Wissenschaftliche LiteraturSelbstbestimmungJura

Oliver Thoma

Das Spannungsverhältnis zwischen Beschäftigtendatenschutz und IT-gestützter Compliance

Die Gefahren der Internet- und E-Mail-Kontrolle sowie des Datenscreenings für das informationelle Selbstbestimmungsrecht der Beschäftigten

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Beschäftigtendatenschutz ist in den letzten Jahren ein hochaktuelles Thema, das u.a. durch einige Skandale großer deutscher Unternehmen wie bspw. Lidl, Deutsche Bahn, Deutsche Telekom, Müller u.a. verstärkt in den Focus der öffentlichen Diskussion gerückt ist. Die aktuelle Debatte führte zum Entwurf eines…

Adrian Sichma

Die irische Souveränität im Spannungsfeld europäischer Finanzhilfen

Unter Bezugnahme der von der Europäischen Zentralbank vorausgesetzten konditionalen Maßnahmen zur Auszahlung von Emergency Liquidity Assistance Krediten

Studien zum Völker- und Europarecht

Während der EU-Finanzkrise titelten irische Zeitungen teilweise von Irlands „lost economic sovereignty“. Eine geplatzte Immobilienblase und der Interbankenhandel schufen notleidende Finanzinstitute, die als „too big to fail“ galten.

Irlands Notenbank zahlte ELA-Kredite bis zu einer kritischen Grenze aus.…

Bianca Bajmel

Datenschutz in sozialen Netzwerken

Die Öffentlichkeitsfahndung im Rahmen der Nutzung des sozialen Netzwerkes Facebook

Recht der Neuen Medien

Mit zunehmender Digitalisierung des Alltags sowie wachsender Beliebtheit sozialer Netzwerke steigt auch seitens des Staates das Interesse, sich an dieser Entwicklung zu beteiligen. Einen wichtigen Anwendungsfall dieser Beteiligung stellt hierbei die Öffentlichkeitsfahndung dar. Als konkretes Fahndungshilfsmittel…

Stefanie Hauk

Rechnungsprüfung und Datenschutz

Studien zur Rechtswissenschaft

Mit der Rechnungsprüfung und den damit verbundenen Prüfungs- und Erhebungsrechten ist nicht allein der staatsinterne Bereich betroffen, sondern mit diesen Kontrollbefugnissen können Grundrechtseingriffe bei außerhalb der unmittelbaren Staatsorganisation stehenden Einrichtungen und Privatpersonen einhergehen, sodass…

Michael Ronellenfitsch / Bastian Denfeld

Die Vereinbarkeit von Zugangskontrollen für gewerbliche Spielstätten mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung

Schriftenreihe zum Datenschutz- und Informationsrecht

Der Glücksspielstaatsvertrag schreibt Zugangskontrollen für Automatensäle der Spielbanken vor. Einhergehend mit der am 01. Januar 2008 in Kraft getretenen Regelung werden Umsatzeinbußen und eine Abwanderung von Kunden zu gewerblichen Spielstätten beklagt. Daher fordern die Spielbanken entsprechende Maßnahmen auch…

David Kampert

Datenschutz in sozialen Online-Netzwerken de lege lata und de lege ferenda

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Das bis heute in der Bundesrepublik geltende Datenschutzrecht stammt aus einer Zeit, in der das Internet in der Alltagskommunikation noch keine nennenswerte Rolle spielte. Es beruht im Wesentlichen auf der Europäischen Datenschutzrichtlinie (Richtlinie 95/46/EG) aus dem Jahr 1995. Seine verfassungsrechtliche…

Aeryung Jung

Grundrechtsschutz auf europäischer Ebene

– am Beispiel des personenbezogenen Datenschutzes

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde die Grundrechte- Charta (GRCh) als ein Teil des EU-Rechts anerkannt, damit ist sie unmittelbar rechtsverbindlich geworden. Ferner hat durch den Vertrag von Lissabon die EU die Möglichkeit eines Beitritts zur EMRK. Dadurch können die Europäische…

Andreas Raffeiner (Hrsg.)

70 Jahre Pariser Vertrag 1946–2016

Vorgeschichte – Vertragswerk – Zukunftsaussichten

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Pariser Vertrag (oder nach den Unterzeichnern auch Gruber-De Gasperi-Abkommen genannt) wurde vor 70 Jahren, am 5. September 1946, zwischen Österreich und Italien abgeschlossen. Das Abkommen bildet die Grundlage der heutigen Autonomie Südtirols. Der Herausgeber und das kompetente Autorenteam tauchen in die…

Jenny Streit

Patientenverfügungen Minderjähriger nach dem Dritten Betreuungsrechtsänderungsgesetz

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Buch „Patientenverfügungen Minderjähriger nach dem Dritten Betreuungsrechtsänderungsgesetz“ befasst sich mit der Frage, ob ein Minderjähriger rechtsverbindlich festlegen kann, welche medizinische Behandlung im Falle seiner Einwilligungsunfähigkeit an ihm vorgenommen werden darf. Diese Fragestellung hat durch…

Ruth Welsing

Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung im Rahmen der Terrorabwehr

Darstellung anhand einer Untersuchung der präventiven Rasterfahndung

Schriftenreihe zum Datenschutz- und Informationsrecht

Der 11. September 2001 hat auch die deutsche Sicherheitsarchitektur grundlegend und nachhaltig verändert. Im Rahmen der Terrorismusbekämpfung sind in den letzten Jahren vielfältige Maßnahmen eingeführt worden, die der staatlichen Informationsbeschaffung dienen und somit in das Recht auf informationelle…