Wissenschaftliche Literatur Wettbewerbsrecht

Matthias Rothammer

Die „50+1“-Klausel des DFB und des Ligaverbandes aus verfassungs- und europarechtlicher Sicht

Sportrecht in Forschung und Praxis

Selten wurde im deutschen Fußball hitziger und emotionaler diskutiert als über die Frage, ob die Bundesligen vollständig für Investoren geöffnet werden sollten. Während in anderen europäischen Ligen externe Investoren längst zum Liga-Alltag gehören und als Clubeigner in Erscheinung treten, nimmt der deutsche Profifußball hier eine Sonderrolle ein. Zwar können sich Investoren seit der Zulassung von Kapitalgesellschaften auch im deutschen Fußball finanziell engagieren, die…

Janna Uddin

Die Richtigkeit staatlicher Verbraucherinformationen im Bereich komplexer Informationsmaterien

Eine Untersuchung am Beispiel staatlicher Lebensmittel- und Ernährungsinformationen zur Prävention von Übergewicht und Adipositas

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Neben den klassischen Instrumenten zur Verhaltenslenkung nutzen staatliche Akteure die Informationsvermittlung zur Beeinflussung des Verhaltens ihrer Bürger. Dies geschieht auch zur Bewältigung gesellschaftlicher Problemlagen, die sich durch eine besondere Komplexität und wissenschaftliche Unsicherheiten auszeichnen. Die hohe Prävalenz und Inzidenz von Übergewicht und Adipositas in der Bevölkerung ist eine solche Problemlage, deren Eindämmung sich der Staat zur Aufgabe…

Stephan Canz

Die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand im Wandel

Eine systematische Untersuchung der europarechtlichen und nationalen Vorgaben

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Für die Umsatzbesteuerung des öffentlichen Sektors existieren komplexe Regelungen in der Mehrwertsteuersystemrichtlinie (MwStSystRL) und im nationalen Recht. Canz stellt die komplizierten systematischen Zusammenhänge zwischen Richtlinienrecht und den nationalen Besteuerungsregelungen im Umsatz- und Körperschaftsteuerrecht dar. Außerdem analysiert er die Europarechtskonformität der nationalen Besteuerungsregeln unter Berücksichtigung der EuGH-Rechtsprechung und des…

Michael Mensing

Nationaler und europäischer Rechtsschutz gegen emissionshandelsrechtliche Zuteilungsentscheidungen

Die rechtswidrige Allokation der Emissionszertifikate als negativer Faktor im unternehmerischen Wettbewerb

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser beschäftigt sich mit den unternehmerischen Rechtsschutzmöglichkeiten gegen emissionshandelsrechtliche Zuteilungsentscheidungen, die im Widerspruch zu den gesetzlich festgelegten Allokationsregeln stehen. In diesem Zusammenhang konzentriert er sich auf die gemeinschafts- und verfassungsrechtlich garantierten unternehmerischen Freiheiten (erstes Kapitel), die maßgeblich das nationale und europäische Prozessrecht (zweites und drittes Kapitel)…

Felix Kaestner

Der Nachweis der Marktstörung bei der Beurteilung rein anzeigenfinanzierter Tageszeitungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Als die Zeitung „20 Minuten Köln“ am 13. Dezember 1999 zum ersten Mal in Köln verteilt wurde, war der „Kölner Zeitungskrieg“ bereits im vollen Gange. Die lokale Boulevardpresse ging entschieden gegen den neuen Wettbewerber vor, der seine Zeitung den Lesern unentgeltlich abgab. Stellt der Vertrieb einer rein anzeigenfinanzierten Tageszeitung eine wettbewerbswidrige Marktstörung dar? Und genügt uns die Befürchtung einer Marktstörung, oder bedarf es konkreter Anzeichen für…

