Wissenschaftliche Literatur Massenverfahren

Moritz Detzel

Die Feststellung des Grades der Behinderung

Ein Handbuch zum Rechtsrahmen mit Reformansätzen für Herabsetzungsbescheide

Studien zum Sozialrecht

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kündigte mit Entwurf der 6. Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung an, die Grundsätze zur Bildung des Grades der Behinderung (GdB) grundlegend reformieren zu wollen. Unter anderem sollten die fachspezifischen Begutachtungskriterien verbessert und das bio-psycho-soziale Modell des neuen Behinderungsbegriffs implementiert werden. Das geplante Vorhaben scheiterte letztlich am breiten Protest der…

Patrick Schmidt

Zeitpunkt der Ad-hoc-Publizitätspflicht bei gestreckten Sachverhalten

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Mit dieser Arbeit ist der Versuch unternommen worden, Inhalt und Reichweite der dem Anlegerschutz dienenden Ad-hoc-Mitteilungspflicht nicht öffentlicher Vorgänge börsennotierter Unternehmen zu untersuchen, offene Schwachstellen auszumachen und Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten.

Speziell geht es um solche Abläufe, die nicht in einem einzigen Ereignis bestehen, sondern sich über Zeiträume erstrecken, was die rechtliche Einordnung erschwert und gegebenenfalls…

Friedrich von Katte

Der Vergleich im Kapitalanlegermusterverfahrensgesetz

Reformansatz für ein de lege lata nicht tragfähiges Konzept

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Friedrich von Katte befasst sich mit dem Vergleich im Musterverfahren nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG). Nach einleitender Darstellung der Grundlagen des Kollektiven Rechtsschutzes und des Mustervergleichs im Speziellen geht der Autor dazu über, Schwachstellen der Vergleichsregelungen aufzuzeigen, die er anschließend durch Unterbreitung eines Reformvorschlags auszubessern sucht.

Die Praxis zeigt, dass das bestehende KapMuG den Beteiligten…

Carina Streipert

Der modifizierte Untersuchungsgrundsatz im vollautomatisierten Festsetzungsverfahren und die Qualifizierung des vollautomatisierten Verfahrens als Gesetzesvollzug

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Mit Verankerung des Gesetzesentwurfs zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens zum 01.01.2017 in der AO wurde mit dem neuen § 155 Abs. 4 AO erstmals eine gesetzliche Regelung geschaffen, die es den Finanzbehörden ermöglicht die Steuerfestsetzung ausschließlich automationsgestützt vorzunehmen.

Die in diesem Zusammenhang grundlegende Frage, ob die ausschließliche automationsgestützte Steuerfestsetzung noch einen Gesetzesvollzug bzw. Steuervollzug im eigentlichen…

Jan J. Kruppa

Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) – Bestandsaufnahme und Perspektiven

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Bewältigung von Massenverfahren ist ein aktuelles Thema. Das KapMuG ist der Versuch des Gesetzgebers, das zukünftige Kollektivverfahren im Zivilprozess zu bestimmen.

Diese Untersuchung stellt das Gesetz, seine Vorgeschichte und die relevanten Theorien dar. Ein Kapitel ist den praktischen Erfahrungen gewidmet. Ein anderes Kapitel überprüft die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes. Zusätzlich wird das KapMuG-Musterverfahren rechtsvergleichend dem deutschen…

Thomas Curdt

Kollektiver Rechtsschutz unter dem Regime des KapMuG

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Mit dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) wurde in Deutschland 2005 ein neuartiges Instrument für die Abwicklung kapitalmarktrechtlicher Massenverfahren geschaffen. Mit diesem neuartigen Verfahren sollen bereichsspezifisch die Grenzen des Zweiparteienprozesses überwunden werden.

Das Werk unternimmt es, den komplexen Verfahrensgang bei Nutzung des KapMuG im Einzelnen darzustellen. Dafür wird in einem ersten Teil auf die verfassungs- und…

Frank Henneberg

Der Amtshaftungsprozess im Steuerrecht

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Das Werk bietet eine praxisnahe Orientierungshilfe über die Erfolgsaussichten eines Amtshaftungsprozesses, wenn die Finanzverwaltung eine Fehlentscheidung getroffen hat.

Zunächst werden die Amtspflichten der Finanzverwaltung nach Maßgabe des Steuerrechts definiert und auf das Amtshaftungsrecht übertragen, um zu untersuchen, ob die Amtspflichten wegen der Kompliziertheit des Steuerrechts und der personellen Engpässe im Massenverfahren Einschränkungen zugunsten…

Carina Rau

Das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz vor dem Hintergrund von Dispositions- und Verhandlungsgrundsatz

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Buch befasst sich mit dem Thema inwieweit das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) mit den zivilprozessualen Maximen des Dispositions- und des Verhandlungsgrundsatzes in Einklang steht. Grundsätzlich sind Kollektivverfahren notwendigerweise mit einer Einschränkung der Dispositionsmaxime und des Verhandlungsgrundsatzes verbunden, da das Verfahren gestrafft und prozessökonomisch gestaltet werden muss. Damit ist jedoch noch nicht geklärt, wie sehr sich der…