Patent
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Tilman Rademacher
Der Datenschutzbeauftragte im europäischen Datenschutzrecht
Zur Notwendigkeit einer regulierten Ausbildung an der Schnittstelle zwischen Rechtswissenschaft und Informationstechnologie
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
„Der Datenschutzbeauftragte im europäischen Datenschutzrecht“ ordnet die Bedeutung des Datenschutzbeauftragten nach Art. 37 bis 39 DSGVO ein. Die hohen gesetzgeberischen Anforderungen an das Können der Berufsträger wird der deutlich dahinter zurückbleibenden Bedeutung der Datenschutzbeauftragten in der Praxis gegenübergestellt – dort dominieren […]
Patrick Schmidt
Zeitpunkt der Ad-hoc-Publizitätspflicht bei gestreckten Sachverhalten
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Mit dieser Arbeit ist der Versuch unternommen worden, Inhalt und Reichweite der dem Anlegerschutz dienenden Ad-hoc-Mitteilungspflicht nicht öffentlicher Vorgänge börsennotierter Unternehmen zu untersuchen, offene Schwachstellen auszumachen und Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten.
Speziell geht es um solche Abläufe, die nicht in […]
Nora E. Wessendorf
Der Beitrag des America Invents Act zur Patentrechtsharmonisierung in Deutschland und den USA
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die weltweite Harmonisierung des Patentrechts schien durch das Inkrafttreten des Leahy-Smith America Invents Act (AIA) am 16. März 2013 einen Fortschritt erreicht zu haben, der seinesgleichen suchte. Mit der Einführung eines Erstanmeldeverfahrens, der Reformierung des Neuheitsbegriffs und der Einführung neuer Rechtsschutzmöglichkeiten schien […]
De Wei
Regulations of Competition Law on SEP Related Abuse of Dominant Position
A Law and Economics Perspective
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
The conflict and coordination between intellectual property law and competition law is a long-standing subject of discussion in both legal and economic fields. In the context of SEPs (standard essential patents), this conflict has been made more prominent and complicated. From an economic perspective, SEP holders are always motivated to […]
Isabel Skara
Die dogmatische Einordnung des patentrechtlichen Übertragungsanspruchs
Studien zur Rechtswissenschaft
Der patentrechtliche Übertragungsanspruch ist als Sonderprivatrecht in § 8 PatG geregelt. Die Rechtsfolgen, die sich aus der Übertragung des Patents auf den Berechtigten ergeben, sind im Patentgesetz nicht festgelegt und größtenteils ungeklärt. So ist u.a. undurchsichtig, was nach der Übertragung des Patents auf den Berechtigten mit Lizenzen […]
Sabrina Backs
Akademische Patente als Mittel zum Wissens- und Technologietransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft
Simulationsbasierte Managementunterstützung für Technologietransferzentren
Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis
Angesichts der gestiegenen Bedeutung von gewerblichen Schutzrechten sowie der Abschaffung des Hochschullehrerprivilegs in vielen Ländern sind Universitäten zunehmend an der Anmeldung der Erfindungen ihrer Wissenschaftler als akademische Patente interessiert. Diese Entwicklung kann vielfältige Auswirkungen auf die Wissenschaft, die Lehre und die […]
Kristina Bausen
Softwarepatente in den USA und Deutschland
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
In dem Wettbewerb der Technologiebranche wird es immer wichtiger, die eigenen Innovationen zu schützen. Das Patentrecht bietet dabei einen umfassenden Schutz für gewerbliche Erfindungen. Unter welchen Voraussetzungen der patentrechtliche Schutz auch für Software erlangt werden kann, wird in diesem Buch behandelt. Das Patentrecht ist ein […]
Ioannis Ntouvas
Patentierbarkeit computerimplementierter Geschäftsmethoden
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Ein am 23. Juli 1998 vom US-amerikanischen Court of Appeals for the Federal Circuit erlassenes Urteil sorgte für Aufregung unter den Patentrechtlern: Entgegen früherer allgemeiner Praxis erklärte es ein Patent für eine EDV-gestützte Finanzdienstleistungsmethode für gültig. Im Gegensatz dazu lehnte eine Technische Beschwerdekammer des […]
Marc-Phillip Potthoff
Patentlizenzen in der Insolvenz
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Das Wirtschaftsleben ist geprägt von der Einräumung von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten, insbesondere an patentierten Erfindungen. Dies erfolgt aus mannigfaltigen Gründen. Zum einen ist es möglich, dass der Patentinhaber und Lizenzgeber nicht die nötigen finanziellen Mittel aufbringen kann, um mit Hilfe seiner patentierten Erfindung ein […]
Steven Setyadi Kasih
Patent Management in Knowledge-Intensive Firms
Theoretical Concept and Empirical Analyses
In light of a growing interest in patent management in research, policy, and practice, this study offers scholars a detailed definition and categorization of patent management at the process level. Utilizing rich qualitative and quantitative empirical data, the author analyzes how professional patent management activities influence innovation […]