Wissenschaftliche Literatur Patent

Cécile Dauby

Internationale Patentlizenzverträge

Eine rechtsvergleichende Betrachtung des deutschen und französischen Rechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Kai Rüting

Die urheber- und patentrechtliche Beurteilung von beschränkenden Klauseln bei der Überlassung von Standardsoftware

in Deutschland und den USA

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Computerprogramme werden im Unterschied zu anderen Werken zu-
sammen mit umfangreichen Vertragsklauseln vertrieben. Die Software-
industrie hat Entwicklungen hervorgebracht, die für traditionelle urhe-
ber- oder patentrechtlich geschützte Produkte kaum denkbar sind. Bei
Schutzhüllenverträgen soll etwa durch das Aufreißen der verpackten
Software ein Lizenzvertrag zwischen Käufer und Rechtsinhaber zu den
in der Verpackung befindlichen…

Elisabeth Marga Ahnefeld

Die Haftung der Transportperson für schutzrechtsverletzende Waren nach dem deutschen Recht

Zugleich eine dogmatische Auseinandersetzung mit der mittelbaren Haftung sowie der Durchfuhr als Verletzungshandlung

Studien zur Rechtswissenschaft

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Produktpiraterie sind weltweit gravierend. Ein Ansatz zu ihrer Bekämpfung ist der Versuch, die Vertriebskanäle für Hersteller zu verschließen. Doch gerade in Zeiten des globalisierten Warenaustauschs stellt dies ein schwieriges Unterfangen dar. Es bedarf daher neuer Methoden zur Bekämpfung der Produktpiraterie.

Elisabeth Ahnefeld setzt sich mit möglichen Ansätzen auseinander, um erfolgreich gegen volks- und…

Philipp Achilles

Die Verantwortlichkeit von Onlinediensteanbietern für das rechtsverletzende Verhalten Dritter unter Anwendung der Verkehrspflichtendogmatik

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Frage nach der Haftung von Onlinediensteanbietern, insbesondere von Host- und Accessprovidern, beim Handeln Dritter – in der Regel derer Kunden – kann ohne Übertreibung als ein „Dauerbrenner“ im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes bezeichnet werden. Im Einzelnen geht es um die rechtliche Durchsetzung der Ansprüche auf Beseitigung, Unterlassung, Auskunft und/oder Schadensersatz, gegen diejenige Partei, die selbst nicht unmittelbar für den konkreten Verstoß…

Stephan Dorn

Technische Standardisierung im Spannungsfeld von Immaterialgüterrecht, Kartellrecht und Innovation

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Autor befasst sich mit den vielfältigen rechtlichen Problemen, die sich aus der innovationsbegleitenden technischen Standardisierung im Zusammenhang mit technischen Schutzrechten ergeben.

Technische Standards dienen der herstellerübergreifenden, vereinheitlichten Lösung technischer Probleme. Sie sind vielfach die Grundlage interoperabler technischer Systeme, insbesondere Netzwerksysteme. Im Bereich der Kommunikationstechnologie haben sich technische…

Tim Würstlin

Die Bekämpfung „schädlichen Steuerwettbewerbs“ durch OECD und EU

Eine Analyse des modifizierten Nexus-Ansatzes zur Bekämpfung „schädlicher“ IP-Boxen und seiner Auswirkungen auf die steuerliche Standortpolitik Deutschlands

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Suche nach einem Patentrezept, mit dem die global tätigen, multinationalen Großkonzerne dazu verpflichtet werden können, den gerechten oder zumindest den als gerecht empfundenen Anteil zum nationalen Steueraufkommen beizutragen, gilt der Öffentlichkeit dieser Tage als die steuerliche Problemstellung des frühen 21. Jahrhunderts. Die Tonlage ist dabei eindeutig. Den multinationalen Unternehmen werfen Presse und Politik wahlweise das Gebrauchmachen von „Steuertricks“ und…

Claudia Alsch

Juristische Aspekte zur Ernährungsgeschichte in Sachsen

Rechtlicher Schutz von Kochrezepten

Studien zur Rechtswissenschaft

Als Reaktion auf die Globalisierung gewinnt die Rückbesinnung auf Herkunft und Region zunehmend an Bedeutung. Diese Entwicklung gilt in besonderem Maße für die Ernährung. Die Verbraucher möchten verstärkt wissen, woher ein Lebensmittel stammt und unter welchen Bedingungen es erzeugt wird.

Als Teil des Projektes „Ernährungsgeschichte in Sachsen“ widmet sich dieses Buch der Untersuchung eines potentiellen Rechtsschutzes von Kochrezepten und Kochbüchern. Dabei…

Marcella Rietschel & Franciska Illes (Hrsg.)

Patentierung von Genen

Molekulargenetische Forschung in der ethischen Kontroverse

Ethik in Forschung und Praxis

Die Genforschung in der Medizin verheißt neue Einblicke in die Natur des Menschen und die Entstehung von Erkrankungen. Diese Forschung, die das Wesen und Selbstverständnis des Menschen unmittelbar berührt, wird seit ihrem Beginn in allen Gesellschaftsbereichen äußerst intensiv und kontrovers diskutiert.

Auf Grund der weitreichenden und aktuellen Bedeutung dieses Themas haben sich die Herausgeber entschlossen, die Beiträge der Öffentlichkeit zur Kenntnis zu…

Maria Luisa Aranda Sales

The Role of Intellectual Property for Clean Technology Innovation in the Context of EU Environmental Policies

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

This book revises the role of IP law, in the context of EU environmental protection, with a view to promote clean energy technologies. Specifically, the project carries out three main lines of analysis. First, from the perspective of EU primary law, it analyses the implications, if any, of the principle of environmental integration for IP law (particularly, patent law). Second, it examines the role that IP law § on its own and in combination with other elements § may play…

Benjamin Franz

Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren

Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die noch andauern, wurden unter dem Begriff der smartphone wars bekannt.

Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen aus Immaterialgüterrechten…