Schuldner
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Markus Klett
Kooperationspflichten im privaten Baurecht
Eine notwendige Ergänzung in Schuldnermehrheiten
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Der Gesetzgeber hat Anfang 2018 mit der Baurechtsreform eine umfassende Modernisierung im privaten Baurecht vorgenommen. Dabei wurde u. a. der § 650t BGB eingeführt.
Mit dieser Vorschrift wird das Ziel verfolgt mittels einer Einrede des überwachenden Architekten gegenüber dem Bauherrn die Nacherfüllungsbefugnis des […]
André Berbuer
Die Bestimmung des Anfechtungsgegners – Passivlegitimation in der Insolvenzanfechtung
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Das deutsche Insolvenzanfechtungsrecht hat die Aufgabe, gläubigerbenachteiligende Vermögensverschiebungen, die vor Einleitung der Insolvenz aus dem Schuldnervermögen erfolgt sind, rückgängig zu machen. Von zentraler Bedeutung ist in diesem Zusammenhang, gegenüber wem Insolvenzanfechtungsansprüche geltend gemacht und durchgesetzt werden können. […]
Till Kotterer-Rädecke
Charaktereigenschaften des französischen Insolvenzrechts
Eine Darstellung der Rechtsentwicklung entlang ihrer Protagonisten von Napoleon I. bis heute
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser stellt anhand der Protagonisten die Entwicklung des französischen Insolvenzverfahrens dar. Das Thema könnte aufgrund der gegenwärtigen Diskussion um eine weitergehende Harmonisierung des Insolvenzrechts in der EU und zwischen Deutschland und Frankreich kaum aktueller sein.
Zunächst wird der Leser durch eine historische […]
Elena Krokhina
Die Rechtzeitigkeit der Prämienzahlung durch Überweisung im Lichte europäischer und nationaler Gesetzgebung
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Diese Dissertation untersucht die sehr kontrovers diskutierte Frage auf dem Gebiet des allgemeinen Schuldrechts und des Versicherungsvertragsrechts: „Wann ist die Zahlung im Überweisungsverkehr als rechtzeitig anzusehen?“ und beurteilt umfassend die Rechtzeitigkeit der Geldzahlung durch Überweisung nach §§ 269, 270 BGB sowie der Prämienzahlung […]
Julia Schichmann
Reorganisation: Übertragung der Gesellschaftsanteile an der schuldnerischen Gesellschaft im Insolvenzplanverfahren
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Der Fokus dieser Untersuchung liegt auf einer der vielen Reorganisationsmöglichkeiten im Rahmen des Insolvenzplanverfahrens. Die Übertragung der an der schuldnerischen Gesellschaft gehaltenen Gesellschaftsanteile an einen Dritten bietet zahlreiche Vorteile im Vergleich zu dem debt equity swap, wirft aber auch Fragen auf, die weder […]
Nils Graber
Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht
Voraussetzungen, Inhalt und Folgen
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Bundesgerichtshof hat in vier Leitentscheidungen, veröffentlicht zwischen 2016 und 2018, klargestellt, dass ein Unterlassungsschuldner im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht grundsätzlich über den eigenen rechtlichen Einflussbereich hinaus gegenüber rechtlich unabhängigen Dritten aktiv tätig werden und bereits ausgelieferte Produkte […]
Jan Greve
Der staatliche Einfluss auf die Vergütung der Inkassodienstleistungen
Eine Analyse, Bewertung und Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der §§ 13 Abs. 2, 31b RVG nebst der Nummern 1000, Nr. 2 und 2300, Anmerkung, Abs. 2 VV RVG
Öffentliches Recht in Forschung und Praxis
Inkassodienstleister genießen in Deutschland mitunter einen eher zweifelhaften Ruf. Die von ihnen für ihre Dienstleistung erhobenen Kosten werden vielfach als überhöht angesehen. Problematisch ist dabei insbesondere, dass regelmäßig der Schuldner für diese Kosten aufkommen muss. Dies resultiert aus schadenersatzrechtlichen […]
Ariane van Aken
Mehrfachverstöße bei Vertragsstrafeversprechen und bei der Zwangsvollstreckung aus Duldungs- und Unterlassungstiteln
Schriften zum Zivilprozessrecht
Duldungs- und Unterlassungstitel spielen vielfach im Wettbewerbsrecht eine Rolle, kommen jedoch in vielen Lebensbereichen vor. Leicht kann mehrfach hiergegen verstoßen werden, da die Titel in der Regel eine Dauerverpflichtung enthalten. Schnell können sich die vom Gesetz vorgesehenen Ordnungsgelder in der Folge aufsummieren und zu unbilligen […]
Julian Arning
Gefährdungshaftung im Straßenverkehr bei gespaltener Rechtszuständigkeit
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Kaum eine andere Thematik beschäftigt Rechtswissenschaft und -praxis in einer Häufigkeit wie die Haftungsfrage bei Verkehrsunfällen. Deshalb ist es umso erstaunlicher, dass nicht alle damit einhergehenden Fragen abschließend geklärt sind.
Eine solche Frage taucht im Zusammenhang mit der Finanzierung von Kraftfahrzeugen auf, betrifft […]
Viktoria Burmeister
Der Umfang des haftungsrelevanten Vermögens im Nachlassinsolvenzverfahren
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
In Deutschland wurden im Jahr 2018 rund 110.0001 Insolvenzverfahren beantragt, wovon rund 98.000 eröffnet wurden. Bei lediglich 3800 Verfahren hiervon handelte es sich um Insolvenzverfahren über einen Nachlass oder ein Gesamtgut. Von diesen 3800 Verfahren wurden nur lediglich die Hälfte eröffnet. Dies mag insbesondere an der im […]