Wissenschaftliche LiteraturVorbehaltJura

Christian Seitz

Wann entsteht eine betriebliche Übung?

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das von der Rechtsprechung entwickelte Rechtsinstitut der betrieblichen Übung ist heute allgemein anerkannt und wird teilweise sogar als Gewohnheitsrecht angesehen. Da der Anwendungsbereich der betrieblichen Übung aufgrund der weit gefassten Definition nicht auf bestimmte Sachverhalte innerhalb der…

Tobias Schrader

Nachteilige Kinderarbeit

Ein Versuch ihrer Definition und eine Analyse internationaler Übereinkommen zu ihrer Bekämpfung

Studien zum Völker- und Europarecht

192 Staaten haben die Konvention über die Rechte des Kindes ratifiziert – mithin mehr Staaten als die Vereinten Nationen Mitglieder haben. In ihr – wie in vielen weiteren regionalen Übereinkommen – werden Kinder vor der Ausbeutung ihrer Arbeitskraft geschützt. Dennoch arbeiten weiterhin…

Andreas Krause

Wirkungen von Rücknahme und Widerruf kommunalaufsichtlicher Vertragsgenehmigungen

Studien zum Verwaltungsrecht

Viele Gemeinden haben durch stete Erhöhung ihrer festen Ausgaben immer geringere Spielräume, größere Maßnahmen und Investitionen zu finanzieren. Dem versuchen sie zu begegnen durch die Wahl alternativer Finanzierungsformen unter Einschaltung Privater. Dadurch werden zum einen finanzielle Belastungen in die Zukunft…

Anika Jaeger

Zur Notwendigkeit und Ausgestaltung eines Jugendarrestvollzugsgesetzes

CRIMINOLOGIA – Interdisziplinäre Schriftenreihe zur Kriminologie, kritischen Kriminologie, Strafrecht, Rechtssoziologie, forensischen Psychiatrie und Gewaltprävention

Am 31. Mai 2006 erklärte das Bundesverfassungsgericht den bisher allein auf vereinzelte Vorschriften in diversen Gesetzen und ergänzende Verwaltungsvorschriften gestützten Jugendstrafvollzug mangels gesetzlicher Grundlagen für die mit dem Vollzug verbundenen Grundrechtseingriffe für verfassungswidrig. Trotz dieser…

Nicolai Kley

Der Teilflächennutzungsplan

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Der Teilflächennutzungsplan ist ein relativ neuartiges planerisches Steuerungsinstrument zur Umsetzung des Planvorbehalts des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB. Mit Hilfe des Teilflächennutzungsplans können die Gemeinden die generelle, nicht standortbezogene gesetzliche Planung privilegierter Außenbereichsvorhaben im Rahmen…

Lars Riggert

Die Rechtsverfolgung der Gläubiger dinglicher Kreditsicherheiten in der Unternehmensinsolvenz des Schuldners

Am Beispiel des Sicherungseigentums, des Pfandrechts, des Eigentumsvorbehalts und der Sicherungsgrundschuld

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Kaum ein Insolvenzverfahren wird heute über das Vermögen des Schuldners eröffnet, an dem nicht Gläubiger dinglicher Kreditsicherheiten beteiligt sind. Die Rechtsstellung gerade dieser Gläubiger hat durch die Reform des Insolvenzrechts im Jahre 1999 eine radikale Veränderung erfahren und sich dabei teilweise stark…

Stephan Pauls

Begründung und Begrenzung der Polizeipflicht

Zur Entwicklung der Tatbestandsmerkmale ‘Störer‘ und ‘Nichtstörer‘ vornehmlich vor Erlaß des Preußischen Polizeiverwaltungsgesetzes (1931)

Rechtsgeschichtliche Studien

Die Polizei muss sich bei Eingriffen in Rechte eines Privaten innerhalb des ihr durch die Gesetze vorgegebenen Rahmens bewegen. Diesen gesetzlichen Rahmen stellen heute die Polizeigesetze der Länder dar. Zu den Regelungen, die den Befugnisbereich der Polizei einschränken, gehört neben dem Grundsatz der…

Siebo Adena

Rechtsgeschäfte des täglichen Lebens in Deutschland und Österreich

§§105a, 1903 Abs. 3 S. 2 BGB, 151 Abs. 3, 280 Abs. 2 ABGB

Studien zum Zivilrecht

Rechtsgeschäfte des täglichen Lebens von nicht voll geschäftsfähigen Personen sind in Deutschland in den §§ 105a, 1903 Abs. 3 S. 2 BGB und in Österreich in den §§ 151 Abs. 3, 280 Abs. 2 ABGB geregelt. Ziel dieser Vorschriften ist es, nicht voll geschäftsfähigen Personen ein bestimmtes Maß an Eigenkompetenz für den…

Frank Müller-Rath

Der künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen

Praxis, Rechtsgrundlagen und Staatshaftungsfolgen

Studien zum Verwaltungsrecht

Aus der versuchten polizeilichen Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen durch die Aufstauung unbeteiligter Verkehrsteilnehmer resultierten im Jahr 2003 zwei schwere Unfälle, die Anknüpfungspunkt für Judikatur und die beginnende juristische Diskussion über die Rechtmäßigkeit und die Staatshaftungsfolgen solcher…

Siiri Ann Doka

Die Kontrolle von Vertrauenspersonen im Strafprozess

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Einsatz von Vertrauenspersonen im Strafprozess ist bisher gesetzlich nicht geregelt. Um dennoch einheitliche Maßstäbe hierfür zu gewährleisten, wurden bundeseinheitliche Verwaltungsvorschriften entwickelt, welche die Grenzen der Einsätze und deren verfahrensmäßige Kontrolle gewährleisten sollen. Ob diese…