Unsere Literatur zum Schlagwort Patent

Eine schlagwort­basierte Auswahl unserer Fachbücher

Der Beitrag des America Invents Act zur Patentrechtsharmonisierung in Deutschland und den USA (Dissertation)

Der Beitrag des America Invents Act zur Patentrechtsharmonisierung in Deutschland und den USA

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die weltweite Harmonisierung des Patentrechts schien durch das Inkrafttreten des Leahy-Smith America Invents Act (AIA) am 16. März 2013 einen Fortschritt erreicht zu haben, der seinesgleichen suchte. Mit der Einführung eines Erstanmeldeverfahrens, der Reformierung des Neuheitsbegriffs und der Einführung neuer…

America Invents Act Deutschland Patentanmeldung Patentrecht USA
Das deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungsverhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung (Doktorarbeit)

Das deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungsverhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Vieles gilt im Patentrecht als selbstverständlich, z.B. der Zentralbegriff des Patentamts oder des Patents selbst. Eine Reflektion der Begrifflichkeiten oder deren Einordnung in die allgemeinen Strukturen des Rechts findet sich allenfalls am Rande. Letztendlich geht es um die Frage, ob das Patent ein…

Europäisches Patentamt Gewaltenteilung Patentrecht Rechtsprechung Verwaltungsakt Verwaltungsrecht
The Role of Intellectual Property for Clean Technology Innovation in the Context of EU Environmental Policies (Dissertation)

The Role of Intellectual Property for Clean Technology Innovation in the Context of EU Environmental Policies

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

This book revises the role of IP law, in the context of EU environmental protection, with a view to promote clean energy technologies. Specifically, the project carries out three main lines of analysis. First, from the perspective of EU primary law, it analyses the implications, if any, of the principle…

Climate Change EU European Law Intellectual Property Patent PPP Public Private Partnership Renewable Energy
Die dogmatische Einordnung des patentrechtlichen Übertragungsanspruchs (Doktorarbeit)

Die dogmatische Einordnung des patentrechtlichen Übertragungsanspruchs

Studien zur Rechtswissenschaft

Der patentrechtliche Übertragungsanspruch ist als Sonderprivatrecht in § 8 PatG geregelt. Die Rechtsfolgen, die sich aus der Übertragung des Patents auf den Berechtigten ergeben, sind im Patentgesetz nicht festgelegt und größtenteils ungeklärt. So ist u.a. undurchsichtig, was nach der Übertragung des Patents auf…

Patentanmeldung Patentrecht Sonderprivatrecht Zivilrecht
Patent Management in Knowledge-Intensive Firms (Doktorarbeit)

Patent Management in Knowledge-Intensive Firms

Theoretical Concept and Empirical Analyses

Strategisches Management

In light of a growing interest in patent management in research, policy, and practice, this study offers scholars a detailed definition and categorization of patent management at the process level. Utilizing rich qualitative and quantitative empirical data, the author analyzes how professional patent…

Innovation Management Intellectual Property Patent Strategic Management Strategy
Immaterielle Vermögensrechte beim Unternehmenskauf (Doktorarbeit)

Immaterielle Vermögensrechte beim Unternehmenskauf

Die Übertragung gewerblicher Schutzrechte im Rahmen eines Unternehmenskaufs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Angesichts der wachsenden Bedeutung immaterieller Vermögens?,rechte ist ihre Behandlung im Kontext eines Unternehmenskaufs ein Thema von wissenschaftlichem und praktischem Interesse.

Die Untersuchung befasst sich mit den immateriellen Vermögensrechten beim Kauf eines Unternehmens. Im Mittelpunkt stehen…

Due Diligence Gewerbliche Schutzrechte Mängelhaftung
Patentlizenzen in der Insolvenz (Dissertation)

Patentlizenzen in der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das Wirtschaftsleben ist geprägt von der Einräumung von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten, insbesondere an patentierten Erfindungen. Dies erfolgt aus mannigfaltigen Gründen. Zum einen ist es möglich, dass der Patentinhaber und Lizenzgeber nicht die nötigen finanziellen Mittel aufbringen kann, um mit Hilfe…

Gewerblicher Rechtsschutz Immaterialgüterrecht Insolvenz Insolvenzrecht Intellectual Property Lizenz Lizenzvertrag Patent Patentrecht § 103 InsO § 108a InsO
Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren (Dissertation)

Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren

Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die…

Beweisrecht Deutsches Kartellrecht Europäisches Kartellrecht Immaterialgüterrecht Kontrahierungszwang Patentrecht Zivilprozessrecht Zwangslizenzeinwand
Technische Standardisierung im Spannungsfeld von Immaterialgüterrecht, Kartellrecht und Innovation (Doktorarbeit)

Technische Standardisierung im Spannungsfeld von Immaterialgüterrecht, Kartellrecht und Innovation

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Autor befasst sich mit den vielfältigen rechtlichen Problemen, die sich aus der innovationsbegleitenden technischen Standardisierung im Zusammenhang mit technischen Schutzrechten ergeben.

Technische Standards dienen der herstellerübergreifenden, vereinheitlichten Lösung technischer Probleme. Sie sind…

Normen Standardisierung Zwangslizenzeinwand
Das Eintragungsverfahren im Markenrecht (Forschungsarbeit)

Das Eintragungsverfahren im Markenrecht

Ein Rechtsvergleich zwischen dem deutschen Markenrecht und dem amerikanischen Trademark Law

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Der langfristige Erfolg von Unternehmen und den Produkten eines Unternehmens hängt bei der Fülle von Produkten mittlerweile nicht mehr nur mit der Qualität des Produkts selbst zusammen. Es ist für Unternehmen auch besonders wichtig, den eigenen Namen und den Namen von Produkten erfolgreich am Markt zu etablieren…

Gewerblicher Rechtsschutz Intellectual Property Markenrecht Rechtsvergleich Rechtswissenschaft