Dissertation: Die wettbewerbsrechtliche Behandlung von Technologiepools in den USA und der Europäischen Union

Die wettbewerbsrechtliche Behandlung von Technologiepools in den USA und der Europäischen Union

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht, Band 25

Hamburg , 274 Seiten

ISBN 978-3-8300-2850-5 (Print)
ISBN 978-3-339-02850-1 (eBook)

Zum Inhalt

Technologiepools stellen ein besonderes Instrument der Lizenzierung
gewerblicher Schutzrechte dar. Durch sie können alle für eine komplexe
technische Lösung benötigten Schutzrechte schnell und einfach in die
Hände potentieller Hersteller gelangen. Die Schutzrechteinhaber bündeln
hierzu ihre für eine bestimmte Technologie benötigten Schutzrechte und
lizenzieren diese als Technologiepaket im Wege eines „one-stop shop-
ping
„ an Dritte. Solche Technologiepools wurden in der Vergangenheit
als Vehikel für Preisabsprachen, Marktabschottungen oder anderer wett-
bewerbsschädigender Verhaltensweisen gesehen. Seit einigen Jahren
erleben sie jedoch eine Wiederauflebung als effektives Instrument des
Technologietransfers.

Die Wettbewerbsbehörden in den USA haben das immer größer wer-
dende Bedürfnis vieler Unternehmen nach Bildung eines Technologie-
pools als erste erkannt und bereits seit 1996 Vorgaben für deren
wettbewerbsrechtliche Behandlung erstellt. Der Europäischen Kom-
mission gelang es erst im Jahre 2004, mit dem Neuentwurf der Grup-
penfreistellungsverordnung 772/04 für Technologietransfer-Vereinba-
rungen, konkrete Angaben zu Technologiepools zu entwerfen.

In dem Buch wird festgestellt, ob und auf welche Weise die beiden
Rechtssysteme in den USA und der EU die richtige Balance finden,
nämlich auf der einen Seite den von einem Technologiepool potenti-
ell ausgehenden Gefahren für den Wettbewerb effektiv zu begegnen
und, auf der anderen Seite, die Attraktivität der Technologiepools für
Schutzrechteinhaber sowie für potentielle Lizenznehmer nicht unnötig
einzuschränken. Darüber hinaus werden die aus wettbewerbsrecht-
licher Sicht relevanten Punkte zur Optimierung eines Technologiepools
ausführlich dargestellt.

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