Oliver Dammers Die Wirksamkeit einer technischen Maßnahme und ihre Umgehung

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Durch die §§ 95 a und 108 b UrhG werden sogenannte technische Maßnahmen in Deutschland erstmals gesetzlich geschützt. Doch was verbirgt sich genau hinter dem Ausdruck „technische Maßnahme“, wann ist eine solche „wirksam“ und wann wird sie im Sinne des Gesetzes „umgangen“?

Das Buch thematisiert die eigentlichen Kernelemente des rechtlichen Schutzes technischer Maßnahmen. Im Rahmen der Untersuchung kann gezeigt werden, dass eine überzeugende und praxistaugliche Definition nur unter Berücksichtigung der tatsächlichen technischen Gegebenheiten und auf der Basis des vermeintlich tautologischen Gesetzestextes erfolgen kann. Andernfalls besteht die Gefahr, die Wirksamkeit und die Umgehung einer technischen Maßnahme zirkelschlüssig aus sich selbst zu begründen oder ein Definitionspaar aufzustellen, das bei konsequenter Anwendung zu einem Leerlaufen der Tatbestände der §§ 95 a, 108 b UrhG führt. Dabei nimmt die Untersuchung auch das Ausnutzen der sogenannten „Analogen-Lücke“ in den Fokus und stellt im Ergebnis neue Definitionen für die Tatbestandsmerkmale „Wirksamkeit“ und „Umgehung“ auf.