Wissenschaftliche Literatur Öffentlichkeitsprinzip

Anja Hofrichter

Jugendstrafverfahren und Öffentlichkeit

unter Berücksichtigung der medialen Berichtserstattung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Jugendstrafverfahren ist in Deutschland nicht öffentlich ausgestaltet. Dies bedeutet, dass die Verhandlung vor dem erkennenden Gericht einschließlich der Verkündung der Entscheidung unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet. Dies ist im Jugendgerichtsgesetz ausdrücklich geregelt (§ 48 JGG).

Sinn und Zweck dieser Regelung ist es, die jungen Beschuldigten vor Stigmatisierungen und Bloßstellungen zu schützen. In der Presse oder den sozialen Medien finden sich aber dennoch immer wieder Artikel oder Berichte über Jugendliche, die verdächtigt werden, eine…

Christoph Eckert

Transparenz im Gesetzgebungsprozess

Das Prinzip der Öffentlichkeit staatslenkender Entscheidungen zwischen Anspruch der Rechtsordnung und Realität

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Durchsichtigkeit der parlamentarischen Entscheidungsfindung wird in politischen Reden gerne angemahnt, in der Praxis aber regelmäßig umgangen. Die vorliegende Arbeit untersucht zunächst, welche Anforderungen die Rechtsordnung an die Öffentlichkeit des Gesetzgebungsprozesses stellt. Anschließend wird überprüft, welche Handlungszwänge für das Vermeiden von Transparenz verantwortlich sind. Schließlich werden die Möglichkeiten für eine Verbesserung der parlamentarischen Transparenz überprüft.

Fachübergreifend werden die juristischen Anforderungen an den…

Christoph Günter Drange

Publizität im Verhältnis von Bundesrechnungshof und Bundestag

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Einzelne Abgeordnete bzw. ganze Fraktionen, insbesondere solche der parlamentarischen Opposition, versuchen immer wieder, nähere Informationen über solche Ergebnisse von Prüfungen der Rechnungshöfe des Bundes oder der Länder zu erhalten, die nicht Gegenstand der jährlichen Bemerkungen oder der sonstigen Berichtserstattungsmöglichkeit sind.

Von informalen Kenntnissen abgesehen, wissen die Abgeordneten nur das, was die Rechnungshöfe, ihnen durch ihre ausdrücklich für die Volksvertretung bestimmte Berichterstattung mitteilen. Der überwiegende Teil der Prüfungen…