Wissenschaftliche Literatur Wettbewerbsrecht

Marc Wellhausen

Die wettbewerbsrechtliche Behandlung von Technologiepools in den USA und der Europäischen Union

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Technologiepools stellen ein besonderes Instrument der Lizenzierung
gewerblicher Schutzrechte dar. Durch sie können alle für eine komplexe
technische Lösung benötigten Schutzrechte schnell und einfach in die
Hände potentieller Hersteller gelangen. Die Schutzrechteinhaber bündeln
hierzu ihre für eine bestimmte Technologie benötigten Schutzrechte und
lizenzieren diese als Technologiepaket im Wege eines "one-stop shop-
ping" an…

Annette Smith

Das System der deutschen Rundfunkgebühr

Unzulässige Beihilfe oder berechtigte Unterstützung der Rundfunkfreiheit?

Schriften zum Medienrecht

Die Autorin befasst sich mit der Darstellung des Finanzierungssystems der deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und ihrer Vereinbarkeit mit dem europäischen Beihilfenrecht. Es werden die umfangreichen Ansichten zu den einzelnen Prüfungspunkten der Beihilfenprüfung gemäß Art. 86, 87 EGV dargestellt. Die Ansichten sind zum Teil selbst innerhalb derselben Institution unterschiedlich. Der Schwerpunkt der Meinungsdarstellung liegt praxisnah auf den Standpunkten…

Jens Holscher

Der materielle Untersagungstatbestand im europäischen Fusionskontrollrecht

Die Reform der EG-Fusionskontrollverordnung vom 1.5.2004

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die auffälligste Änderung der neuen Fusionskontrollverordnung 139/2004 war die Neufassung des Untersagungskriteriums in Art. 2 Abs. 3 FKVO. Unklar ist seither, ob damit das Marktbeherrschungskriterium lediglich zu einem Regelbeispiel des allein entscheidenden Prüfungskriteriums der erheblichen Behinderung wirksamen Wettbewerbs degradiert wurde. Obwohl einige Jahre lang Erfahrungen mit der neuen Fusionskontrollverordnung gesammelt werden konnten, ist noch nicht bis ins…

Kai Wawrzinek

Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen

§§17 ff. UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Im modernen Wirtschaftsleben bedeutet Wissensvorsprung Wettbewerbsvorsprung. Die scharfe internationale Konkurrenzsituation, der globale Wettbewerb und die wachsende Bedeutung des Faktors "Know-how? führen heutzutage allerdings viele Unternehmen in Versuchung, sich auf illegalem Wege - etwa durch Konkurrenzausspähung - auf den neuesten technischen Stand zu bringen. Damit einher geht die Gefährdung des Hochtechnologiestandorts Deutschland: denn alles Forschen und…

Christian Stolze

Harmonisierung des Lauterkeitsrechts in der EU

Unter besonderer Berücksichtigung der Sanktionssysteme

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Zahlreiche Versuche einer Vollharmonisierung des europäischen Lauterkeitsrechts sind zwar zu keinem Ergebnis gelangt. Allerdings sind verschiedene Ansatzpunkte erkennbar, von denen aus sich materielles Lauterkeitsrecht als Sekundärrecht entwickelt. Hervorzuheben sind in diesem Zusammenhang neben allgemeinen Werberichtlinien insbesondere die Richtlinie über irreführende und vergleichende Werbung, die Fernabsatzrichtlinien, aber vor allem auch die jüngste Richtlinie über…

Fakultät für Vergleichende Staats- und Rechtswissenschaften der Andrássy Universität Budapest (Hrsg.)

Jahrbuch für Vergleichende Staats- und Rechtswissenschaften 2009

Studien zur Rechtswissenschaft

Viele Bereiche der nationalen Rechtsordnungen stehen aktuell unter einem immer stärkeren Europäisierungsdruck, was nicht zuletzt darin seinen Ausdruck findet, dass die entsprechenden Normen im Lichte des Gemeinschaftsrechts und dessen Ausformung durch den EuGH auszulegen und zur Anwendung zu bringen sind. Die Vermittlung dieser Entwicklungen bildet das Grundanliegen des LL.M.-Studienganges der Budapester Andrássy Universität. [...]

Astrid Harmsen

E-Commerce mit Arzneimitteln

Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Geschäftstätigkeit von Internet-Apotheken in Deutschland unter Berücksichtigung europarechtlicher Aspekte

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Am 11. Dezember 2003 erließ der Europäische Gerichtshof das bahnbrechende "Doc-Morris"-Urteil. Der Gerichtshof entschied, dass das frühere deutsche Versandverbot für Arzneimittel (§ 43 Abs. 1 Satz 1 AMG a.F) sowie die entsprechenden Werbeverbote des HWG insofern gegen die Warenverkehrsfreiheit verstoßen, als nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel betroffen sind. Etwa einen Monat vor Erlass der EuGH-Entscheidung hatte der deutsche Gesetzgeber das…

Andreas Saidi

„Wildes“ Plakatieren

Wettbewerb durch Behinderung und Rechtsbruch vor und nach der UWG-Reform 2004

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verfasser beschäftigt sich mit der wettbewerbsrechtlichen Bewertung des „wilden“ Plakatierens vor und nach der UWG – Reform 2004.

Unter „wildem“ Plakatieren versteht man das Bekleben von öffentlichem oder privatem Eigentum mit Plakaten, für das entweder keine öffentlich-rechtliche Sondernutzungserlaubnis vorliegt bzw. bei dem die Nutzungsrechte anderer verletzt werden. Plakate werden hierzu unerlaubt an bereits verpachtete Werbeflächen, an Litfaßsäulen,…

Tonia Rogge

Elektronische Pressespiegel in urheber- und wettbewerbsrechtlicher Beurteilung

Recht der Neuen Medien

Diese Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Zulässigkeit elektronischer Pressespiegel. Definiert werden Pressespiegel als individuelle Zusammenstellungen von Artikeln aus Zeitungen und Zeitschriften, die Behörden, Unternehmen, Verbände und vergleichbare Organisationen zu bestimmten Themenbereichen herstellen oder herstellen lassen und an ihre Mitarbeiter verteilen, um diese zu vorgegebenen Themenbereichen zu informieren.

Die rechtliche Beurteilung der anhand der…

Tonia Ruben Engel

Lauterkeitsrechtliche Zulässigkeit der öffentlichen Werbung Juristischer Repetitorien in Deutschland

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verfasser widmet sich einem Phänomen, das jedem Studenten der Rechtswissenschaften auf dem Weg zum Examen mit Sicherheit mehrfach begegnet: Dem Repetitor. Dies allerdings nicht unter dem Gesichtspunkt der historischen Herausbildung und Entwicklung juristischer Repetitorien oder der Aspekt, was Grund für die Existenz dieser Angebote ist.

Gegenstand der Untersuchung ist vielmehr die Fragestellung, ob die öffentliche Werbung und Bewerbung der Angebote…