Wissenschaftliche LiteraturPatentJura

Joachim Poggemann

Das deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungsverhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Vieles gilt im Patentrecht als selbstverständlich, z.B. der Zentralbegriff des Patentamts oder des Patents selbst. Eine Reflektion der Begrifflichkeiten oder deren Einordnung in die allgemeinen Strukturen des Rechts findet sich allenfalls am Rande. Letztendlich geht es um die Frage, ob das Patent ein…

Marta Schroeder

Die Geltendmachung der Patentnichtigkeit im deutschen und US-amerikanischen Patentverfahrensrecht

Überlegungen zur Einführung von Präklusionen für die Erhebung der Patentnichtigkeitsklage

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Immaterialgüterrechte nehmen in der heutigen Wirtschaftswelt einen ganz besonderen Stellenwert ein. Der technischen Umsetzung innovativer Ideen geht zumeist eine lange und kostspielige Forschungs- und Entwicklungsphase voran. Das Patentrecht verspricht dem Erfinder, der dazu bereit ist, seine Erfindung zu…

Katja Marx

Die kartellrechtliche Bewertung von Patentpools

Die Vorgaben des Unionskartellrechts für Technologiemärkte

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Neu aufkommende Technologiebereiche scheinen zunehmend das gesamte Patentrechtssystem und seine Rechtfertigung auf den Kopf zu stellen. Hersteller von Produkten der Software-, Halbleiter- oder Informations- und Kommunikationstechnologie sehen sich aufgrund der Schnelllebigkeit der Branchen und der Komplexität der…

Isabel Skara

Die dogmatische Einordnung des patentrechtlichen Übertragungsanspruchs

Studien zur Rechtswissenschaft

Der patentrechtliche Übertragungsanspruch ist als Sonderprivatrecht in § 8 PatG geregelt. Die Rechtsfolgen, die sich aus der Übertragung des Patents auf den Berechtigten ergeben, sind im Patentgesetz nicht festgelegt und größtenteils ungeklärt. So ist u.a. undurchsichtig, was nach der Übertragung des Patents auf…

Ioannis Ntouvas

Patentierbarkeit computerimplementierter Geschäftsmethoden

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Ein am 23. Juli 1998 vom US-amerikanischen Court of Appeals for the Federal Circuit erlassenes Urteil sorgte für Aufregung unter den Patentrechtlern: Entgegen früherer allgemeiner Praxis erklärte es ein Patent für eine EDV-gestützte Finanzdienstleistungsmethode für gültig. Im Gegensatz dazu lehnte eine Technische…

Kristina Bausen

Softwarepatente in den USA und Deutschland

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

In dem Wettbewerb der Technologiebranche wird es immer wichtiger, die eigenen Innovationen zu schützen. Das Patentrecht bietet dabei einen umfassenden Schutz für gewerbliche Erfindungen. Unter welchen Voraussetzungen der patentrechtliche Schutz auch für Software erlangt werden kann, wird in diesem Buch behandelt.…

Alla Jörin

Patent- und Know-how-Lizenzvertrag im Konzern

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Dieses Buch befasst sich mit Fragen, die in einem international tätigen Konzern infolge gegenseitiger Beeinflussung von dessen Strukturen, Organisation und IP-Management aufgeworfen werden. Die Arbeit ist in zwei thematische Bereiche − Konzern und Patent- und Know-how-Lizenzvertrag − unterteilt. Dabei bildet die…

Maria Victoria Rivas Llanos

Follow-On Drugs and Due Diligence under the EU-SPC System

A Comparative Analysis with the US-PTE System

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Diese Dissertation befasst sich mit Rechtsfragen der Verlängerung des Patentschutzes für pharmazeutische Produkte. Sie schlägt mittels einer vergleichenden Analyse mit dem US-PTE- System mehrere Änderungen des EU-SPC-Systems vor, namentlich die Zulassung von SPCs für bestimmte Follow-On-Medikamente und die…

Nora E. Wessendorf

Der Beitrag des America Invents Act zur Patentrechtsharmonisierung in Deutschland und den USA

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die weltweite Harmonisierung des Patentrechts schien durch das Inkrafttreten des Leahy-Smith America Invents Act (AIA) am 16. März 2013 einen Fortschritt erreicht zu haben, der seinesgleichen suchte. Mit der Einführung eines Erstanmeldeverfahrens, der Reformierung des Neuheitsbegriffs und der Einführung neuer…

Carina Schröder

Die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit aus europäischer und nationaler Sicht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Patentschutz wird für Erfindungen auf dem Gebiet der Technik gewährt, die neu sind, auf erfinderischer Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Diese Voraussetzungen gelten sowohl nach europäischem (Art. 52 Abs. 1 EPÜ) als auch nach deutschem Recht (§ 1 Abs. 1 PatG). [...]