Wissenschaftliche Literatur Wettbewerbsrecht

Sonja Janisch

Online-Werbung

Wettbewerbsrechtliche Beurteilung von Werbeformen im Internet

Recht der Neuen Medien

Das Internet hat sich mittlerweile zu einem bedeutenden Marketinginstrument entwickelt. Es stellt nicht nur ein kostengünstiges Mittel dar, um auf einer globalen Ebene zu werben, sondern weist aufgrund seiner Multimedialität auch qualitative Vorzüge zur Werbung in anderen Medien auf. Online-Werbung eröffnet den Werbetreibenden allerdings nicht nur neue Marketingmöglichkeiten, sondern wirft auch eine Fülle von neuartigen Rechtsfragen auf. Die Praxis zeigt, dass dabei dem…

Harald Peter Knöbl

Die „kleine Münze“ im System des Immaterialgüter- und Wettbewerbsrechts

Eine rechtsvergleichende Analyse des deutschen, schweizerischen, französischen und US-amerikanischen Rechts

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die "kleine Münze" kennzeichnet einen Problembereich, der schon seit den Anfängen der deutschen Urheberrechtsgesetzgebung existiert. Dabei geht es um die für das Urheberrecht grundlegende rechtspolitische Frage, wo die Grenzen des Schutzes zu ziehen sind und wie der rechtlich geschützte vom ungeschützten Bereich des Kreativen abgegrenzt werden kann und soll. Als Vehikel dient dazu der Begriff der "kleinen Münze", worunter all jene Werke zu verstehen sind, die an der…

Harald Peter Christoph Buchmüller

Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Inkrafttreten der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung im Jahr 2002 und die Umsetzung der Geschmacksmusterrichtlinie in den EU-Mitgliedsstaaten haben den europäischen Rechtsrahmen auf dem Gebiet des Designschutzes vereinheitlicht. Der Verordnungsgeber trug damit der Tatsache Rechnung, dass die Bedeutung eines effektiven und internationalen Designschutzes in den vergangenen Jahren erheblich gestiegen ist.

Der Verfasser setzt sich in seiner Studie mit…

Harald Peter Stephan Schulz

Der telefonische Vertrieb von Finanzinstrumenten

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Die vorliegende Studie untersucht den Gesamtkomplex des telefonischen Vertriebs von Finanzinstrumenten aus rechtlicher Sicht. Dabei handelt es sich um eine Dienstleistung, die je nach Vertragspartner, Ausführungsart und Finanzinstrument unterschiedliche Normenkomplexe im Zivil- und Aufsichtsrecht tangiert. Das Buch gliedert sich thematisch in einzelne Rechtsbereiche, innerhalb derer verbraucherschutzrechtliche, aufsichtsrechtliche und wettbewerbsrechtliche Aspekte…

Harald Peter Oliver Michaelis

Das EU-Beihilferecht

Die Anwendung des EU-Beihilferechts in der Finanzkrise unter juristisch-ökonomischer Betrachtung für die Kreditinstitute

Studien zum Völker- und Europarecht

Die ab dem Sommer 2007 in den USA beginnende Wirtschafts- und Finanzkrise überraschte in ihrer weltweiten und synchronen Ausbreitung sowie im Grad ihrer Intensität.

Die bis dahin von den Regierungen für solche Sachverhalte angewandten Rettungs- und Umstrukturierungsleitlinien von 2004 (R&U-Leitlinien) erwiesen sich jedoch als unzureichend und zum Teil als unpassend. Da sich auch Art. 107 Abs. 3 lit. c Var. 1 AEUV nur auf die Behebung einer beträchtlichen Störung…

Harald Peter Philipp Asbach

Treuerabatte und Rabatte mit Treuewirkung als Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung gemäß Art. 102 AEUV

Unter Berücksichtigung der Durchsetzungsprioritäten der Kommission bei der Beurteilung von Behinderungsmissbräuchen und der Entwicklung im amerikanischen Antitrust Law

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Autor behandelt die Problematik, wann marktbeherrschenden Unternehmen die Gewährung von mengengebundenen Rabatten nach Art. 102 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) verboten ist und welche Kriterien für die Beurteilung maßgeblich sind. Der Fokus der Untersuchung liegt auf den sog. rückwirkenden Rabatten, die in der bisherigen europäischen Rechtsprechung unter den Begriff der „Treuerabatte und Rabatte mit Treuewirkung“ behandelt wurden. Im Zuge…

Harald Peter Gesche Wiebke Goldhammer

Lauterkeitsrecht und Leistungsstörungsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Mit der UWG-Reform ist seit dem 30.12.2008 der Begriff der „geschäftlichen Handlung“ für die Anwendung des Lauterkeitsrechts maßgeblich, der in § 2 I Nr. 1 UWG definiert wird. Danach kann auch ein Verhalten, das nach dem Vertragsschluss liegt, eine geschäftliche Handlung darstellen und somit den Anwendungsbereich des UWG eröffnen.

Dadurch ist es zu einer Überschneidung mit dem Vertragsrecht, insbesondere dem Leistungsstörungsrecht, gekommen. Vor der UWG-Reform…

Harald Peter Manuel Wiemeyer

Der Einfluss des Verbraucherschutzes auf die Dringlichkeit einstweiliger Verfügungen im UWG-Wettbewerbsprozess

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das deutsche Zivilprozessrecht dient primär zur Durchsetzung individueller Interessen des Rechtssuchenden. Daher widerstrebt es in vielfacher Hinsicht dem Einfluss parteifremder Drittinteressen, wie etwa Belangen des Verbraucherschutzes.

Die einstweilige Verfügung in UWG-Sachen fordert dieses Problem in besonderem Maße heraus. Schließlich wurde in den Jahren 2004 und 2008 das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb aufgrund europäischer Vorgaben grundlegend…

Harald Peter Oliver Wegner

Kommunikationsherrschaft des Hausherrn oder Freiheit der Massenmedien?

Zum Spannungsverhältnis zwischen dem privaten Hausrecht und den Medienfreiheiten im öffentlich zugänglichen Raum

Schriften zum Medienrecht

Der Verfasser beschäftigt sich thematisch mit dem Spannungsverhältnis zwischen dem privaten Hausrecht und den Medienfreiheiten im öffentlichen zugänglichen privaten Raum. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Frage, ob der Informationsbeschaffung und der Berichterstattung durch das Hausrecht Grenzen gesetzt werden. Kurz gesagt: Kann der Hausherr die medienspezifische Tätigkeit im öffentlich zugänglichen privaten Raum kontrollieren und…

Harald Peter Andreas Vogelmann

Die EG-rechtliche Beurteilung der Wahltarife des § 53 SGB V

Gemeinschaftsrechtliche Implikationen eines Annäherungsprozesses von Gesetzlicher und Privater Krankenversicherung

Studien zum Sozialrecht

Mit dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz vom März 2007 wurden den gesetzlichen Krankenkassen in § 53 SGB V die Möglichkeit eröffnet, ihren Versicherten Wahltarife anzubieten. Durch das Angebot von Wahltarifen sollen die Wahl- und Entscheidungsmöglichkeiten der Versicherten verbesvsert und neue wettbewerbliche Anreize in der gesetzlichen Krankenversicherung geschaffen werden.

Die Wahltarife des § 53 SGB V greifen auf klassische Tarifgestaltungsinstrumente der privaten…