Wissenschaftliche Literatur Verfahren

Oliver Rothhaupt

Die außergerichtliche Streitbeilegung durch Entscheidung eines neutralen Dritten

Zur Übertragbarkeit der im internationalen Anlagengeschäft etablierten Verfahren auf das private Baurecht

Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung

Bauprozesse zählen zu den problematischsten Gegenständen der Zivilgerichtsbarkeit. Unklare Vertragsregelungen, unvorhergesehene Komplikationen, mangelnde Kooperation zwischen den am Bau Beteiligten, Qualitätsmängel und Finanzierungsprobleme erzeugen ein hohes Konfliktpotential. Vor Gericht erweisen sich derartige Konflikte häufig als injustiziabel. Nicht selten sind Hunderte von Einzelbeanstandungen zu prüfen. Das Geflecht von beteiligten Personen und Unternehmen,…

Sabine Böttcher

Verfahrenspflegschaft für Kinder und Jugendliche in Sachsen

Eine theoretisch-empirische Studie aus sozialpädagogischer Sicht

Chemnitzer Beiträge zur Sozialpädagogik

Seit Inkrafttreten der Kindschaftsrechtsreform 1998 besteht für Kinder und Jugendliche die Möglichkeit, dass ihnen in bestimmten familien- und vormundschaftsgerichtlichen Verfahren ein Verfahrenspfleger bzw. ein „Anwalt des Kindes“ nach § 50 FGG zur Seite gestellt wird. Dieser soll als unabhängiger Vertreter des Minderjährigen dafür Sorge tragen, dass der Wille des Kindes gehört und dessen Interessen, soweit sie nicht dem Kindeswohl entgegen stehen, bei der richterlichen…

Susanne Stehle

Das Strafverfahren als immaterielle Wiedergutmachung

Die aktiven Beteiligungsrechte des Verletzten im Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof und in ausgewählten nationalen Strafverfahren

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Gründung des Ständigen Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH)
kann als Meilenstein in der Geschichte des Internationalen Strafrechts
gefeiert werden. Mit der Errichtung des IStGH erklärte die internationale
Gemeinschaft, dass Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlich-
keit, Völkermord und Aggression nicht länger toleriert werden und sich
die Täter dieser Verbrechen vor einem selbständigen Gericht unabhän-
gig von Ort…

Carmine Galloro

Transparenzprinzip als völkerrechtliches Verfahrensprinzip

Neue Auslegung

Studien zur Rechtswissenschaft

Transparenz als Verfahrensgarantie hat zunehmend an Interesse gewonnen, da sie aufgrund der Globalisierungsprozesse in verschiedenen Bereichen eingesetzt wird. Demnach wurde der Versuch unternommen, ein allgemeines Prinzip zu extrapolieren, das die verschiedenen Einrichtungen regulieren soll. Es handelt sich um den Prozess der Umsetzung globaler Regeln in nationale Rechtssysteme nach dem Modell des Verwaltungsrechts selbst. [...]

Jeremias Kümpel

Steuerliche Organschaften in (gemischten) Restrukturierungs- und Insolvenzverfahren

Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen

Der Autor untersucht das Schicksal steuerlicher Organschaften, wenn über das Vermögen eines Beteiligten oder ggf. sogar beider Beteiligten ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder aber – und dies ist bislang nahezu unerforscht – sie einen Restrukturierungsrahmen auf Grundlage des Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetzes (StaRUG) durchlaufen.

Obgleich das Institut der Organschaft im deutschen Ertragsteuerrecht sowie im Umsatzsteuerrecht nicht…

Kai Bukowski

Die Einführung von Tonaufnahmen (§§ 100a, 100c, 100f StPO) in das Hauptverfahren

Schriften zum Strafprozessrecht

Die Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) oder sogenannte „Lauschangriffe“ nach §§ 100c und 100f StPO gehören schon lange zum Instrumentarium strafrechtlicher Ermittlungen. Das Ergebnis dieser Maßnahmen sind Audioaufzeichnungen, die als Beweismittel nutzbar sind.

Wie erfolgt aber die Verwendung von Tonaufnahmen in der Hauptverhandlung? Wie werden diese in das gerichtliche Hauptverfahren eingeführt? Welche Regeln gelten hierfür? Und: welcher Beweismittel-Kategorie…

Grigorios Giannaridis

Baustelle Sanierung: Wirtschaftsrechtliche Erwägungen vor und nach der Evaluation von Eigenverwaltung und Planverfahren

Studien zur Rechtswissenschaft

Am 01. März 2012 trat das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) in Kraft. Sechs Jahre nach dessen Inkrafttreten sollte eine Forschungsgruppe das ESUG evaluieren. Dies war für den Autor der Anlass, eine eigenständige rechtswissenschaftliche Analyse des ESUG voranzutreiben. Das Buch ist in drei Teile gegliedert. Der erste Teil beschäftigt sich mit der Sanierung von Unternehmen vor dem ESUG. Darin begibt sich der Autor in die Vergangenheit…

Thorsten Herms

Die Haftung der unmittelbar Beteiligten bei der Eigenverwaltung

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Bei der Eigenverwaltung findet ein reguläres Insolvenzverfahren statt. Die Eigenverwaltung ist weder ein gegenüber dem Regelinsolvenzverfahren eigenständiger Verfahrenstyp noch ein besonderes Sanierungsinstrument. Abweichend vom Regelinsolvenzverfahren kommt es bei der Eigenverwaltung nicht zu einem Übergang der Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis über das zur Insolvenzmasse gehörende Vermögen des Schuldners auf einen Insolvenzverwalter. [...]

Karl Friedrich Köhler

Korrektur von Verwaltungsakten im sozialverwaltungsrechtlichen Verfahren

Studien zum Sozialrecht

Die Korrektur von Verwaltungsakten gehört seit jeher zu den Kernproblemen des Verwaltungsrechts. Im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren richtet sich diese Korrektur (insbesondere die Rücknahme, der Widerruf und die Aufhebung von Verwaltungsakten mit Dauerwirkung) nach den Vorschriften des SGB X, wobei sich die insoweit geltenden Regelungen in vielen Fällen nicht unerheblich von denen des VwVfG unterscheiden.

Zur Korrektur gehört aber auch die Möglichkeit…

Robert Albrecht

Die Auswirkungen der vorläufigen und endgültigen Eigenverwaltung auf die umsatzsteuerliche Organschaft

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Sind mehrere Unternehmen zu einem Konzern verbunden kann es dazu kommen, dass nur über die Mutter-, die Tochter- oder sämtliche Gesellschaften eines Konzerns das Insolvenzverfahren eröffnet wird. Sodann stellt sich die Frage, wie sich dies auf eine etwaig bestehende umsatzsteuerliche Organschaft auswirkt, namentlich, ob diese fortbesteht oder doch durch Krise, vorläufige oder die endgültige Insolvenz beendet wird.

Der Einfluss von Krise und Insolvenz auf das…