Wissenschaftliche LiteraturPatent
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Die Internationalisierung des europäischen Patentsystems im Spannungsfeld von Globalisierung, Regionalisierung und nationalen Interessen
Wirtschaftspolitik in Forschung und Praxis
Die Weltwirtschaft befindet sich in einem komplexen Umbruchprozeß für den sich der Ausdruck ‘Globalisierung‘ etabliert hat. Das Wirtschaftsgeschehen löst sich in zunehmendem Maße aus seinen nationalstaatlichen Fesseln und nimmt globale Dimensionen an. Zugleich löst sich die Ökonomie auch aus ihrem traditionellen…
Europäische IntegrationEuropapolitikGemeinschaftspatentGlobalisierungNationale InteressenPatentpolitikPatentwesenStaatliche SouveränitätStrukturwandelVolkswirtschaftslehreWissensgesellschaftKREATIVITÄT UND CHARAKTER –
Recht, Geschichte und Kultur in schöpferischen Prozessen
Festschrift für Martin Vogel zum siebzigsten Geburtstag
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der siebzigste Geburtstag von Dr. Martin Vogel ist Anlass für Fachkollegen und Freunde, ihm diese Festschrift zu widmen, welche fächerübergreifend die dem Jubilar wichtigen Themen vereint.
Eine Sektion befasst sich mit der Urheber- und Verlagsrechtsgeschichte von der Frühen Neuzeit (Flechsig, Frohne,…
AutorenrechteCarl SchmittEinspruchsbeschwerdeverfahrenEuropäisches PatentamtFranz KuglerGeorg RoeberLichtschutzrechtMartin VogelMax RüdenbergPatentrechtReichshofratReichskammergerichtSendelizenzenUrheberpersönlichkeitsrechteUrheberrechtUrheberrechtsgeschichteVerwertungsgesellschaftenWahrnehmungs- und AbschlusszwangDie nicht-exklusive Patentlizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Im Bereich der Insolvenzfestigkeit von nicht-exklusiven Patentlizenzen besteht nicht nur erheblicher Klärungs-, sondern ebenso Regelungsbedarf von Seiten des Gesetzgebers.
Historisch war jegliche Art von Lizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers durch die analoge Anwendung des § 21 KO geschützt. Nach…
ImmaterialgüterrechtInsolvenzInsolvenzrechtLizenzgeberPatentlizenzPatentrechtRechtswissenschaft§ 108 a InsO-EPatente und Lizenzen im Umwandlungssteuerrecht
Unter besonderer Berücksichtigung von nationalen und europäischen Umwandlungen
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Autorin untersucht die bilanzielle Behandlung und Besteuerung von Patenten und Lizenzen des Betriebsvermögens zum Umwandlungszeitpunkt im Rahmen verschiedener nationaler und grenzüberschreitender (Hinaus-) Umwandlungskonstellationen innerhalb eines Kapitalgesellschaftskonzerns im Kontext der neueren…
AufspaltungBuchwertEinbringungFormwechselGemeiner WertImmaterielles WirtschaftsgutLizenzPatentRechtswissenschaftStammhausSteuerrechtUmwandlungssteuerrechtVerschmelzungZentralfunktionZwischenwertImmaterielle Vermögensrechte beim Unternehmenskauf
Die Übertragung gewerblicher Schutzrechte im Rahmen eines Unternehmenskaufs
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Angesichts der wachsenden Bedeutung immaterieller Vermögens?,rechte ist ihre Behandlung im Kontext eines Unternehmenskaufs ein Thema von wissenschaftlichem und praktischem Interesse.
Die Untersuchung befasst sich mit den immateriellen Vermögensrechten beim Kauf eines Unternehmens. Im Mittelpunkt stehen…
Due DiligenceGewerbliche SchutzrechteImmaterielle VermögensrechteMängelhaftungPatenterwerb und PatentregisterRegistereintragungÜbertragung gewerblicher SchutzrechteÜbertragung sonstiger KennzeichenrechteVertragliche GewährleistungsvereinbarungDie Patentierbarkeit von Computersoftware
Eine Untersuchung unter juristischen und wirtschaftlichen Aspekten
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Computersoftware zählt zu den wichtigsten Wirtschaftsgütern der Informationsgesellschaft. Durch die besondere Verletzlichkeit von Software und ihren hohen wirtschaftlichen Wert ist in jüngerer Zeit weniger die Frage nach der Sinnhaftigkeit des Schutzes, sondern vielmehr die Ausgestaltung…
computerprogrammbasierte Erfindungdatenverarbeitungsprogrammbezogene ErfindungPatentrechtPatentschutzRechtswissenschaftsoftwarebezogene Erfindungsoftwareimplementierte ErfindungSoftwarepatenteSoftwareschutzDie Verantwortlichkeit von Onlinediensteanbietern für das rechtsverletzende Verhalten Dritter unter Anwendung der Verkehrspflichtendogmatik
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Frage nach der Haftung von Onlinediensteanbietern, insbesondere von Host- und Accessprovidern, beim Handeln Dritter – in der Regel derer Kunden – kann ohne Übertreibung als ein „Dauerbrenner“ im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes bezeichnet werden. Im Einzelnen geht es um die rechtliche Durchsetzung der…
AccessproviderAuskunftBeseitigungDigitalisierungHostproviderMarkenrechtMittelbare VerletzerOnlinedienstanbieterPatentrechtPrüfungspflichtRechtsverletzendes Verhalten DritterSchadensersatzStörerhaftungUnterlassungUrheberrechtVerkehrspflichtenVerkehrspflichtendogmatikDie Haftung der Transportperson für schutzrechtsverletzende Waren nach dem deutschen Recht
Zugleich eine dogmatische Auseinandersetzung mit der mittelbaren Haftung sowie der Durchfuhr als Verletzungshandlung
Studien zur Rechtswissenschaft
Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Produktpiraterie sind weltweit gravierend. Ein Ansatz zu ihrer Bekämpfung ist der Versuch, die Vertriebskanäle für Hersteller zu verschließen. Doch gerade in Zeiten des globalisierten Warenaustauschs stellt dies ein schwieriges Unterfangen dar. Es bedarf daher neuer Methoden…
DurchfuhrHaftungMarkenrechtMittelbare HaftungPatentrechtSchutzrechtsverletzendSpediteurStörerhaftungTransportpersonUrheberrechtVerletzungshandlungZivilrechtTechnische Standardisierung im Spannungsfeld von Immaterialgüterrecht, Kartellrecht und Innovation
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Autor befasst sich mit den vielfältigen rechtlichen Problemen, die sich aus der innovationsbegleitenden technischen Standardisierung im Zusammenhang mit technischen Schutzrechten ergeben.
Technische Standards dienen der herstellerübergreifenden, vereinheitlichten Lösung technischer Probleme. Sie sind…
FRANDInnovationIPR PoliciesNormenPatent AmbushSEPStandardisierungStandards EstoppelZwangslizenzeinwandDas Eintragungsverfahren im Markenrecht
Ein Rechtsvergleich zwischen dem deutschen Markenrecht und dem amerikanischen Trademark Law
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Der langfristige Erfolg von Unternehmen und den Produkten eines Unternehmens hängt bei der Fülle von Produkten mittlerweile nicht mehr nur mit der Qualität des Produkts selbst zusammen. Es ist für Unternehmen auch besonders wichtig, den eigenen Namen und den Namen von Produkten erfolgreich am Markt zu etablieren…
Deutsches Patent- und MarkenamtGewerblicher RechtsschutzIntellectual PropertyMarkenrechtRechtsvergleichRechtswissenschaftTrademark LawU.S. Patent and Trademark Office