Wissenschaftliche LiteraturPatent

Nora E. Wessendorf

Der Beitrag des America Invents Act zur Patentrechtsharmonisierung in Deutschland und den USA

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die weltweite Harmonisierung des Patentrechts schien durch das Inkrafttreten des Leahy-Smith America Invents Act (AIA) am 16. März 2013 einen Fortschritt erreicht zu haben, der seinesgleichen suchte. Mit der Einführung eines Erstanmeldeverfahrens, der Reformierung des Neuheitsbegriffs und der Einführung neuer…

Carina Schröder

Die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit aus europäischer und nationaler Sicht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Patentschutz wird für Erfindungen auf dem Gebiet der Technik gewährt, die neu sind, auf erfinderischer Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Diese Voraussetzungen gelten sowohl nach europäischem (Art. 52 Abs. 1 EPÜ) als auch nach deutschem Recht (§ 1 Abs. 1 PatG). [...]

Katharina Telg gen. Kortmann

Die Neuordnung der europäischen Patentgerichtsbarkeit

Entwicklungen und Perspektiven der Streitregelung auf dem Gebiet des europäischen Patentrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Arbeit behandelt Perspektiven und Probleme im Zusammenhang mit den Plänen für eine Reform der europäischen Patentgerichtsbarkeit.

Eingegangen wird zunächst auf die historische Entwicklung des europäischen Patentrechts. Im Anschluss analysiert die Verfasserin ausführlich die Probleme des bisherigen…

Tilman Rademacher

Der Datenschutzbeauftragte im europäischen Datenschutzrecht

Zur Notwendigkeit einer regulierten Ausbildung an der Schnittstelle zwischen Rechtswissenschaft und Informationstechnologie

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

„Der Datenschutzbeauftragte im europäischen Datenschutzrecht“ ordnet die Bedeutung des Datenschutzbeauftragten nach Art. 37 bis 39 DSGVO ein. Die hohen gesetzgeberischen Anforderungen an das Können der Berufsträger wird der deutlich dahinter zurückbleibenden Bedeutung der Datenschutzbeauftragten in der Praxis…

Horst Polenz

Das japanische Patentdokument: linguistische Analyse und sichere Translation

TRANSLATOLOGIE – Studien zur Übersetzungswissenschaft

Ein Großteil der Erkenntnisse aus Wissenschaft und Technik spiegelt sich in der Patentliteratur wieder. In Hinblick auf die Zahl der Patentanmeldungen ist Japan eine der führenden Nationen. Das Werk bietet eine umfassende translations-orientierte Betrachtung des japanischen Patentdokuments. Es werden die…

Michael Reichle

Patenterteilungsakten als Auslegungshilfsmittel für den Schutzbereich des Patents

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Frage, ob zur Bestimmung des Patentschutzbereichs auch die sog. Erteilungsakten, also der gesammelte Schriftverkehr zwischen Patentanmelder und Patentamt, herangezogen werden dürfen, ist mit der Entscheidung „Weichvorrichtung II“ des BGH wieder in den Vordergrund gerückt. [...]

Michael Marc-Phillip Potthoff

Patentlizenzen in der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das Wirtschaftsleben ist geprägt von der Einräumung von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten, insbesondere an patentierten Erfindungen. Dies erfolgt aus mannigfaltigen Gründen. Zum einen ist es möglich, dass der Patentinhaber und Lizenzgeber nicht die nötigen finanziellen Mittel aufbringen kann, um mit Hilfe…

Michael De Wei

Regulations of Competition Law on SEP Related Abuse of Dominant Position

A Law and Economics Perspective

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

The conflict and coordination between intellectual property law and competition law is a long-standing subject of discussion in both legal and economic fields. In the context of SEPs (standard essential patents), this conflict has been made more prominent and complicated. From an economic perspective, SEP holders…

Michael Steven Setyadi Kasih

Patent Management in Knowledge-Intensive Firms

Theoretical Concept and Empirical Analyses

Strategisches Management

In light of a growing interest in patent management in research, policy, and practice, this study offers scholars a detailed definition and categorization of patent management at the process level. Utilizing rich qualitative and quantitative empirical data, the author analyzes how professional patent management…

Michael Klaus R. Liedl

Vorschläge zum Gemeinschaftspatent und zur Streitregelung europäischer Patente

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Einführung eines Gemeinschaftspatents scheitert seit Jahrzehnten.

Indessen hat sich die von der Europäischen Gemeinschaft völlig unabhängige Europäische Patentorganisation sehr erfolgreich zur zentralen Stelle für technische Innovation in Europa entwickelt. [...]