Wissenschaftliche Literatur Umgehung

Hannes Zieglmaier

Die Hinzurechnungsbesteuerung als Instrument gegen Steuerumgehung

Entwicklungen durch die Action 3 der OECD und die Anti-Tax Avoidance Directive der EU

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Steuerbelastung als Standort- und betrieblicher Entscheidungsfaktor hat in den vergangenen Jahrzehnten erheblich an Gewicht gewonnen. Besonders bei mobilen Tätigkeiten ist die Gefahr der steuermotivierten Verlagerung aufgrund niedrige Transaktionskosten besonders groß. Wesentliches Instrument zur Verlagerung mobiler Tätigkeiten ist dabei die ausländische Kapitalgesellschaft. Durch getrennte Besteuerung von Gesellschaft und Gesellschafter, bei gleichzeitiger…

Christian Dorenkamp

Optimale Bereitstellung von Straßeninfrastruktur

Eine ökonomische Analyse unter besonderer Berücksichtigung von Bundesstraßen-Ortsumgehungen

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Viele kleinere Städte und Gemeinden haben heute mit wachsendem Durchgangsverkehr zu kämpfen. Dieser bringt oft zahlreiche Beeinträchtigungen mit sich. Für viele Anwohner und lokale Politiker verspricht der Bau einer Ortsumgehung Abhilfe: Die bislang durch den Ort laufende (Bundes-)Straße soll künftig möglichst weiträumig um den Ort herum geführt werden. Auch trotz bisweilen großer Verkehrsprobleme dauert es oft viele Jahre, bis derartige Planungen wirklich konkret…

Bernd Neuthor

Der Funktionsschutz des Finanzmarktes nach der Finanzkrise im Spannungsfeld zwischen Effektivitätssteigerung und strafrechtlichen Grundprinzipien

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Der Autor untersucht die Straftatbestände des Insiderhandels, der Marktmanipulation und des Verstoßes gegen die Pflichten von Geschäftsleitern im Risikomanagement.

Verbindendes Element dieser drei Straftatbestände ist das gemeinsame Universalrechtsgut des Funktionsschutzes des Finanzmarktes. Zunächst wird daher das Wesen dieses Rechtsgutes untersucht und danach spezifiziert.

Im Folgenden werden die Maßstäbe für Effektivität im Strafrecht diskutiert.…

Vera Vollbrecht

Pflichtteilsvermeidung durch todesfallbedingte Abfindungsausschlüsse in Personengesellschaftsverträgen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Gestaltung von Gesellschaftsverträgen ist entscheidend für den Fortbestand eines Unternehmens, wenn ein Gesellschafter verstirbt. Ohne klare Regelungen drohen hohe Abfindungsansprüche der Erben. Diese können die Gesellschaft finanziell belasten und sogar gefährden. Die vorliegende Arbeit untersucht, ob und inwieweit solche Kapitalabflüsse durch todesfallbedingte Abfindungsausschlüsse vermieden werden können.

Ein zentraler Aspekt ist das Zusammenspiel von…

Jens Hettich

Die Zulässigkeit verschiedener Handlungsalternativen des Staates im Vorgehen gegen extremistische Parteien unter Berücksichtigung des Parteienprivilegs

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Frage, wie mit vermeintlich verfassungswidrigen Parteien umgegangen werden soll, ist in letzter Zeit wieder verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Im Jahr 2012 stellte die NPD einen Antrag auf Feststellung der eigenen Verfassungsmäßigkeit vor dem BVerfG. Bereits von Anfang an wurde diesem keine Erfolgsaussicht beschieden. Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag dann auch „erwartungsgemäß“ abgelehnt.

Der Autor geht in diesem Werk der Frage…

Maja Riedel

Die Ortsumgehung im Bebauungsplan

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Untersucht wird, ob die Ortsumgehung eindeutig rechtlich – namentlich zur Fachplanung oder zur Gesamtplanung – zugeordnet werden kann. Zudem erfolgt eine Auseinandersetzung mit den rechtlichen Konsequenzen, die sich für die Gemeinden aus der Zusammenschau von § 16 Abs. 1 FStrG und § 17b Abs. 2 Satz 1 FStrG ergeben.

Dabei wird die Ortsumgehung einer an sich planfeststellungsbedürftigen Straße besonders in den Blick genommen. Untersucht werden die…

Lukas David Hoffmann

Gemeinschaftsbetrieb und Arbeitnehmerüberlassung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Gegenstand dieser Dissertation sind drei Rechtsfragen zum Verhältnis von Gemeinschaftsbetrieb und Arbeitnehmerüberlassung.

Es wurden verschiedene Kriterien entwickelt, um diese beiden Formen des drittbezogenen Personaleinsatzes voneinander abzugrenzen. Ziel der Untersuchung ist es, das maßgebliche Kriterium zur Abgrenzung von Arbeitnehmerüberlassung und unternehmensübergreifendem Personaleinsatz im Gemeinschaftsbetrieb zu klären. Die Frage nach dem…

Marius Langenhövel

Das unionsrechtliche Missbrauchsverbot im Mehrwertsteuerrecht

Rechtsdogmatische Einordnung, bereichsspezifische Grenzen und Anwendbarkeit auf Steuerbefreiungen für Ausfuhrlieferungen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Der EuGH hat im Laufe der vergangenen Jahrzehnte ein rechtsübergreifendes Verbot des Missbrauchs von Unionsrecht etabliert, das auch auf dem Gebiet des harmonisierten Mehrwertsteuerrechts Geltung beansprucht und gerade dort heftige Kritik hervorgerufen hat.

Der Leser erhält zunächst einen fundierten Überblick über die Entwicklung des Missbrauchsverbotes im Bereich des Mehrwertsteuerrechts. Der Geltungsgrund des Missbrauchsverbotes wird im Rahmen der dogmatischen…

Maximilian Greger

Erfordert die Auswirkung der Digitalisierung auf das Urhebervertragsrecht in der Musikwirtschaft eine Veränderung der Übertragungszwecktheorie?

Eine Studie zum deutschen und zum schweizerischen Urhebervertragsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Situation der Urheber in der deutschen und der schweizerischen Musikbranche ist besorgniserregend. Insbesondere freiberuflich tätige Kreative müssen zur Herstellung eines Werks meist erheblich in Vorleistung (durch sogenannte Herstellungskosten) gehen, ehe sie in den Genuss der Früchte ihrer Arbeit gelangen. Dabei ist keineswegs vorhersehbar, ob ein bestimmtes Werk ein „Kassenschlager“ wird, oder nicht. In der Musikwirtschaft ist die Situation der freiberuflichen…

Oliver Dammers

Die Wirksamkeit einer technischen Maßnahme und ihre Umgehung

Die Auslegung der §§95a, 108b UrhG

Strafrecht in Forschung und Praxis

Durch die §§ 95 a und 108 b UrhG werden sogenannte technische Maßnahmen in Deutschland erstmals gesetzlich geschützt. Doch was verbirgt sich genau hinter dem Ausdruck „technische Maßnahme“, wann ist eine solche „wirksam“ und wann wird sie im Sinne des Gesetzes „umgangen“?

Das Buch thematisiert die eigentlichen Kernelemente des rechtlichen Schutzes technischer Maßnahmen. Im Rahmen der Untersuchung kann gezeigt werden, dass eine überzeugende und praxistaugliche…