Wissenschaftliche Literatur Zivilprozess

Marcelo Markus Teixeira

Anerkennung ausländischer Schiedssprüche in Brasilien

Analyse der rechtlichen Grundlagen und der Rechtsprechung

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Der Autor analysiert das Thema der Anerkennung ausländischer Schiedssprüche in Brasilien. Dieses Themengebiet ist vor allem mit dem internationalen Privatrecht und der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit verbunden. Die Analyse basiert insbesondere auf zwei unterschiedlichen Aspekten: die rechtlichen Grundlagen der Anerkennung ausländischer Schiedssprüche in Brasilien und die Anerkennung ausländischer Schiedssprüche in Brasilien aus der Perspektive der Praxis, genauer…

Manuel Wiemeyer

Der Einfluss des Verbraucherschutzes auf die Dringlichkeit einstweiliger Verfügungen im UWG-Wettbewerbsprozess

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das deutsche Zivilprozessrecht dient primär zur Durchsetzung individueller Interessen des Rechtssuchenden. Daher widerstrebt es in vielfacher Hinsicht dem Einfluss parteifremder Drittinteressen, wie etwa Belangen des Verbraucherschutzes.

Die einstweilige Verfügung in UWG-Sachen fordert dieses Problem in besonderem Maße heraus. Schließlich wurde in den Jahren 2004 und 2008 das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb aufgrund europäischer Vorgaben grundlegend…

Dominik Terhalle

Die Reichweite der Rechtskraft klageabweisender Urteile

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Bestimmung der Rechtskraftgrenzen stellt ein zentrales Thema des Zivilprozessrechts dar. Immer wieder sind Grenzfälle zu verzeichnen, die einer umfassenden Auseinandersetzung und Vertiefung bedürfen. Beispielhaft sei auf die Problematik der abgewiesenen (offenen oder verdeckten) Teilklage und des klageabweisenden Versäumnisurteils hingewiesen. Diese Beispiele zeigen die Perspektive der Untersuchung auf: das klageabweisende Urteil. [...]

Isabel Otterbach

Die Fortsetzung des Rechtsstreits nach Wechsel der Sachlegitimation oder der Prozessführungsbefugnis

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Zivilprozessordnung behandelt in §§ 239, 240, 241 Abs. 3, 242 ZPO und in § 265 ZPO einzelne Fallgruppen der Änderung der Sachlegitimation oder der Prozessführungsbefugnis und deren Auswirkungen auf die Fortsetzung des Rechtsstreits. In der Rechtspraxis existieren jedoch weitere Fallkonstellationen, bei denen sich die Sachlegitimation oder die Prozessführungsbefugnis ändert. Auch für diese in der Zivilprozessordnung nicht ausdrücklich geregelten Fälle ist zu…

Thomas Schreiner

Die Zulassungsberufung in Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), Zivilprozessordnung (ZPO) und Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG)

– Ein Beitrag zur allgemeinen Verfahrenslehre –

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Zulassungsberufung findet sich im deutschen Recht in zahlreichen Prozessordnungen.

Exemplarisch wurde vom Autor die Zulassungsberufung im Verwaltungs-, Zivil- und im Arbeitsverfahrensrecht untersucht. Schon bei der Gesetzeslektüre fallen dabei Gemeinsamkeiten, aber auch deutliche Unterschiede auf. Einerseits dient die Zulassungsberufung im Verwaltungsprozess als der einzige Weg in eine höhere Instanz zu gelangen. Im zivil- und arbeitsgerichtlichen Verfahren…

Verena Ventsch

Die materielle Prozessleitung nach der Reform der Zivilprozessordnung

§139 ZPO

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Arbeit "Die materielle Prozessleitung nach der Reform der Zivilprozessordnung" von Verena Ventsch nimmt die Zivilprozessreform 2002 und die Neufassung des § 139 ZPO zum Anlass, sich mit der Entwicklung der Vorschrift und der Rolle des Richters bei der Sachaufklärung und der Schaffung materieller Gerechtigkeit im Zivilprozess zu befassen.

Die Untersuchung beginnt mit einer historischen Übersicht und einer Gegenüberstellung der verschiedenen Entwicklungsströme…

Alexandra Lindemeier

Waffen- und Chancengleichheit im deutschen und englischen Zivilprozess

- Eine rechtsvergleichende Betrachtung -

Studien zur Rechtswissenschaft

Die vorliegende Arbeit untersucht im Wege des Rechtsvergleichs, wie das deutsche und das englische Zivilprozessrecht die vom Ursprung her gleiche Rechtsidee im Institut der Waffen- und Chancengleichheit bzw. des equal footing umsetzen und auf diese Weise ein faires Verfahren garantieren. Allgemein gesprochen geht es dabei um die Gleichwertigkeit der prozessualen Stellung der Parteien. Auf europäischer Ebene hat dieser fundamentale Rechtsgrundsatz in dem aus Art. 6 Abs. 1…

Alexandra Thilo Weller

Prozessbetrug und Prozessvergleich

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Studie untersucht in strafrechtlicher Hinsicht das Verhältnis zwischen Prozessbetrug und Prozessvergleich. Ausgangs wird die Frage gestellt, ob bzw. wie sich diejenige Prozesspartei strafbar macht, die prozessbetrügerisch in einem Zivilprozess vorgeht, dann sich aber vor Erlass eines Gerichtsurteils mit der Gegenpartei vergleichsweise einigt. Anhand von weiteren Bespielen widmet sich die Untersuchung verschiedenen Fallkonstellationen in diesem Zusammenhang. [...]

Alexandra Andrea Ehlers

Die Behandlung fremdartiger Namen im deutschen Recht

(Kollisions-) rechtliche Bewertung unter besonderer Berücksichtigung von Art. 47 EGBGB sowie der gemeinschaftsrechtlichen Entwicklungen im Bereich des Namensrechts

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

In Zeiten zunehmender Globalisierung und stetig wachsender Mobilität sowie Migration von Personen sieht sich das deutsche Personenstands- und Namensrecht fortlaufend Fragen ausgesetzt, die im Zusammenhang mit fremdartigen Namensformen auftauchen.

So sind in der standesamtlichen Praxis Fälle an der Tagesordnung, in denen ausländische Staatsangehörige im Inland heiraten, eingebürgert werden oder aus sonstigen Gründen namens- bzw. personenstandsrechtlich erfasst…

Alexandra Alexander Schubert

Einstweilige Maßnahmen im internationalen Warenhandelsrecht

Die Artikel 71–73 des UN-Kaufrechts im Lichte von UNIDROIT-Prinzipien, PECL und DCFR

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

„Time is of the essence“ – dieses Schlagwort hört man im Umfeld des internationalen Handels immer wieder. Insbesondere im grenzüberschreitenden Handel ist es für die Parteien von überragender Wichtigkeit, dass die jeweils andere Seite ihre Verpflichtungen inhaltlich ordnungsgemäß und rechtzeitig erfüllt. Dabei stützt kaum eine Industrienation ihren wirtschaftlichen Erfolg so sehr auf einen global vernetzten Exporthandel wie Deutschland. Die deutsche Exportindustrie…