Wissenschaftliche Literatur Umgehung

Günter Lusga

Die Verhinderung von Steuerumgehungen bei Unternehmensumstrukturierungen

unter besonderer Berücksichtigung des Gestaltungsmissbrauchs nach §42 AO

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Steuerumgehung bei Unternehmensumstrukturierungen hat in jüngster Zeit besondere Aktualität erlangt. Dies insbesondere deshalb, weil mit der sog. Gesamtplanrechtsprechung ein neues Rechtsinstitut zur Umgehungsverhinderung entwickelt wurde. Außerdem hat der Gesetzgeber vielfältige spezielle Vorschriften zur Missbrauchsverhinderung durch die Kodifizierung von Behaltefristen geschaffen. Diese Rechtsentwicklungen gehen einher mit einem im juristischen Schrifttum…

Kerstin Henningsen

Die Umgehung im deutschen und englischen Privatrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Eines der ältesten Rechtsphänomene ist das der Umgehung. Seit es Rechtsnormen gibt, wurden Wege entwickelt, Vorschriften auszuweichen. Im deutschen Recht setzen sich Gesetzgebung, Rechtsprechung und Rechtswissenschaft seit langer Zeit – wenn auch nicht einheitlich – mit dem Problem auseinander. Dogmatisch interessant ist insbesondere die Abgrenzung zwischen zulässiger Sachverhaltsgestaltung und nicht mehr zu billigender Manipulation. Die Autorin unterzieht den…

Tim Würstlin

Die Bekämpfung „schädlichen Steuerwettbewerbs“ durch OECD und EU

Eine Analyse des modifizierten Nexus-Ansatzes zur Bekämpfung „schädlicher“ IP-Boxen und seiner Auswirkungen auf die steuerliche Standortpolitik Deutschlands

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Suche nach einem Patentrezept, mit dem die global tätigen, multinationalen Großkonzerne dazu verpflichtet werden können, den gerechten oder zumindest den als gerecht empfundenen Anteil zum nationalen Steueraufkommen beizutragen, gilt der Öffentlichkeit dieser Tage als die steuerliche Problemstellung des frühen 21. Jahrhunderts. Die Tonlage ist dabei eindeutig. Den multinationalen Unternehmen werfen Presse und Politik wahlweise das Gebrauchmachen von „Steuertricks“ und…

Carolin Ostendorf

Die gesetzliche Rücklage der UG (haftungsbeschränkt)

Eine Betrachtung im Vergleich mit der gesetzlichen Rücklage im Aktienrecht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die UG (haftungsbeschränkt) sticht durch ihr geringes Mindeststamm?kapital von lediglich 1 EUR hervor. Als Ausgleich hierfür sieht § 5a Abs. 3 GmbHG eine gesetzliche Rücklagenverpflichtung vor, der zufolge ein Viertel des erzielten Jahresüberschusses nicht ausgeschüttet werden darf, sondern in die gesetzliche Rücklage einzustellen ist. An die Stelle der üblichen Kapitalaufbringung tritt bei der UG somit eine sukzessive Kapitalaufholung. Die Literatur kritisiert an der…

Anja Schneider

Die Societas Europaea (SE) in Deutschland

Eine rechtstatsächliche Untersuchung

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Verfasserin beschäftigt sich gut 15 Jahre nach Einführung der Rechtsform der Societas Europaea (SE) in Deutschland am 8. Oktober 2004 im Rahmen einer rechtstatsächlichen Untersuchung mit der Ausgestaltung und Verbreitung der Rechtsform in der deutschen Unternehmenslandschaft. Ziel der Untersuchung ist es, den praktischen Erfolg der SE sowie deren Eignung als Rechtsformalternative in Deutschland festzustellen.

Zentraler Gegenstand der Analyse sind die zum 30.…

Falko Fähndrich

Missbrauch einer grenzüberschreitenden Verschmelzung von Gesellschaften zur Flucht aus deutscher Unternehmensmitbestimmung

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die deutschen Regelungen zur Unternehmensmitbestimmung sehen ein vergleichsweise hohes Mitbestimmungsniveau vor. Der Aufsichtsrat der betreffenden Gesellschaft ist je nach Arbeitnehmerzahl zu einem Drittel bzw. sogar zur Hälfte mit Arbeitnehmervertretern zu besetzen. Die deutschen Mitbestimmungsgesetze knüpfen dabei an deutsche Rechtsformen an. Ausländische oder supranationale Gesellschaften werden nicht erfasst. Das deutsche Mitbestimmungsregime ist daher gefährdet, wenn…

Jens Hettich

Die Zulässigkeit verschiedener Handlungsalternativen des Staates im Vorgehen gegen extremistische Parteien unter Berücksichtigung des Parteienprivilegs

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Frage, wie mit vermeintlich verfassungswidrigen Parteien umgegangen werden soll, ist in letzter Zeit wieder verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Im Jahr 2012 stellte die NPD einen Antrag auf Feststellung der eigenen Verfassungsmäßigkeit vor dem BVerfG. Bereits von Anfang an wurde diesem keine Erfolgsaussicht beschieden. Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag dann auch „erwartungsgemäß“ abgelehnt. Der Autor geht in diesem Werk der Frage nach, ob der…

Marc Hauser

Creeping-In – Notwendigkeit der Regulierung einer vermeintlichen Umgehung der Mindestpreisregeln des WpÜG?

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Übernahmen bei Porsche/Volkswagen, VW/MAN, Deutsche Bank/Postbank und ACS/Hochtief haben für zahlreiche Kritik an den geltenden Regelungen des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes (WpÜG) zum Pflichtangebot gesorgt. Kritiker bemängeln, Minderheitsaktionäre würden mit völlig unattraktiven und unangemessenen Übernahmeangeboten konfrontiert. Sie fordern daher, zur Schließung dieser vermeintlichen Lücken, eine Verschärfung des WpÜG. Andere Juristen und Praktiker halten…

Markus Gralla

Vermeidung der Unternehmensmitbestimmung

Gestaltungsmöglichkeiten und Grenzen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Um die unternehmerische Mitbestimmung in Deutschland war es ab den 80er Jahren des 20. Jahrhunderts ruhig geworden. Die verfassungsrechtliche Auseinandersetzung wurde durch das „Mitbestimmungsurteil“ einstweilen beendet, die Unternehmen hatten sich mit dem Status quo abgefunden. Das „Mannesmann-Urteil“ zur Montan-Mitbestimmung erzeugte zwar noch ein Echo in der Literatur, das Gesamtsystem wurde aber nicht mehr in Frage gestellt. Dieser Zustand änderte sich im ersten…

Andrea Rösch

Gleichbehandlung zum Nachteil des Leiharbeitnehmers?

Die Umgehung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes durch Arbeitnehmerüberlassung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Arbeitnehmerüberlassung ist ein naheliegendes Mittel zur Umgehung der Schranken, die das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) der Vertragsfreiheit des Einzelnen zieht. Die rechtliche Beziehung zwischen dem Verleiher und dem Entleiher unterliegt nicht dem Arbeitsrecht und somit auch nicht den arbeitsrechtlichen Schranken des AGG. Der Leiharbeitnehmer ist zwar nicht Arbeitnehmer des Entleihers; dieser kann ihn aber wie einen Arbeitnehmer und auch ohne zeitliche…