Wissenschaftliche Literatur Patent

Gabriel Hörnicke

Mindestbesteuerung bei Auslandsbezug

Vergleichende Rechtsfragen im Steuerwettbewerb zwischen Deutschland und der Schweiz

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Der zwischenstaatliche Steuerwettbewerb um Besteuerungsgrundlagen findet insbesondere darin Ausdruck, dass Staaten mithilfe steuerlicher Anreizregime versuchen, im Ausland verhaftetes Steuersubstrat anzuziehen. Dem gegenüber stehen die Bestrebungen der staatlichen Mitbewerber, den Entzug von Steuersubstrat zu verhindern und insbesondere die ehemals global praktizierte Politik der niedrigbesteuernden Rechtsordnungen abzuwehren. [...]

De Wei

Regulations of Competition Law on SEP Related Abuse of Dominant Position

A Law and Economics Perspective

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

The conflict and coordination between intellectual property law and competition law is a long-standing subject of discussion in both legal and economic fields. In the context of SEPs (standard essential patents), this conflict has been made more prominent and complicated. From an economic perspective, SEP holders are always motivated to exercise the market power brought about by standardization for unreasonably high license fees (holdup), which leads to market failure.…

Marie-Madeleine Pieger

Die nicht-exklusive Patentlizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Im Bereich der Insolvenzfestigkeit von nicht-exklusiven Patentlizenzen besteht nicht nur erheblicher Klärungs-, sondern ebenso Regelungsbedarf von Seiten des Gesetzgebers.

Historisch war jegliche Art von Lizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers durch die analoge Anwendung des § 21 KO geschützt. Nach Inkrafttreten der Insolvenzordnung im Jahr 1999 wurde dieser Schutz durch die Neufassung der Vorschrift in § 108 InsO abgeschafft. Gleichwohl war seit Einführung…

Klaus R. Liedl

Vorschläge zum Gemeinschaftspatent und zur Streitregelung europäischer Patente

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Einführung eines Gemeinschaftspatents scheitert seit Jahrzehnten.

Indessen hat sich die von der Europäischen Gemeinschaft völlig unabhängige Europäische Patentorganisation sehr erfolgreich zur zentralen Stelle für technische Innovation in Europa entwickelt.

Gleichzeitig hat die immer weiter ausgedehnte Zuständigkeit der Europäischen Gemeinschaft den Handlungsspielraum der Mitgliedsstaaten stark vermindert. [...]

Albrecht Götz von Olenhusen / Thomas Gergen (Hrsg.)

KREATIVITÄT UND CHARAKTER –
Recht, Geschichte und Kultur in schöpferischen Prozessen

Festschrift für Martin Vogel zum siebzigsten Geburtstag

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der siebzigste Geburtstag von Dr. Martin Vogel ist Anlass für Fachkollegen und Freunde, ihm diese Festschrift zu widmen, welche fächerübergreifend die dem Jubilar wichtigen Themen vereint.

Eine Sektion befasst sich mit der Urheber- und Verlagsrechtsgeschichte von der Frühen Neuzeit (Flechsig, Frohne, Gergen) über das 19. Jahrhundert bis hinein in die juristische Zeitgeschichte (Albrecht Götz von Olenhusen, Hoeren, Lindner, Nomine, Schaefer,…

Antonia Selkinski

Immaterielle Vermögensrechte beim Unternehmenskauf

Die Übertragung gewerblicher Schutzrechte im Rahmen eines Unternehmenskaufs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Angesichts der wachsenden Bedeutung immaterieller Vermögens?,rechte ist ihre Behandlung im Kontext eines Unternehmenskaufs ein Thema von wissenschaftlichem und praktischem Interesse.

Die Untersuchung befasst sich mit den immateriellen Vermögensrechten beim Kauf eines Unternehmens. Im Mittelpunkt stehen die gewerblichen Schutzrechte und insbesondere die immaterialgüterrechtlichen Grundsätze der Kennzeichen- und Patentrechte. Das Schwergewicht wird auf die…

Jennifer Lenzen

Patente und Lizenzen im Umwandlungssteuerrecht

Unter besonderer Berücksichtigung von nationalen und europäischen Umwandlungen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin untersucht die bilanzielle Behandlung und Besteuerung von Patenten und Lizenzen des Betriebsvermögens zum Umwandlungszeitpunkt im Rahmen verschiedener nationaler und grenzüberschreitender (Hinaus-) Umwandlungskonstellationen innerhalb eines Kapitalgesellschaftskonzerns im Kontext der neueren gesetzlichen Entwicklungen und Rechtsprechungstendenzen.

Die schon bei nationalen Verschmelzungen von Kapitalgesellschaften, Aufspaltungen von…

Patrick Schmidt

Zeitpunkt der Ad-hoc-Publizitätspflicht bei gestreckten Sachverhalten

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Mit dieser Arbeit ist der Versuch unternommen worden, Inhalt und Reichweite der dem Anlegerschutz dienenden Ad-hoc-Mitteilungspflicht nicht öffentlicher Vorgänge börsennotierter Unternehmen zu untersuchen, offene Schwachstellen auszumachen und Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten.

Speziell geht es um solche Abläufe, die nicht in einem einzigen Ereignis bestehen, sondern sich über Zeiträume erstrecken, was die rechtliche Einordnung erschwert und gegebenenfalls…

Kristina Bausen

Das Eintragungsverfahren im Markenrecht

Ein Rechtsvergleich zwischen dem deutschen Markenrecht und dem amerikanischen Trademark Law

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Der langfristige Erfolg von Unternehmen und den Produkten eines Unternehmens hängt bei der Fülle von Produkten mittlerweile nicht mehr nur mit der Qualität des Produkts selbst zusammen. Es ist für Unternehmen auch besonders wichtig, den eigenen Namen und den Namen von Produkten erfolgreich am Markt zu etablieren und entsprechend zu schützen. Unternehmen stecken viel Mühe und Geld in die Markenbildung, ein wirksamer Schutz dieser Investitionen ist daher wichtig. Um diesen…

Stephan Hundertmark

Nutzen und Management von Schutzinstrumenten

Eine empirische Untersuchung zum Intellectual Property Management in Unternehmen

Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis

Patente und Marken sind zentrale Instrumente für die erfolgreiche Vermarktung von Innovationen. Darüber hinaus setzen Unternehmen zahlreiche weitere Schutzinstrumente ein, um sich die Erträge aus Innovationen zu sichern, wie z.B. Geheimhaltung, Lead Time-Ansätze und die Kontrolle sogenannter Komplementärgüter. Gleichwohl ist der Kenntnisstand zum wirtschaftlichen Nutzen und zum Management des zur Verfügung stehenden Bündels an Schutzinstrumenten noch weithin…