Wissenschaftliche Literatur Verfahren

Arne Wöhler

Der bereichsspezifische Wegfall des Vorverfahrens als Projekt verwaltungspolitischer Strukturreformen auf Länderebene

Studien zum Verwaltungsrecht

Das erste Jahrzehnt des neuen Jahrtausends stand im Bereich des Verwaltungsrechts im Wesentlichen unter dem Leitbild des Bürokratieabbaus. Ein Kernaspekt dieser Entwicklung war in einigen Bundesländern der Wegfall bzw. die Modifikation des Vorverfahrens der §§ 68 ff. VwGO durch entsprechende landesrechtliche Vorschriften. Diese Reformbemühungen der Landesgesetzgeber sind in Politik, Literatur und Rechtsprechung ausgesprochen umstritten. Damit ist der Themenkomplex…

Martina Steinweg

Partizipationsverfahren als Akzeptanzfaktor in der Trassenplanung

Evaluation der Wirksamkeit von Beteiligungsprozessen in der Bundesfachplanung

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Die Gestaltung von Beteiligungsprozessen gewinnt in der Projekt- und Planungspraxis zunehmend an Bedeutung. Aber auch wenn sich in den letzten Jahren im Rahmen der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung bei überregional bedeutsamen Infrastrukturvorhaben insbesondere dialogorientierte Beteiligungsformate weitgehend als Standard etabliert haben, wird die Wirksamkeit von Partizipationsverfahren als Akzeptanzfaktor weiterhin kontrovers diskutiert. [...]

Maren Trautmann

Das Kostenerstattungsverfahren gemäß § 13 Abs. 3 SGB V für die ambulante Psychotherapie im System der gesetzlichen Krankenversicherung

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die Anzahl psychischer Erkrankungen nimmt in Deutschland stetig zu. Dabei herrscht in der Bundesrepublik Deutschland seit geraumer Zeit eine Unterversorgung an vertragsärztlichen Psychotherapeuten. Psychotherapeutische Praxen mit Kassenzulassung sind überfüllt und haben oftmals eine Wartezeit von bis zu sechs Monaten. Besteht für eine vertragsärztliche Leistung ein solches Versorgungsdefizit, hat der Versicherte die Möglichkeit das sogenannte Kostenerstattungsverfahren…

Christoph Cuvenhaus

Das Beweisrecht im sportschiedsgerichtlichen Verfahren

Prozessualer Ausgleich materiell-rechtlicher Beweisnachteile des Athleten im Dopingsanktionsverfahren unter Berücksichtigung des Anti-Doping-Gesetzes

Sportrecht in Forschung und Praxis

Das Thema sportgerichtlicher Entscheidungen ist parallel zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung des Sports in den letzten Jahrzehnten auf ein beträchtliches Ausmaß angewachsen. Es fristet schon seit längerem nicht mehr lediglich ein Schattendasein. Darüber hinaus hat die mediale Präsenz des Sports ebenso rasant zugenommen, so dass sich jeder Interessierte in Echtzeit mit allen verfügbaren Informationen versorgen kann. Wird ein Verfahren in der Welt des…

Felix Löffler

„Freies Gesicht im Strafverfahren“ – Die Zulässigkeit der Vollverschleierung muslimischer Frauen in der strafrechtlichen Hauptverhandlung am Beispiel der Zeugin

Schriften zum Strafprozessrecht

Kaum ein Kleidungsstück polarisierte in den vergangenen Jahren in Deutschland und Europa mehr als die muslimische Vollverschleierung in Form von Burka und Niqab. Zahlreiche Länder erließen Verbote des Tragens einer Vollverschleierung im öffentlichen Raum. Aber auch vor dem Gerichtssaal machte diese Thematik in den letzten Jahren nicht Halt und führte zu uneinheitlichen Reaktionen der Gerichte.

Die Abhandlung beschäftigt sich erstmals mit der speziellen…

Ulf Neuling

Biokerosinherstellung

Verfahrensidentifikation, Simulation und Bewertung

Schriftenreihe technische Forschungsergebnisse

Nach derzeitigen Prognosen wird das Flugverkehrsaufkommen in den nächsten 20 Jahren weiterhin deutlich wachsen. Verbunden damit werden auch die entsprechenden Umweltauswirkungen – und hier insbesondere die Treibhausgas-Emissionen – zunehmen, wenn keine geeigneten Gegenmaßnahmen getroffen werden. Hierzu zählt insbesondere der Einsatz alternativer, klimagasarmer Kraftstoffe. Vor diesem Hintergrund ist es das Ziel dieser Studie, eine methodische Vorgehensweise für die…

Matthias Lehnert

Verhandlungsdemokratie im Schatten der Mehrheit

Das Vermittlungsverfahren im deutschen Zweikammersystem

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Der Vermittlungsausschuss gilt als eines der zentralen Entscheidungsgremien des deutschen Gesetzgebungsprozesses. Auf der Grundlage verschiedener Datenbestände bietet die Studie von Matthias Lehnert erstmals eine umfassende, theoriegeleitete empirische Analyse des Vermittlungsverfahrens.

Die Studie zeigt, dass die Mehrheitsregel im Vermittlungsausschuss und die dort bestehenden parteipolitischen Mehrheitsverhältnisse nicht nur die internen Abläufe dieses…

Friedrich von Katte

Der Vergleich im Kapitalanlegermusterverfahrensgesetz

Reformansatz für ein de lege lata nicht tragfähiges Konzept

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Friedrich von Katte befasst sich mit dem Vergleich im Musterverfahren nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG). Nach einleitender Darstellung der Grundlagen des Kollektiven Rechtsschutzes und des Mustervergleichs im Speziellen geht der Autor dazu über, Schwachstellen der Vergleichsregelungen aufzuzeigen, die er anschließend durch Unterbreitung eines Reformvorschlags auszubessern sucht.

Die Praxis zeigt, dass das bestehende KapMuG den Beteiligten…

Mathias Eschenbruch

Sanierung in der Insolvenz

Ökonomische Analyse des Besteuerungsverfahrens aus transaktionskostentheoretischer Sicht

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Das Insolvenzrecht ist im Anschluss an die Finanzkrise verstärkt in den Fokus der Diskussion von Wissenschaft und Praxis gerückt. Der Gesetzgeber hat auf die anhaltende Kritik durch das „Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung“ reagiert, dessen Wirkung voraussichtlich erst in konjunkturschwachen Zeiten bewertet werden kann.

Unabhängig von den neuen Wirkungen auf das Insolvenzverfahren die vom ESUG ausgehen, sind die Einflüsse der Besteuerung im…

Holger W. H. Schmitz

Bildaufnahmen mittels optisch-elektronischer Messverfahren im Straßenverkehr – insbesondere zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

Strafrecht in Forschung und Praxis

Sogenannte optisch-elektronische Messverfahren erleichtern die Polizeiarbeit bei der Verfolgung und Ahndung der am häufigsten begangenen Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr, namentlich den Geschwindigkeitsüberschreitungen, Abstandsunterschreitungen und Rotlichtverstößen. Von Verkehrsverstößen werden Bildaufnahmen sowohl mit Identifizierungsfunktion als auch im Übersichtsformat angefertigt. Sie ermöglichen in den meisten Fällen erst die Beweisführung im Bußgeldverfahren…