Wissenschaftliche LiteraturKommunalJura

Alexandra-Isabel Reidel

Die Grenzen der kommunalen Planungshoheit am Beispiel der Neuen Messe in Stuttgart

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Seit über 20 Jahren ist sie politischer Dauerbrenner und Streitobjekt weit über Stuttgart hinaus – die geplante neue Landesmesse nahe der Landeshauptstadt Stuttgart.
Noch ist die Landesmesse, die verkehrsgünstig an der A 8, B 27 und dem Stuttgarter Flughafen liegt, Deutschlands größte Baustelle. Sie…

Peter Lothar Durinke

Bürgerentscheide in der Bauleitplanung

Zulässigkeit und Grenzen

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

„Wutbürger“ ist zum Wort des Jahres 2010 gekürt worden. Doch nicht erst seit Stuttgart 21 gibt es in der Bundesrepublik einen Konflikt aus dem Nebeneinander von direkter Demokratie und repräsentativer Demokratie. Genau an diesen Konflikt – der auch in den Auseinandersetzungen wie „Keine Startbahn West“,…

Michael Zügel

Funktionalreform im Schulwesen

Neuzuordnung der Wahrnehmungsverantwortung im Schulwesen unter Einbeziehung der Kommunen und unter Berücksichtigung eines ganzheitlichen Ansatzes für die öffentlichen Aufgaben von Bildung, Erziehung und Betreuung

Studien zum Verwaltungsrecht

Diese Untersuchung beleuchtet unter verfassungs- und verwaltungsrechtlichen sowie verwaltungswissenschaftlichen Gesichtspunkten die Frage, ob das öffentliche Schulwesen einer Funktionalreform unter systematischer Beteiligung der Kommunen bedarf.

Dabei legt sie den von der Kultuspolitik seit Jahren…

Claudia-Simone Rohde

Der Gemeinderat als Kontrollorgan

Informationsrechte und Akteneinsicht in Baden-Württemberg

Studien zur Rechtswissenschaft

In der Verfassungswirklichkeit der Gemeinden findet zunehmend eine Entmachtung der ehrenamtlichen Gemeinderäte zugunsten der hauptamtlichen Verwaltung statt. Dies läßt sich mit dem Informationsvorsprung und der Fachkenntnis der Verwaltung, den unzulänglichen Informationen sowie mit fehlenden Kontrollmöglichkeiten…

Felix Bart Tietmeyer

Die Reform des kommunalen Haushaltsrechts von 1974

Eine wertende Untersuchung der Ziele, der Durchführung und Inhalte mit einem Ausblick auf die jüngsten Reformbestrebungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Kommunen und ihre Haushalte sind angesichts ihrer desaströsen Finanzlage einmal mehr in den Focus der öffentlichen Wahrnehmung geraten. Gewerbesteuerpflicht für Freiberufler und andere Vorschläge beschäftigen Politiker und die Öffentlichkeit. Erreicht werden soll damit eine bessere Finanzausstattung der…

Felix Bart Katibe Cicek

Ökologische Komponenten im Abfallgebührenrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Abfallgebühren bilden neben Abwasser- bzw. Entwässerungsgebühren die bedeutsamste Gebührenart. Gebühren stellen neben den Steuern und Zuweisungen die drittgrößte Einnahmequelle für die Gemeinden dar. Nichtsdestotrotz ist die Literatur zu den Abfallgebühren mangels aktueller Untersuchungen seitens der…

Felix Bart Hauke Hinrichs

Zur Untreuestrafbarkeit gemeindlicher Vertreter

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Frage nach einer Untreuestrafbarkeit gemeindlicher Vertreter wirft besondere Fragen auf. Der Verfasser arbeitet diese heraus und führt sie unter begleitender Schilderung tatsächlicher Fälle einer konsistenten Lösung zu.

Im ersten Teil wird die grundsätzliche Möglichkeit der strafrechtlichen Verfolgung…

Felix Bart Björn Weiße

Die Bürgerkommune aus dem Blickwinkel ihrer demokratischen Legitimation

Ein Beitrag zur Verwaltungsmodernisierung

Studien zur Rechtswissenschaft

Kommunale Selbstverwaltung bewegt sich verfassungsrechtlich stets zwischen dem Demokratiegedanken und der Forderung nach Effizienz. Verfolgt man die Diskussionen um die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung, kommt man nicht umhin festzustellen, dass nicht selten das dogmatische Fundament aus dem Auge verloren…

Felix Bart Nadim Hermes

Maßstab und Grenzen der Übertragung staatlicher Aufgaben auf die Gemeinden und Landkreise

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Nadim Hermes erörtert die Befugnis des Bundes und des Landes, der kommunalen Ebene Aufgaben zu übertragen. Somit ist dieses Buch insbesondere in der momentan finanziell schlechten Lage der Kommunen von großer Bedeutung. Im Zusammenhang mit der jüngst verabschiedeten Föderalismusreform ist das Thema auch politisch…

Felix Bart Roland Veh

Individualrechtsschutz bei Verstößen gegen die kommunalrechtliche Schrankentrias

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Finanzkrise der öffentlichen Haushalte ist hinlänglich bekannt. In besonderem Maße sind hiervon die Gemeinden betroffen.

In Zeiten teilweise versiegender öffentlicher Mittel sind diese deshalb auf Eigeninitiative und die Erschließung neuer Einnahmequellen angewiesen. Die neue "öffentliche…