslehre im Usus Modernus

Rechtsgeschichtliche Studien

Hinter dem Titel verbirgt sich eine Untersuchung über den Gerichtsstand des Erfüllungsortes (§ 29 ZPO, Art. 5 Nr. 1 EuGVVO) im 17. und 18. Jahrhundert.

Heute bemüht sich die EU, eine gemeinsame Rechtsordnung für ihre Mitgliedstaaten zu entwickeln. Dieses Bemühen hat zum Beispiel in der EuGVVO seinen Niederschlag gefunden. Das Streben nach einer gemeinsamen Rechtsordnung ist nicht neu. Europa hatte bereits bis zum Ende des 18. Jahrhunderts eine gemeinsame…

Günther Sammer

Der Öffentlichkeitsbegriff im Urheberrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Werk befasst sich mit dem urheberrechtlich sehr bedeutsamen Thema, ab wann eine Verwertungshandlung öffentlich erfolgt. Die europäischen Urheberrechtsgesetze knüpfen an den Tatbestand der Veröffentlichung bzw. der öffentlichen Verwertung verschiedenste Konsequenzen. Die weit verbreitete Auffassung, dass dort, wo die private Nutzung endet, die öffentliche beginnt, wird vom Autor kritisch hinterfragt. Gibt es doch Sachverhalte, die weder privat noch öffentlich zu…

Steffen Koch

Der vorläufige Treuhänder im Entschuldungsverfahren

Aufgaben und Kompetenzen nach dem Entwurf eines Gesetzes zur Entschuldung mittelloser Personen etc.

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das geltende Insolvenzrecht weist eine wesentliche Schwachstelle auf: Es ermöglicht dem Schuldner eine Restschuldbefreiung nur unter der Voraussetzung, dass zuvor ein Insolvenzverfahren eröffnet worden ist. In massearmen Verfahren, also in den praktisch die Regel bildenden Fällen, in denen der Schuldner aktuell über kein oder kein ausreichendes pfändbares Vermögen verfügt, ist ein eröffnetes Insolvenzverfahren allerdings entbehrlich; denn das Ziel des eröffneten…

Xiuju Zhao

Nicht-Geldvollstreckung in Deutschland, England und China

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Diese Studie bezieht sich auf Nicht-Geldvollstreckung. Sie beschränkt sich auf die Rechtsvergleichung der Herausgabevollstreckung, der Handlungs- und Unterlassungsvollstreckung sowie der Nicht-Geldvollstreckung in Familiensachen in Deutschland, England und China.

Im ersten Teil wird die Herausgabevollstreckung vorgestellt. Die Schwerpunkte sind Offenbarungsverfahren, Drittgewahrsams und Räumungsvollstreckung. Bei der Räumungsvollstreckung in Deutschland ergibt…

Hannes Klühs

Die Einstandspflicht des Zwangsverwalters für Ansprüche des Mieters aus dem Mietverhältnis

Zugleich Analyse von BGH, Urt. v. 16.07.2003 – VIII ZR 11/03 und BGH, Urt. v. 26.03.2003 – VIII ZR 333/02

Schriften zum Zivilprozessrecht

Ausgangspunkt dafür, dass sich der Zwangsverwalter überhaupt mit dem bisherigen Mieter des durch die Zwangsverwaltung beschlagnahmten Grundstücks auseinander zu setzen hat, ist § 152 II ZVG. Hiernach ist ein Mietverhältnis auch dem Zwangsverwalter gegenüber wirksam, wenn das zwangsverwaltete Grundstück dem Mieter bereits überlassen war, bevor das Zwangsverwaltungsverfahren angeordnet wurde. § 152 II ZVG sorgt nach allgemeiner Meinung zumindest dafür, dass das Besitz- und…