Umgehung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Kerstin Henningsen
Die Umgehung im deutschen und englischen Privatrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Eines der ältesten Rechtsphänomene ist das der Umgehung. Seit es Rechtsnormen gibt, wurden Wege entwickelt, Vorschriften auszuweichen. Im deutschen Recht setzen sich Gesetzgebung, Rechtsprechung und Rechtswissenschaft seit langer Zeit – wenn auch nicht einheitlich – mit dem Problem auseinander. Dogmatisch interessant ist […]
Maja Riedel
Die Ortsumgehung im Bebauungsplan
Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht
Untersucht wird, ob die Ortsumgehung eindeutig rechtlich – namentlich zur Fachplanung oder zur Gesamtplanung – zugeordnet werden kann. Zudem erfolgt eine Auseinandersetzung mit den rechtlichen Konsequenzen, die sich für die Gemeinden aus der Zusammenschau von § 16 Abs. 1 FStrG und § 17b Abs. 2 Satz 1 FStrG ergeben. [...]
Anja Schneider
Die Societas Europaea (SE) in Deutschland
Eine rechtstatsächliche Untersuchung
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Die Verfasserin beschäftigt sich gut 15 Jahre nach Einführung der Rechtsform der Societas Europaea (SE) in Deutschland am 8. Oktober 2004 im Rahmen einer rechtstatsächlichen Untersuchung mit der Ausgestaltung und Verbreitung der Rechtsform in der deutschen Unternehmenslandschaft. Ziel der Untersuchung ist es, den praktischen Erfolg der SE sowie […]
Carolin Ostendorf
Die gesetzliche Rücklage der UG (haftungsbeschränkt)
Eine Betrachtung im Vergleich mit der gesetzlichen Rücklage im Aktienrecht
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Die UG (haftungsbeschränkt) sticht durch ihr geringes Mindeststamm?kapital von lediglich 1 EUR hervor. Als Ausgleich hierfür sieht § 5a Abs. 3 GmbHG eine gesetzliche Rücklagenverpflichtung vor, der zufolge ein Viertel des erzielten Jahresüberschusses nicht ausgeschüttet werden darf, sondern in die gesetzliche Rücklage einzustellen ist. An die […]
Maximilian Greger
Erfordert die Auswirkung der Digitalisierung auf das Urhebervertragsrecht in der Musikwirtschaft eine Veränderung der Übertragungszwecktheorie?
Eine Studie zum deutschen und zum schweizerischen Urhebervertragsrecht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Situation der Urheber in der deutschen und der schweizerischen Musikbranche ist besorgniserregend. Insbesondere freiberuflich tätige Kreative müssen zur Herstellung eines Werks meist erheblich in Vorleistung (durch sogenannte Herstellungskosten) gehen, ehe sie in den Genuss der Früchte ihrer Arbeit gelangen. Dabei ist keineswegs […]
Jens Hettich
Die Zulässigkeit verschiedener Handlungsalternativen des Staates im Vorgehen gegen extremistische Parteien unter Berücksichtigung des Parteienprivilegs
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Frage, wie mit vermeintlich verfassungswidrigen Parteien umgegangen werden soll, ist in letzter Zeit wieder verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Im Jahr 2012 stellte die NPD einen Antrag auf Feststellung der eigenen Verfassungsmäßigkeit vor dem BVerfG. Bereits von Anfang an wurde diesem keine Erfolgsaussicht beschieden. Das […]
Björn Schulte-Rummel
Steuerumgehung und Hinzurechnungsbesteuerung
Die Auswirkungen von §42 Abs. 2 AO - gleichzeitig eine Neubestimmung des Begriffs ‘Missbrauch‘
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Anlass der Doktorarbeit war die Einführung des § 42 Abs.2 AO durch das Steueränderungsgesetz 2001. Diese Vorschrift ist als neuer Versuch zu werten, die für den Fiskus ungünstige Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes zum Verhältnis der Generalklausel des § 42 AO zu den Vorschriften der Hinzurechungsbesteuerung zu beeinflussen. […]
Frank Michael Pawlitschek
Die Vorkaufsabrede
Grundlage des vertraglichen Vorkaufsrechts erläutert am Beispiel von Umgehungsgestaltungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Einräumung von Vorkaufsrechten stellt vor allem im Gesellschafts- und Grundstücksrecht seit jeher eine Möglichkeit dar, Erwerbs- und Abwehrinteressen zu verwirklichen. Gerade in diesem Spannungsfeld wird häufig versucht, die oft vor vielen Jahren begründeten Verpflichtungen durch geschickte Vertragskonstruktionen zu umgehen. Über die Frage, […]
Falko Fähndrich
Missbrauch einer grenzüberschreitenden Verschmelzung von Gesellschaften zur Flucht aus deutscher Unternehmensmitbestimmung
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Die deutschen Regelungen zur Unternehmensmitbestimmung sehen ein vergleichsweise hohes Mitbestimmungsniveau vor. Der Aufsichtsrat der betreffenden Gesellschaft ist je nach Arbeitnehmerzahl zu einem Drittel bzw. sogar zur Hälfte mit Arbeitnehmervertretern zu besetzen. Die deutschen Mitbestimmungsgesetze knüpfen dabei an deutsche Rechtsformen an. […]
Andrea Rösch
Gleichbehandlung zum Nachteil des Leiharbeitnehmers?
Die Umgehung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes durch Arbeitnehmerüberlassung
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Arbeitnehmerüberlassung ist ein naheliegendes Mittel zur Umgehung der Schranken, die das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) der Vertragsfreiheit des Einzelnen zieht. Die rechtliche Beziehung zwischen dem Verleiher und dem Entleiher unterliegt nicht dem Arbeitsrecht und somit auch nicht den arbeitsrechtlichen Schranken des AGG. Der […]