Wissenschaftliche Literatur Umgehung

Hannes Zieglmaier

Die Hinzurechnungsbesteuerung als Instrument gegen Steuerumgehung

Entwicklungen durch die Action 3 der OECD und die Anti-Tax Avoidance Directive der EU

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Steuerbelastung als Standort- und betrieblicher Entscheidungsfaktor hat in den vergangenen Jahrzehnten erheblich an Gewicht gewonnen. Besonders bei mobilen Tätigkeiten ist die Gefahr der steuermotivierten Verlagerung aufgrund niedrige Transaktionskosten besonders groß. Wesentliches Instrument zur Verlagerung mobiler Tätigkeiten ist dabei die ausländische Kapitalgesellschaft. Durch getrennte Besteuerung von Gesellschaft und Gesellschafter, bei gleichzeitiger…

Christian Dorenkamp

Optimale Bereitstellung von Straßeninfrastruktur

Eine ökonomische Analyse unter besonderer Berücksichtigung von Bundesstraßen-Ortsumgehungen

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Viele kleinere Städte und Gemeinden haben heute mit wachsendem Durchgangsverkehr zu kämpfen. Dieser bringt oft zahlreiche Beeinträchtigungen mit sich. Für viele Anwohner und lokale Politiker verspricht der Bau einer Ortsumgehung Abhilfe: Die bislang durch den Ort laufende (Bundes-)Straße soll künftig möglichst weiträumig um den Ort herum geführt werden. Auch trotz bisweilen großer Verkehrsprobleme dauert es oft viele Jahre, bis derartige Planungen wirklich konkret…

Bernd Neuthor

Der Funktionsschutz des Finanzmarktes nach der Finanzkrise im Spannungsfeld zwischen Effektivitätssteigerung und strafrechtlichen Grundprinzipien

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Der Autor untersucht die Straftatbestände des Insiderhandels, der Marktmanipulation und des Verstoßes gegen die Pflichten von Geschäftsleitern im Risikomanagement.

Verbindendes Element dieser drei Straftatbestände ist das gemeinsame Universalrechtsgut des Funktionsschutzes des Finanzmarktes. Zunächst wird daher das Wesen dieses Rechtsgutes untersucht und danach spezifiziert.

Im Folgenden werden die Maßstäbe für Effektivität im Strafrecht diskutiert.…

Maja Riedel

Die Ortsumgehung im Bebauungsplan

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Untersucht wird, ob die Ortsumgehung eindeutig rechtlich – namentlich zur Fachplanung oder zur Gesamtplanung – zugeordnet werden kann. Zudem erfolgt eine Auseinandersetzung mit den rechtlichen Konsequenzen, die sich für die Gemeinden aus der Zusammenschau von § 16 Abs. 1 FStrG und § 17b Abs. 2 Satz 1 FStrG ergeben.

Dabei wird die Ortsumgehung einer an sich planfeststellungsbedürftigen Straße besonders in den Blick genommen. Untersucht werden die…

Marius Langenhövel

Das unionsrechtliche Missbrauchsverbot im Mehrwertsteuerrecht

Rechtsdogmatische Einordnung, bereichsspezifische Grenzen und Anwendbarkeit auf Steuerbefreiungen für Ausfuhrlieferungen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Der EuGH hat im Laufe der vergangenen Jahrzehnte ein rechtsübergreifendes Verbot des Missbrauchs von Unionsrecht etabliert, das auch auf dem Gebiet des harmonisierten Mehrwertsteuerrechts Geltung beansprucht und gerade dort heftige Kritik hervorgerufen hat.

Der Leser erhält zunächst einen fundierten Überblick über die Entwicklung des Missbrauchsverbotes im Bereich des Mehrwertsteuerrechts. Der Geltungsgrund des Missbrauchsverbotes wird im Rahmen der dogmatischen…

Maximilian Greger

Erfordert die Auswirkung der Digitalisierung auf das Urhebervertragsrecht in der Musikwirtschaft eine Veränderung der Übertragungszwecktheorie?

Eine Studie zum deutschen und zum schweizerischen Urhebervertragsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Situation der Urheber in der deutschen und der schweizerischen Musikbranche ist besorgniserregend. Insbesondere freiberuflich tätige Kreative müssen zur Herstellung eines Werks meist erheblich in Vorleistung (durch sogenannte Herstellungskosten) gehen, ehe sie in den Genuss der Früchte ihrer Arbeit gelangen. Dabei ist keineswegs vorhersehbar, ob ein bestimmtes Werk ein „Kassenschlager“ wird, oder nicht. In der Musikwirtschaft ist die Situation der freiberuflichen…

Oliver Dammers

Die Wirksamkeit einer technischen Maßnahme und ihre Umgehung

Die Auslegung der §§95a, 108b UrhG

Strafrecht in Forschung und Praxis

Durch die §§ 95 a und 108 b UrhG werden sogenannte technische Maßnahmen in Deutschland erstmals gesetzlich geschützt. Doch was verbirgt sich genau hinter dem Ausdruck „technische Maßnahme“, wann ist eine solche „wirksam“ und wann wird sie im Sinne des Gesetzes „umgangen“?

Das Buch thematisiert die eigentlichen Kernelemente des rechtlichen Schutzes technischer Maßnahmen. Im Rahmen der Untersuchung kann gezeigt werden, dass eine überzeugende und praxistaugliche…

Daniel Kirmse

Die zivilrechtlichen Rechtsfolgen der Umgehung technischer Schutzmaßnahmen nach § 95a UrhG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Kommunikations- und Unterhaltungstechnologien hatten in den vergangenen drei Jahrzehnten rasante Fortschritte zu verzeichnen. Die gesamte Medien- und Kulturlandschaft hat – davon beeinflusst - einen enormen Wandel erfahren. Der prägendste Einfluss ging dabei wohl von der Entwicklung von Digitalisierung und lnternet aus. Hierdurch entstanden vollkommen neue Verbreitungswege und -möglichkeiten. Digitalisierte Inhalte können seither innerhalb kürzester Zeit weltumspannend…

Günter Lusga

Die Verhinderung von Steuerumgehungen bei Unternehmensumstrukturierungen

unter besonderer Berücksichtigung des Gestaltungsmissbrauchs nach §42 AO

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Steuerumgehung bei Unternehmensumstrukturierungen hat in jüngster Zeit besondere Aktualität erlangt. Dies insbesondere deshalb, weil mit der sog. Gesamtplanrechtsprechung ein neues Rechtsinstitut zur Umgehungsverhinderung entwickelt wurde. Außerdem hat der Gesetzgeber vielfältige spezielle Vorschriften zur Missbrauchsverhinderung durch die Kodifizierung von Behaltefristen geschaffen. Diese Rechtsentwicklungen gehen einher mit einem im juristischen Schrifttum…

Kerstin Henningsen

Die Umgehung im deutschen und englischen Privatrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Eines der ältesten Rechtsphänomene ist das der Umgehung. Seit es Rechtsnormen gibt, wurden Wege entwickelt, Vorschriften auszuweichen. Im deutschen Recht setzen sich Gesetzgebung, Rechtsprechung und Rechtswissenschaft seit langer Zeit – wenn auch nicht einheitlich – mit dem Problem auseinander. Dogmatisch interessant ist insbesondere die Abgrenzung zwischen zulässiger Sachverhaltsgestaltung und nicht mehr zu billigender Manipulation. Die Autorin unterzieht den…