Wissenschaftliche Literatur Verfahren

Stefanie Kainz

Das Scheitern der Reform des Verbraucherinsolvenzverfahrens

Gegenüberstellung der Rechtslage mit den geplanten Änderungen im Referenten- und im Regierungsentwurf aus 2007

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Diskussionen über eine Reform des Verbraucherinsolvenzverfahrens, die seit dem Jahr 2002 immer wieder aufkamen, schienen mit dem neuen Anlauf im Jahr 2007 erfolgreich in Angriff genommen zu werden. Leider konnte auch der erneute Versuch der Reform in diesem Bereich nicht zu Ende geführt werden. Die Studie bietet einen guten Überblick über die historische Entwicklung und die Hintergründe der Diskussionen. Sie stellt zunächst das nach der gültigen Rechtslage…

Wolfgang Leopold Raphael Eisenberg [geb. Lell]

Die Vergütung des Pflichtverteidigers in Großverfahren

Schriften zum Strafprozessrecht

Diese Arbeit untersucht die gerichtliche Anwendung der Pauschgebühr gem. § 51 RVG in großen Strafverfahren in Deutschland. Nach genannter Vorschrift können Pflichtverteidiger eine erhöhte Vergütung in solchen Verfahren erhalten, die „besonders schwierig“ oder „besonders umfangreich“ sind; in welcher Höhe, war allerdings seit jeher unklar, was zu einem regelrechten Meinungswildwuchs in Rechtsprechung und Literatur geführt hat. Leidtragende sind regelmäßig die…

Carina Streipert

Der modifizierte Untersuchungsgrundsatz im vollautomatisierten Festsetzungsverfahren und die Qualifizierung des vollautomatisierten Verfahrens als Gesetzesvollzug

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Mit Verankerung des Gesetzesentwurfs zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens zum 01.01.2017 in der AO wurde mit dem neuen § 155 Abs. 4 AO erstmals eine gesetzliche Regelung geschaffen, die es den Finanzbehörden ermöglicht die Steuerfestsetzung ausschließlich automationsgestützt vorzunehmen.

Die in diesem Zusammenhang grundlegende Frage, ob die ausschließliche automationsgestützte Steuerfestsetzung noch einen Gesetzesvollzug bzw. Steuervollzug im eigentlichen…

Bastian Bayer

Stigmatisierungen des Beschuldigten durch Verfahrenseinstellungen der Staatsanwaltschaft aus Opportunitätsgründen

Eine Rechtsschutzanalyse de lege lata

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Werk befasst sich mit der Frage, inwieweit ein Beschuldigter Rechtsschutz gegen eine Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft aus Opportunitätsgründen begehren kann. Im Mittelpunkt der Betrachtung steht hierbei der in realiter unschuldige Beschuldigte, dessen Verfahren gem. §§ 153 ff. StPO statt nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt wurde. Während der zu Recht Beschuldigte eine Verfahrenseinstellung gem. §§ 153 ff. StPO häufig wohlwollend entgegennehmen wird, hat ein…

Jan J. Kruppa

Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) – Bestandsaufnahme und Perspektiven

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Bewältigung von Massenverfahren ist ein aktuelles Thema. Das KapMuG ist der Versuch des Gesetzgebers, das zukünftige Kollektivverfahren im Zivilprozess zu bestimmen.

Diese Untersuchung stellt das Gesetz, seine Vorgeschichte und die relevanten Theorien dar. Ein Kapitel ist den praktischen Erfahrungen gewidmet. Ein anderes Kapitel überprüft die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes. Zusätzlich wird das KapMuG-Musterverfahren rechtsvergleichend dem deutschen…

Sebastian Volk

Regulatorische Ansätze zur Förderung der Mediation

Mediationspflicht und kostenrechtliche Maßnahmen im zivilprozessualen Fokus

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Untersuchung hat die Mediation als Verfahren der alternativen Konfliktlösung gegenüber des und als Ergänzung zum Zivilprozess zum Gegenstand und analysiert dabei ausgewählte Ansätze zur Förderung der Mediation. Im Fokus der Analyse steht dabei neben dem Instrument einer Mediationspflicht auch kostenrechtliche Maßnahmen und damit verbunden Ansätze zur stärkeren und aufgeklärten Einbeziehung der Rechtsanwaltschaft als Verfahrens(wahl)berater und Weichensteller zur…

Liane Sydow

Die Modernisierung der Verwaltung als Daueraufgabe des Staates

Die Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie als Herausforderung für das deutsche Verwaltungsverfahrensrecht

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Autorin befasst sich mit der EG-Dienstleistungsrichtlinie und deren Umsetzung in das deutsche Wirtschaftsverwaltungsrecht. Die Richtlinie wurde im Jahr 2006 verabschiedet. Zu dieser Zeit galt der EG-Vertrag von Nizza, der am 1. Februar 2003 in Kraft trat. Während der Umsetzung der Richtlinie wurde mit dem Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrages über die Europäische Union und des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft der EG-Vertrag in den Vertrag…

Jana Härtling

Der Einfluss des Mediationsverfahrens auf Wirksamkeit und Vollstreckbarkeit der Abschlussvereinbarung

Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung

Die Autorin untersucht die Auswirkungen eines Mediationsverfahrens auf die Mediationsabschlussvereinbarung. Dabei existieren keine speziellen Regelungen für die Mediationsabschlussvereinbarung über eine verfahrensbezogene Pflicht des Mediators vor Abschluss dieser hinaus. Insofern werden zunächst Vertragstyp, Formanforderungen, Dispositionsbefugnis, Widerrufsrecht nach § 312b BGB und die Vollstreckbarkeit einer Mediationsabschlussvereinbarung erörtert. Materiell seien die…

Markus Lepine

Das Schutzschirmverfahren im deutschen und im brasilianischen Recht

Eine Rechtsvergleichung

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Die Untersuchung beschränkt sich nicht darauf, lediglich das deutsche und das brasilianischen Verfahren und die jeweiligen Ausprägungen aufzuzeigen. Vielmehr soll ein Erkenntnisgewinn durch einen Rechtsvergleich verzeichnet werden. Die Untersuchung basiert auf der Methode einer funktionalen Rechtsvergleichung.

Die Untersuchung des brasilianischen Rechts empfiehlt sich aus mehreren Gründen. Zum einen stand der Gesetzgeber vor einer vergleichbaren Situation; nämlich…

Anne Pradel

Zwischen Politik und Justiz – Die ministerielle Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft

Aspekte der deutschen Verfassungslage und aktuelle europäische Entwicklungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Problematik der ministeriellen Weisungsabhängigkeit der deutschen Staatsanwaltschaft ist Inhalt einer seit beinahe zwei Jahrhunderten geführten Debatte rund um die Abhängigkeit der deutschen Strafverfolgungsbehörde und aufgrund aktueller Entwicklungen wieder auf der rechtspolitischen Tagesordnung angelangt.

Im vorliegenden Band wird die Debatte unter Beachtung der Entwicklungen auf europäischer Ebene, der voranschreitenden Etablierung einer internationalen…