Marc von Kopp

Kostengesichtspunkte in der kartellrechtlichen Missbrauchskontrolle

Eine Analyse der Entwicklung von Kosten- und Preisfaktoren durch die Rechtsprechung und eine Bildung von Fallgruppen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Im Zentrum der Betrachtungen steht die Behandlung von Kampfpreisen, Preisunterbietungen und Untereinstandspreisen im kartell- und wettbewerbsrechtlichen Zusammenhang. Vor Geltung des GWB wurde der Themenbereich durch § 1 UWG a.F. (heute § 3 UWG) geregelt. Heute ist in § 20 IV 2-4 GWB ein umfassendes Verbot von Verkäufen unter Einstandspreis kodifiziert. Dieses wurde durch das Grundsatzurteil des BGH in Sachen Wal-Mart genauer ausgestaltet. Dabei hat der BGH einige neue…

Peter C. Wahl

Das Einschieben in eine fremde Serie

Der Schutz modularer Erzeugnisse durch die „Lego-Doktrin“

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verfasser widmet sich einer Materie, die die Rechtsprechung bereits seit mehreren Jahrzehnten durch alle Instanzen beschäftigt. Seit in den frühen sechziger Jahren ein Unternehmen erstmalig die weltbekannten Klemmbausteine der Firma LEGO nachgeahmt hat, stellt sich in Wissenschaft und Rechtsprechung die Frage nach der Zulässigkeit eines solchen Verhaltens.

Die Studie bringt Licht in einen Jahrzehnte alten Streit, der in der Rechtsprechung und juristischen…

Nikolai Voß

Die Zukunft des ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutzes im Recht der Mode

Untersuchung vor dem Hintergrund des neuen Geschmacksmusterrechtes

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Recht der Mode ist in Bewegung geraten. Lange Zeit war der Schutz von Erzeugnissen der Modeindustrie nahezu ausschließlich dem Wettbewerbsrecht vorbehalten gewesen. Über die durch Richterrecht geschaffene Rechtsfigur des so genannten ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutzes fanden diejenigen Schöpfungen Schutz, die lediglich für eine kurze Zeit -in der Regel eine Saison- am Markt vorhanden sind. Dieser "Saisonschutz" war aus der Not geboren, die bestehenden…

David Roitman

Reform des EG-Wettbewerbsrechts

Die Gruppenfreistellungsverordnung für vertikale Vertriebsvereinbarungen und damit verbundene Aspekte der Verordnung 1/2003

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Anwendung von Gruppenfreistellungen für vertikale Vertriebsvereinbarungen ist durch zwei kürzlich in Kraft getretene Grundsatzreformen geprägt.
Das ist einmal die neue Verordnung zur Freistellung von Gruppen vertikaler Vereinbarungen, die am 1. Januar 2000 in Kraft trat. Mit der Vertikal - GVO wurde eine deutliche Abgrenzung zu den vorherigen Gruppenfreistellungsverordnungen für vertikale Vertriebsvereinbarungen (den "alten" Verordnungen) vorgenommen. Die alten…

Karen Altermann

Die Zulässigkeit unverlangter E-Mail-Werbung nach der UWG-Novelle

Eine Darstellung der Ansprüche nach dem Wettbewerbsrecht, Zivilrecht einschließlich Unterlassungsklagengesetz, Datenschutzrecht und Markenrecht sowie der Folgen im Strafrecht

Recht der Neuen Medien

Täglich überfluten tausende Werbe-E-Mails die Accounts der Nutzer. Das sogenannte Spamming ist preisgünstig und erreicht den Adressaten unmittelbar. Damit ist es für die Werbenden besonders attraktiv. Der Empfänger hingegen wird belästigt. In dem Ausmaß, in dem Nutzer mit unverlangter E-Mail-Werbung überzogen werden, steigen auch die rechtlichen Fragen und der Ruf nach dem Gesetzgeber.

Diese Studie stellt zusammenfassend alle Rechtsprobleme und bestehenden…