Julia Constanze Elser Mediation als Verbraucher-ADR-Verfahren

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Die ADR-Richtlinie verpflichtet die Mitgliedsstaaten dazu, ein flächendeckendes Netz an Verbraucherstreitbeilegungsstellen zu schaffen, die Verbrauchern zur Lösung von Streitigkeiten mit Unternehmen zur Verfügung stehen.

Die Richtlinie setzt die Reihe der rechtspolitischen Maßnahmen fort, die der europäische und deutsche Normgeber zur Förderung der außergerichtlichen Konfliktbeilegung getroffen haben. Hierzu gehören insbesondere die Mediationsrichtlinie und das Mediationsgesetz, die auch bei Mediationen zwischen Unternehmen und Verbrauchern anwendbar sind. Die Europäische Union sieht in der weiten Verbreitung von außergerichtlichen Streitbeilegungsstellen für Verbraucher einen Mosaikstein zur Vervollkommnung des Binnenmarktes: Indem Verbrauchern unionsweit flächendeckend Zugang zu einfachen und kostengünstigen Möglichkeiten zur Beilegung von Streitigkeiten aus Verträgen mit Unternehmen gewährt wird, soll ihr Vertrauen in die Durchsetzbarkeit ihrer Rechte und somit in den Binnenmarkt gestärkt werden.

Die außergerichtliche Streitbeilegung soll zweierlei Funktionen erfüllen: zum einen soll sie dem einzelnen Verbraucher den Zugang zum Recht erleichtern, zum anderen soll sie einen Beitrag dazu leisten, das materielle Verbraucherschutzrecht durchzusetzen: In der Union bestehe bereits ein hohes Verbraucherschutzniveau; dieses gelte es nun mithilfe von ADR effektiv durchzusetzen.

Das vorliegende Werk untersucht, ob Mediation als konsensuales ADR-Verfahren die angestrebten Ziele zu erreichen vermag oder dem Verbraucherwohl eher abträglich ist, weil Dispute dem öffentlichen Diskurs im Zivilprozess entzogen und stattdessen stillschweigend privatautonom beigelegt werden. Ferner werden die gesetzgeberischen Förderungsbemühungen darauf hin untersucht, ob sie eine intelligente Steuerung erlauben, die die Vorteile der Mediation für Verbraucher optimal nutzt und Risiken gleichzeitig vermeidet.