Wissenschaftliche Literatur Wettbewerbsrecht

Matthias Paschke

Der Insertionsoffertenbetrug

- Eine Untersuchung zur Strafbarkeit des Versendens von rechnungsähnlich aufgemachten Vertragsangeboten als Betrug im Sinne des §263 StGB -

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor beschäftigt sich mit dem Phänomen des Versendens von rechnungsähnlich aufgemachten Vertragsangeboten. Rechnungsähnlich aufgemachte Auftrags- bzw. Angebotsformulare sind für den Empfänger gefährlich. Sie sollen nach ihrer graphischen und textlichen Gesamtgestaltung den Eindruck einer Rechnung hervorrufen und den Empfänger in die Annahme versetzen, er schulde die Zahlung für eine schon erbrachte Gegenleistung. In Wahrheit sollen sie aber erst einen Vertrag über…

Markus Erdmann

Vertikale Vereinbarungen im Kfz-Sektor

Die neue GVO 1400/2002

Studien zur Rechtswissenschaft

Der europäische Automobilsektor hat durch die Gruppenfreistellungsverordnung 1400/2002 einen neuen rechtlichen Rahmen erhalten. Sämtliche Verträge zwischen Automobilherstellern, Vertriebshändlern, Werkstätten und Teileherstellern werden von dem Regelungswerk erfasst und mussten dementsprechend angepasst werden.

Der Autor befasst sich mit der sehr praxisrelevanten Thematik und analysiert die branchenspezifische Verordnung unter verschiedenen Gesichtspunkten.…

René Gülpen

Verbraucherschutz im Rahmen von Online-Auktionen

Recht der Neuen Medien

Online-Auktionen gehören zu den gewinnträchtigsten Verkaufsmethoden, die in den letzten Jahren im Internet entwickelt worden sind.

Das Buch gibt einen systematischen und umfassenden Überblick über die Ausgestaltungsformen von Online-Auktionen und die damit verbundenen Rechtsprobleme.
Das Zustandekommen von Verträgen im Rahmen von Online-Auktionen wird unter Berücksichtigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Online-Auktionshäuser dabei ebenso…

Roland Veh

Individualrechtsschutz bei Verstößen gegen die kommunalrechtliche Schrankentrias

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Finanzkrise der öffentlichen Haushalte ist hinlänglich bekannt. In besonderem Maße sind hiervon die Gemeinden betroffen.

In Zeiten teilweise versiegender öffentlicher Mittel sind diese deshalb auf Eigeninitiative und die Erschließung neuer Einnahmequellen angewiesen. Die neue "öffentliche Konkurrenz" führt zu gravierenden Reibungen mit der Privatwirtschaft. Es stellt sich immer häufiger die Frage, wo die rechtliche Grenze gemeindlicher…

Felix Grolman

Das Recht der Sonderveranstaltungen im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG 2004)

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Gesetzgeber hat durch den Wegfall des Sonderveranstaltungsverbots im Zuge der Reform des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in 2004 einen neuen Spielraum für Handel und Gewerbe in Deutschland eröffnet. Die hiermit verbundenen Fragestellungen untersucht der Autor aus rechtlicher Perspektive. Das drängende Problem, welche Art von Veranstaltungen nun zulässig und welche noch durch die Generalklausel des UWG verboten sind, wird in ansprechender und kompakter…

Nicolai Ticic

Die bösgläubige Markenanmeldung als absolutes Schutzhindernis

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verfasser untersucht den markenrechtlichen Begriff der Bösgläubigkeit unter besonderer Berücksichtigung der Novellierung aus dem Jahre 2004.

In einem ersten Teil wird die Rechtslage im nationalen Markenrecht dargestellt. Gem. § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG sind Marken von der Eintragung in das Register ausgeschlossen, die bösgläubig angemeldet worden sind. Ursprünglich stellte Bösgläubigkeit nur einen nachträglichen Löschungsanspruch (§ 50 Abs. 1 Nr. 4 MarkenG…

Sebastian Peters

Betrug und Steuerhinterziehung trotz Erklärung wahrer Tatsachen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Problematik betrugsrelevanter Täuschungen trotz wahrer Tatsachen wird in der strafrechtlichen Praxis zumeist in den Fällen sogenannter Insertionsofferten und unübersichtlich aufgemachter Internet Homepages virulent. In der Studie wird vorrangig anhand der Insertionsofferten die Frage nach der Reichweite einer (konkludenten) Täuschung trotz wahrer Tatsachen/Angaben untersucht. Hierzu wird nach einer Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung der Frage nachgegangen,…

Philipp Georg Mößner

Rechtliche Grenzen bei der Öffnung des Wettbewerbs im Bereich der Slot-Zuteilung im Luftverkehr

Ein Rechtsvergleich der Slot-Allokationssysteme in Kanada, in den USA und in Europa

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Lande- und Startzeitnischen, sogenannte Slots, für Flugzeuge sind an den wichtigsten Flughäfen der Welt ein knappes Gut. Deren Vergabe ist zunehmend Gegenstand der Gesetzgebung.

Der Verfasser untersucht rechtsvergleichend die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Slot-Allokation in Kanada, den USA und Europa. Das Ergebnis soll Aufschluß darüber geben, welche rechtlichen Grenzen der Slot-Vergabe im Spannungsfeld zwischen Regulierung und Liberalisierung in diesem…

Mirca Möller

Business-to-Consumer Couponing im Lauterkeitsrecht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

In Zeiten der stagnierenden Nachfrage auf Seiten der Verbraucher müssen sich Unternehmen immer mehr einfallen lassen, um sich im Wettbewerb zu behaupten. Ein äußerst effizientes Mittel zur Kundenbindung und –gewinnung ist das Couponing.

Daher ist es in den USA mittlerweile alltäglich, dass Verbraucher Coupons sammeln, um diese bei ihrem Einkauf zu verwenden. Seit dem Fall des Rabattgesetzes und der Zugabeverordnung in 2001 erfreuen sich Coupons auch in…

Martin Haase

Die unlautere Wettbewerbshandlung nach der UWG-Reform

Zu den normativen Leitlinien des neuen Lauterkeitsrechts unter besonderer Berücksichtigung des Verbrauchers als Schutzsubjekt

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Mit der UWG-Reform vom 8.7.2004 ist über punktuelle Änderungen hinaus eine Neuordnung der systematischen und dogmatischen Grundkonzeption des UWG erfolgt. Seit den 1990er Jahren unterliegt das Recht des unlauteren Wettbewerbs einer grundlegenden Wandlung. Aus der alles beherrschenden Generalklausel des UWG a.F. von 1909 war der zwischenzeitliche Funktionswandel sowie das schwer durchschaubare Wertungssystem der Rechtsprechung zuletzt nicht mehr nachzuvollziehen. Mit der…